Russland niederringen

Dirk Müller: Konkrete Vorbereitungen - Krieg auf deutschem Boden - Es ist Zeit, Nein zu sagen!

https://www.youtube.com/watch?v=acBF43gvoUc

Trotz aller Propaganda scheint sich die Kriegs-Begeisterung in Deutschland in Grenzen zu halten.

Was folgt? Noch mehr, noch schrillere Propaganda. Es geht nicht mehr darum, der Ukraine zu helfen oder gegen „Putin“ zu sein – jetzt ist es „Russland“.

Die Bevölkerung soll an den Gedanken eines Kriegs mit Russland gewöhnt und dafür mobilisiert werden.

Russland niederringen

Februar 2024 Dirk Müller - Bodentruppen?!? & Mitschnitt - Stoppt den Wahnsinn!! Alles für den Frieden!!!

https://www.youtube.com/watch?v=nuER1ub-kbM

„Angesichts der schwierigen Lage in der Ukraine fordert Ex-Außenminister Sigmar Gabriel eine härtere Gangart gegenüber Russland - notfalls mit deutschen Soldaten. "Ich hätte nicht gedacht, das einmal sagen zu müssen: Aber wir werden Russland noch einmal so niederringen müssen, wie wir das im Kalten Krieg mit der Sowjetunion gemacht haben. Putin muss erkennen, wie ernst wir es meinen", sagte der Sozialdemokrat dem "Stern".

"Es braucht das klare Signal an Putin: Stopp diesen Krieg - oder wir tragen ihn zu dir. Wenn das heißt, dass deutsche Raketenabwehrsysteme mithilfe der Bundeswehr Flugverbotszonen in der Ukraine durchsetzen, um damit ukrainische Städte vor den russischen Angriffen auf die Zivilbevölkerung zu schützen, würde ich Herrn Putin nicht schon wieder versprechen, dass wir das nie tun werden."

Der Sozialdemokrat sagte weiter: "Niemand wünscht sich, die Bundeswehr in einen Krieg führen zu müssen. Aber wenn die Gefahr wächst, dass die Ukraine verliert, dann zerstört das auch unser bisheriges Leben in Frieden und Sicherheit in Europa." Putin denke längst weit über die Ukraine hinaus. "Er führt einen Krieg gegen den Westen, den er für dekadent hält, dessen Werte er ablehnt und als Gefahr für seine Macht sieht. Deshalb müssen wir Russland weit härter entgegentreten, als wir das bislang tun."

Auf die Frage, ob irgendwann westliche Bodentruppen in der Ukraine nötig seien, sagte Gabriel: "Sollte die ernsthafte Gefahr bestehen, dass die Ukraine den Krieg verliert, würde ich gegenüber dem russischen Präsidenten nichts ausschließen." Es sei ohnehin eine "seltsame westliche Taktik, den Gegner immer öffentlich darüber zu informieren, was wir alles nicht tun werden". Was dabei herauskomme, müssten die Ukrainer gerade in Charkiw erleiden. Im Gegensatz zu vielen Sozialdemokraten, die etwa vor einer Eskalation des Krieges durch deutsche Waffenlieferungen warnen, sagte Gabriel: "Krieg hat immer die Gefahr der Eskalation. Aber ich habe mehr Angst vor der Eskalation, die unsere Schwäche auslösen wird."“

https://www.n-tv.de/politik/Gabriel-Muessen-Russland-niederringen-article25007806.html

Mobilisierung, Teil 1: zusätzliches Soldaten-Material

Frank Specht: „Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland wird es mit der Ampel-Koalition zwar nicht geben. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will aber, dass sich junge Leute zumindest gedanklich damit auseinandersetzen, eine Zeit lang Dienst an der Waffe zu leisten.

Männer wie Frauen, die das wehrfähige Alter erreichen, soll deshalb künftig ein Fragebogen zugeschickt werden. Männer sind verpflichtet, ihn auszufüllen und Auskunft zu geben, ob sie zum Dienst bei der Bundeswehr bereit und fähig wären. Frauen können das freiwillig tun. Es müsse aber noch geklärt werden, wie man an die erforderlichen Daten komme, sagte Pistorius.

Entsprechende Pläne hat Pistorius am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestags und dann auch der Öffentlichkeit vorgestellt. Er begründete dies mit der Sicherheitslage und damit, dass Russland weiter aufrüste und 2029 in der Lage sein könnte, ein Nato-Land anzugreifen.

