Ansichten eines Regenwurms

„Am Mittwochnachmittag bestätigte der brasilianische Senat mit überwältigender Mehrheit die Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff. Mit dieser Entscheidung endete die mehr als dreizehnjährige Herrschaft der Arbeiterpartei (PT), die 2003 mit der Präsidentschaft des ehemaligen Gewerkschaftsführers Luiz Inacio Lula da Silva begonnen hatte.

Um Rousseff dauerhaft aus dem Amt zu entfernen, war eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Es stimmten schließlich sogar drei Viertel der Senatoren für ihre Absetzung. 61 Senatoren stimmten für ihre Verurteilung und zwanzig dagegen, Enthaltungen gab es nicht.

Unabhängig davon wurde über einen Antrag abgestimmt, Rousseff für acht Jahre die Bekleidung öffentlicher Ämter oder Arbeitsplätze zu verbieten. Auch dieser Antrag fand eine Mehrheit, allerdings nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Die fadenscheinigen Vorwürfe gegen Rousseff wurden von einer verschworenen Gruppe korrupter, rechter Politiker vorgebracht. Bis vor kurzem waren sie noch enge Verbündete von Rousseff und der PT gewesen.

Der Senat beschuldigte die brasilianische Präsidentin, drei nicht bewilligte ergänzende Ausgabenerlasse ausgestellt und die Zahlungen an die staatliche Banco do Brasil verzögert zu haben, um Haushaltslöcher bei Sozialprogrammen zu stopfen. Befürworter der Amtsenthebung behaupteten, mit beiden Maßnahmen habe Rousseff versucht, im Vorfeld ihrer Wiederwahl 2014 das Ausmaß der Wirtschaftskrise in Brasilien zu verschleiern.

Rousseffs Verteidiger erklärten daraufhin, frühere brasilianische Präsidenten und Gouverneure von Bundesstaaten hätten zu ähnlichen finanzpolitischen Maßnahmen gegriffen. Sie erklärten, der eigentliche Grund für das Amtsenthebungsverfahren sei die Tatsache, dass die Regierung führende Politiker, die in den Korruptionsskandal beim staatlichen Energiekonzern Petrobras verwickelt sind, nicht geschützt habe. In diesem Skandal geht es um Milliarden Dollar an Bestechungsgeldern und Nebeneinnahmen.

Das Amtsenthebungsverfahren wurde im Dezember letzten Jahres von dem damaligen Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Eduardo Cunha, eingeleitet. Unmittelbar davor hatten PT-Abgeordnete diesem ihre Unterstützung verweigert, als der Ethikrat bekanntgemacht hatte, dass Cunha Millionen Dollar Bestechungsgelder auf geheime Schweizer Bankkonten verschoben hatte.

Laut der Gruppe Transparency Brazil laufen Ermittlungsverfahren gegen sechzig Prozent der brasilianischen Abgeordneten, die jetzt für die Amtsenthebung stimmten. Teilweise sind sie bereits wegen Korruption verurteilt worden.“

https://www.wsws.org/de/articles/2016/09/02/braz-s02.html

Der Putsch, der sich lange andeutete, ist vollzogen. Ob die regierende Arbeiterpartei der Weisheit letzter Schluss war, mag dahin gestellt sein; jene finsteren Mächte, die die Macht in Brasilien übernommen haben, sind, zumindest gesellschaftlich gesehen, alles andere als gut.

Das Urteil im Fall Gina-Lisa Lohfink ist gesprochen. Und das ist gut so. Von einer funktionierenden Justiz zu sprechen, wäre übertrieben – im Grunde gab es nur eine einzige Möglichkeit.

Für die Bewohner des Erdreichs einmal mehr erschreckend ist der Zustand der Gesellschaft, die solche Gestalten wie Gina-Lisa Lohfink überhaupt hochkommen lässt, die fernab jeglicher Rationalität alles emotionalisieren muss und alles so umdreht, dass es in ihr jeweiliges Weltbild passt. Und wenn es auch noch so falsch ist.

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Die Friedensfahrer sind wieder in Berlin zurück.

Da die Staatsmedien über diese Aktion entweder gar nicht oder manipulativ berichtet hatten und sogar die offiziellen deutschen Friedens-Initiativen und linke Gruppen und Parteien diese Aktion ignorierten, werden das nur wenige mitbekommen haben. Aus der Webseite „Druschba“ (Freundschaft) http://www.druschba.info/?lang=DE :

„Was wollen wir?

Die Friedensfahrt von Berlin nach Moskau ist eine Bürgerinitiative zur Förderung der Völkerfreundschaft zwischen Deutschland und Russland.

Wir glauben an die Möglichkeit von Frieden trotz der offensichtlichen geopolitischen Agenda verschiedener Länder und Gruppierungen, uns unseren europäischen Nachbarn Russland medial als Feindbild zu präsentieren.

Anstelle von Sanktionen, militärischen Drohgebärden oder gar Krieg setzen wir auf Kennenlernen und Kooperation zwischen den Bevölkerungen beider Staaten, um das alternativlose, höchste Gut, den Frieden, zu sichern.

Wir sind fest entschlossen, eine am Bedürfnis des Menschen orientierte „Geopolitik von unten“, im Sinne tragfähiger Friedenspolitik auf der Grundlage von Empathie und Völkerfreundschaft, selbst in die Hand zu nehmen.

Mit der Friedensfahrt setzen wir ein Zeichen und verbinden Menschen, Vereine, Städte, Firmen und letztlich zwei Völker miteinander.

Diese seitens der Menschen geschaffenen unumstößlichen Fakten der Völkerfreundschaft müssen seitens der Politik respektiert und weiterentwickelt werden.“

http://www.druschba.info/?S=Friedensfahrt_Unsere-Ziele&lang=DE

 

Willy Wimmer bei der Auftakt-Veranstaltung am 7. August:

 

 

Fidel Castro wurde 90 Jahre alt – ein lebendes Denkmal.

Mensch stelle sich vor, er wäre seit 1959 an Fidel Castros Stelle: gerade das allseits verhasste Regime besiegt, an der Spitze einer Regierung, die von linken und bürgerlich-liberalen Kräften unterstützt wird.

Wenn die Vorgabe lautet, eine gerechte Gesellschaft aufzubauen und dafür zu sorgen, dass von außen (sprich: den USA) weder deren Wille aufgezwungen noch ein Regime-Wechsel erfolgreich initiiert wird, was würde mensch da tun?

Lieb, brav und nett sein? Dann hätte mensch erst gar keine Revolution machen brauchen. Am Ende wäre der Zustand jenem sehr ähnlich, wie er vor der Revolution bestand.

Trotz aller Misserfolge gab und gibt es auch großartige Erfolge. Alleine, dass Fidel Castro bzw. dessen Nachfolger nicht eingeknickt sind und sich seit bald 60 Jahren an der Macht halten konnten, nötigt dem Wurm Respekt ab.

Die Geschichte wird Fidel Castro freisprechen.

Die Bewohner des Erdreichs haben allen Grund, von den Menschen nicht viel zu halten. Eines müssen sie aber anerkennen: in der Kunst haben die Menschen Großes geleistet. Unter anderem in der Malerei.

Mensch möge sich mal überlegen, welche Maler er kennt und wie diese sich voneinander unterscheiden. Da wird mensch feststellen, dass sich alle voneinander unterscheiden. Unter den bekannten Malern gibt es allerdings einen, der sich sehr von den anderen unterscheidet.

Und dieser eine ist vor 500 Jahren gestorben: der Dadaist Hieronymus Bosch.