Die Militärplaner gehen davon aus, dass pro Jahr etwa 400.000 Menschen den Fragebogen ausfüllen müssen, von denen etwa 100.000 Interesse bekunden könnten.

40.000 Kandidaten sollen dann zur Musterung geladen werden. Auch aus einem positiven Musterungsergebnis erwächst aber keine Pflicht, tatsächlich Dienst zu leisten.

Die Bundeswehr hat augenblicklich schon Schwierigkeiten, ihre Sollstärke von 183.000 Soldatinnen und Soldaten zu erreichen. Zuletzt ist sie trotz einer Personaloffensive sogar auf 181.500 Männer und Frauen geschrumpft. Angesichts der militärischen Bedrohung durch Russland soll sie eigentlich bis 2031 auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten wachsen.

Die Wehrpflicht war aber 2011 von der schwarz-gelben Koalition ausgesetzt worden. Aus Kostengründen, aus Gründen der Wehrgerechtigkeit und weil sich die Bundeswehr vor allem auf Auslandseinsätze konzentrierte.

Pistorius hatte schon vor Monaten angekündigt, eigene Vorschläge vorzulegen, wie sich mehr Personal für die Bundeswehr gewinnen ließe. Sein Haus bereitete mehrere Optionen vor. Sie reichten vom freiwilligen oder verpflichtenden Ausfüllen eines Fragebogens bis hin zur Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für Männer und Frauen.

Allerdings engte die eigene Partei den Spielraum des Verteidigungsministers schnell wieder ein. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Mitte Mai die Personalsuche für die Bundeswehr eine „überschaubare“ Aufgabe genannt. SPD-Chef Lars Klingbeil erklärte: „Ich finde, wir sollten es freiwillig probieren, indem wir die Bundeswehr noch attraktiver machen.“ Auch FDP und Grüne stehen einem Pflichtdienst skeptisch bis ablehnend gegenüber.

Neben dem politischen Widerstand sprechen auch ganz praktische Gründe gegen die allgemeine Wehrpflicht. Sie könnte zwar jederzeit reaktiviert werden, würde dann aber nur für Männer gelten. Für eine beide Geschlechter umfassende Dienstpflicht müsste das Grundgesetz geändert werden.

Auch fehlen schlicht Musterungsämter. „Es gibt keine Wehrerfassung mehr“, sagte Pistorius. Man könne im Verteidigungsfall nicht mobilisieren, weil man gar nicht wisse, wen man einziehen könne, betonte der Minister. Das sei ein „unhaltbarer Zustand“. Darüber hinaus mangelt es an Kasernen und Ausbildungskapazitäten, um eine große Zahl von Rekrutinnen und Rekruten einziehen zu können. Aktuell reichen sie für 5000 bis 7000 Soldatinnen und Soldaten im Jahr.

Pistorius hat immer ein Faible für das schwedische Wehrpflichtmodell gezeigt und sich im März auch bei einem Besuch vor Ort darüber informiert. In dem skandinavischen Land müssen alle jungen Frauen und Männer eines Jahrgangs verpflichtend einen Fragebogen ausfüllen. Auf dieser Basis lädt die Wehrverwaltung einen Teil zur Musterung – in der Hoffnung, dass sich genügend Freiwillige finden.

Gelingt das nicht, können aber auch Männer und Frauen je nach Personalbedarf der Armee zum Dienst verpflichtet werden. Vor diesem letzten Schritt schreckt Pistorius aber bisher zurück.

Stattdessen will der Minister den Gemusterten die Option eröffnen, einen sechsmonatigen Grundwehrdienst zu leisten oder sich für insgesamt bis zu 23 Monate zu verpflichten. Dabei soll die Bundeswehr eine Chance zur Weiterentwicklung bieten, also etwa eine Berufsausbildung während des Wehrdienstes, einen Führerschein oder auch finanzielle Prämien etwa für die Altersvorsorge. Ziel ist, neben den bisher rund 10.000 freiwillig Wehrdienstleistenden ab 2025 jährlich bis zu 5000 weitere auszubilden.

Die Kapazitäten sollen in den Folgejahren schrittweise erhöht werden. Für den deutschen Beitrag zur Bündnisverteidigung sind nach heutiger Einschätzung des Verteidigungsministeriums rund 200.000 aktive Soldatinnen und Soldaten und rund 260.000 Reservisten erforderlich.

Deshalb sollen auch 835.000 ehemalige Reservisten angeschrieben werden in der Hoffnung, dass sich vielleicht 100.000 wieder in die Reserve begeben werden.

Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Henning Otte (CDU) begrüßte zwar, dass der Verteidigungsminister das Thema Personalaufbau nun thematisiert. „Allerdings fehlt die politische Einigung in der Koalition für eine Grundgesetzänderung, die einen anlassbezogenen verpflichtenden Dienst für Männer und Frauen ermöglichen würde“, sagte Otte dem Handelsblatt.

Um auf die sicherheitspolitische Lage schnell und umfassend reagieren zu können, wäre eine solche Grundgesetzänderung der bessere Weg gewesen – auch, um Rechtssicherheit zu bekommen, betonte Otte.

Der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Vöpel, hob hervor, dass nun dringend auch Strukturen wiederbelebt werden müssten, die mit der Aussetzung der Wehrpflicht komplett zerschlagen worden seien. „Das sind vor allem die Wehrerfassung und die Musterungsstellen, gilt aber auch für die Kaserneninfrastruktur und die Ausbildung“, sagte Vöpel.

Der am Mittwoch neu gewählte Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Marcus Faber (FDP), hob hervor, die Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. „Wir müssen als Gesellschaft verteidigungsbereit werden – um es nie mehr sein zu müssen“, schrieb Faber auf der Plattform X.

Die Wirtschaft zeigt sich durchaus offen dafür, die Wehrpflicht für Männer wie Frauen wieder einzuführen, auch wenn dadurch zunächst potenzielle Arbeitskräfte gebunden würden: „Die Bundeswehr wird die Bündnis- und Landesverteidigung nur leisten können, wenn tatsächlich auch junge Menschen zum Dienst verpflichtet werden,“ sagt der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Oliver Zander.

Es gehe dabei um die Durchhaltefähigkeit der Streitkräfte. Das müsse dann aber für Männer wie Frauen gelten. „Alles andere wäre eine Beleidigung für das moderne Geschlechterbild“, sagte Zander.

Pistorius selbst hat keinen Hehl daraus gemacht, dass er sich mehr verpflichtende Elemente gewünscht hätte und sich auch eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen vorstellen könnte. Die dafür erforderliche Grundgesetzänderung brauche aber Zeit, die man so kurz vor der nächsten Bundestagswahl nicht habe, betonte er am Mittwoch.

Außerdem reichten die Ausbildungskapazitäten aktuell einfach „nicht aus für das, was man wollen müsste“. Er sei aber sicher, dass es in der nächsten Wahlperiode auch Debatten über weitergehende Modelle wie eine allgemeine Dienstpflicht geben werde.“

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wehrpflicht-pistorius-will-wehrfaehigkeit-junger-maenner-erfassen/100044672.html

Siehe auch https://www.ansichten-eines-regenwurms.de/index.php/1318-wieder-staerke-zeigen

Mobilisierung, Teil 2: zusätzliches Reservisten-Material

„Der Vorsitzende des Reservistenverbandes, Patrick Sensburg, hat den Vorschlag der FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann begrüßt, angesichts der Bedrohung durch Russland 900.000 Reservisten zu aktivieren. "Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses greift die Idee des Reservistenverbandes auf, und das ist gut so!", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Wir haben bei den schon vorhandenen Reservistinnen und Reservisten ein großes Potenzial. Viele haben sogar eine Freiwilligkeitserklärung abgegeben. Die Bundeswehr hat dies nur leider in den letzten Jahren nicht berücksichtigt." Der Reservistenverband arbeite deshalb gerade an einem Konzept, wie er die Bundeswehr dabei unterstützen könne. Dies gelte unter anderem für die Überprüfung des Gesundheitszustandes durch approbierte Ärzte, die auch Reservisten sind.

Strack-Zimmermann hatte der Funke-Mediengruppe gesagt: "Putin trimmt sein Volk auf Krieg und bringt es in Stellung gegen den Westen. Daher müssen wir so schnell wie möglich verteidigungsfähig werden." Sie rief dazu auf, "die ungefähr 900.000 Reservisten zu aktivieren, die wir in Deutschland haben". Diese müssten zunächst registriert werden. Die Bundeswehr habe Soldaten und Soldatinnen, die aus dem aktiven Dienst ausgeschieden seien, über Jahrzehnte nicht mehr erfasst. "Wenn wir nur die Hälfte davon mit ihrer entsprechenden Expertise als Reservisten gewinnen könnten, wäre das ein unglaubliches Pfund."“

https://www.n-tv.de/politik/Reservistenverband-lobt-Strack-Zimmermann-Idee-article24982803.html

Mobilisierung, Teil 3: kriegstüchtig bis 2029

April 2024: "Was JETZT läuft, ist seit Jahrzehnten geplant!" - Dirk Müller

https://www.youtube.com/watch?v=L2Y-JK7JZNU

Sebastian Huld: „Boris Pistorius hat die Befragung durch den Bundestag für eine überraschend deutliche Ansage genutzt. "Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein", sagte der Bundesverteidigungsminister vor den Abgeordneten. "Wir müssen Abschreckung leisten, um zu verhindern, dass es zum Äußersten kommt." SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte diese Wortwahl des sozialdemokratischen Ministers im Dezember entschieden abgelehnt. "Kriegstüchtig oder kriegsfähig zu werden, wird der Komplexität nicht gerecht", sagte Mützenich der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". Die Begriffe könnten "zu noch größerer Verunsicherung beitragen und heizen im Zweifel auch gesellschaftliche Konflikte um diese schwierigen Themen an".

Pistorius verteidigte diese Formulierung im Bundestag: "Mir war wichtig, dass wir uns gesamtgesellschaftlich mit dem Wert von Sicherheit auseinandersetzen und dass wir die neuen sicherheitspolitischen Realitäten ernst nehmen." Niemand dürfe glauben, "dass Putin an den Grenzen der Ukraine, wenn er so weit kommt, aufhören wird".

Der Verteidigungsminister geht von einer konkreten Bedrohungslage aus. Mit Blick auf die Rüstungsanstrengungen Russlands müsse man davon ausgehen, dass sich Moskau "offenbar nicht auf etwas vorbereitet, was nichts mit anderen Ländern zu tun hat, um es vorsichtig auszudrücken".

Um abwehrbereit zu sein, brauche es drei Dinge, sagte Pistorius: "Personal, Material und Finanzen". Die Bundeswehr brauche genügend Personal, um durchhaltefähig und aufwuchsfähig zu sein. "Ich bin überzeugt: Wir brauchen eine neue Form des Wehrdienstes. Hierzu werde ich zeitnah einen Vorschlag machen." Überlegungen zu einer allgemeinen Dienstpflicht für Männer und Frauen verfolgt Pistorius dabei nicht mehr. Unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz hatte hierzu seine Ablehnung signalisiert.

Berichten zufolge schwebt dem Ministerium zumindest vor, Musterungsfragebögen an junge Erwachsene zu verschicken, um überhaupt eine Übersicht zu bekommen, wer im Ernstfall zur Verfügung stünde. Zudem soll es mehr Anreize für den Dienst an der Waffe geben. Die Pläne hatte Pistorius schon im Mai vorstellen wollen, macht es nun aber erst nach der Europawahl. Möglicherweise wollte die SPD das Thema aus der Wahl heraushalten. Nun sagte Pistorius kurz vor dem Wahltag, dass es ein Wehrpflichtmodell ganz ohne Reibungspotenzial nicht geben könne: "Ich kann aber bereits sagen, dass ein solcher Wehrdienst nicht frei von Pflichten gleich welcher Art sein kann."

Konflikte mit der eigenen Regierung drohen Pistorius auch beim Etat. Der Bund müsse "weiterhin erheblich investieren" in die Bundeswehr. Das Budget aus dem Sondervermögen werde bis 2025 voll verplant sein. Die Mittel flössen bis 2027 ab. In diesem Zeitraum erfülle Deutschland das NATO-Ziel, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. "Einen Raubbau in meinem Etat kann ich ausschließen."

Für das kommende Jahr habe er bei Bundesfinanzminister Christian Lindner einen Bedarf "zwischen 6,5 und 7 Milliarden Euro" angemeldet - zusätzlich zum laufenden Etat von rund 52 Milliarden Euro. Lindner hatte - mit Rückendeckung des Kanzlers - keinen Etataufwuchs vorgesehen. Der Bund muss für das kommende Jahr etwa 30 Milliarden Euro einsparen. Im Juni gehen die Haushaltsverhandlungen in die heiße Phase, die Sprengkraft für die Regierungskoalition ist enorm. Pistorius' Mahnung zur "Kriegstüchtigkeit" und dem daraus resultierenden Bedarf muss auch vor dem Hintergrund dieser Verhandlungen gesehen werden.

Pistorius wurde auch nach einem Medienbericht gefragt, demzufolge er vor der SPD-Fraktion schon einmal gedroht haben sollte, er müsse seinen Job auch nicht machen, wenn das notwendige Geld nicht bereitgestellt werde. Dass die Äußerung im Frühjahr so gemeint war, wurde hernach vielfach bestritten. Vor dem Bundestag sagte Pistorius, er werde "nicht offenlegen, ob es überhaupt eine solche rote Linie gibt, weil ich nämlich ein erklärter Anhänger einer gewissen strategischen Ambiguität bin". Der Begriff meint Uneindeutigkeit, mit dem Ziel, das Gegenüber über die eigenen Absichten im Unklaren zu lassen. Hat Pistorius also vor dem Bundestag offengelassen, ob er notfalls auch hinschmeißt, wenn ihm die Rückendeckung des übrigens Kabinetts und insbesondere vom Bundeskanzler fehlt? "Es gibt überhaupt kein Drohszenario, es gibt Haushaltsberatungen", ergänzte Pistorius.“

https://www.n-tv.de/politik/Bedrohung-aus-Russland-Boris-Pistorius-will-Deutschland-kriegstuechtig-machen-article24991691.html

Noch im August 2014 waren die öffentlichen Medien nicht restlos gleichgeschaltet. Georg Restle mit Kritik an der NATO und Verständnis für Russland:

MONITOR IM JAHRE 2014 ÜBER DEN UKRAINE-KONFLIKT - BEST OF

https://www.bitchute.com/video/K8ExPHtIS6d6/

Zum Schluss

Aus drei früheren Beiträgen des Wurms:

„Nach verheerenden Kriegen besteht erst mal Bedarf nach Ruhe. So wie nach dem Schmalkaldischen Krieg und dem Augsburger Religionsfrieden Mitte des 16. Jahrhunderts. Spätestens nach zwei oder drei Generationen haben die Oberschichten wieder Lust an Beutezügen und leiten die Vorspiele zum nächsten Krieg und die entsprechende Propaganda ein.“

http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/index.php/580-terra-deserta

„Für „Verteidigung“ wird nun wirklich kein Geld gebraucht – der einzige potentielle Gegner wäre Russland. Anstatt Russland nicht andauernd vor den Kopf zu stoßen und zu provozieren, würde nur eine minimal wohlwollende Diplomatie ausreichen, um langfristig den Frieden zu sichern. An Russland liegt es nicht. Genau das scheint aber weder von deutscher noch von westlicher Seite gewollt.

Militärische „Sicherung“ von Rohstoffen? Mit Diplomatie und internationalen Verträgen ließe sich schon vieles erreichen.

„Verteidigung“ heisst tatsächlich Weltpolitik. Militärisch. Ohne jegliche moralische Skrupel. Hitlers Enkel in Politik, Wirtschaft und Medien werden dafür sorgen.

Was mensch auch immer von den deutschen Großmacht-Plänen halten mag – sie schaden der deutschen Bevölkerung. Selbst dann, wenn sie Glück haben sollte und nicht selbst von Krieg und Attentaten im eigenen Land betroffen wäre – das Geld, das in die „Verteidigung“ gesteckt wird, fehlt an anderer Stelle.“

http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/index.php/517-heute-gehoert-uns-europa-und-morgen-die-ganze-welt

„„Das große Karthago führte drei Kriege. Es war noch mächtig nach dem ersten, noch bewohnbar nach dem zweiten. Es war nicht mehr auffindbar nach dem dritten.“

Die berühmten Schlusssätze von Bertolt Brechts offenem Brief „an die deutschen Künstler und Schriftsteller.“ Die Botschaft ist überdeutlich: Einen dritten Weltkrieg wird Deutschland nach der gerade vollzogenen Teilung nicht überstehen …

Das zweimal besiegte und zerstörte Karthago bzw. Deutschland will die Aufrüstung, will den Griff nach der Weltmacht, will den Krieg. In Grundsatz-Erklärungen haben dies Außen-Ministerin Annalena Baerbock und Kanzler Olaf Scholz deutlich gemacht."

https://www.ansichten-eines-regenwurms.de/index.php/804-karthago

Ich bin Philanthrop, Demokrat und Atheist. Rupert Regenwurm

Das Böse verlachen

- Satire, Realsatire, ernst Gemeintes -

15. Juni – Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider

„Männergemachter Klimawandel!“ - Im neuen Wochenkommentar gibt es heute natürlich eine Nachwahlbetrachtung zur EU-Wahl, wir beobachten den männergemachten Klimawandel und neueste Entwicklungen in der Virusforschung!

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa9zn060zrlluu0y0e27/

Simone Solga: Wählers Rache | Folge 119