https://www.youtube.com/watch?v=kht1wBshwls
Kennt jemand den Landkreis Sonneberg oder die Gemeinde Raguhn-Jeßnitz?
Mensch sollte meinen, was dort passiere, sei so relevant wie wenn in China ein Sack Reis umfällt oder nicht.
Nichts da! Großes Drama! Zum ersten Mal wurden in Deutschland ein Landrat und ein Bürgermeister von der AfD gewählt. Und das darf ja nicht sein – der Untergang des Abendlandes droht!
Landrat in Sonneberg
Boris Reitschuster: „Erstmals in Deutschland hat ein AfD-Politiker das Sagen – wenn auch nur in einem Landkreis. In Sonneberg in Thüringen ist der Landtagsabgeordnete Robert Sesselmann bei einer Stichwahl nach ersten Berechnungen mit rund 53 Prozent gewählt worden. Er ließ damit seinen Kontrahenten Jürgen Köpper hinter sich. Für Köpper hatte eine breite Koalition von ganz links bis zur CDU Stimmung gemacht.
Die Rede war in moralischem Größenwahn von einem „Schulterschluss der Demokraten“. Also einer Koalition sämtlicher anderer im Bundestag vertretenen Parteien, darunter auch die SED-Nachfolgepartei „Die Linke“.
In der Stichwahl, die nötig wurde, weil Sesselmann im ersten Wahlgang recht knapp die absolute Mehrheit verfehlt hatte, waren 48.000 Wahlberechtigte aufgerufen.
Robert Sesselmann ist Rechtsanwalt und Vater dreier Kinder.
Zahlreiche Medien hyperventilierten. Der „Spiegel“ diffamierte Sesselmann heute als „Rechtsextremen“. „Jetzt regieren sie“, titelt die Zeit, und schreibt dann im Vorspann: „Die AfD, eine rassistische und teils rechtsextreme Partei, erzielt erstmals eine absolute Mehrheit. Es ist ein Tiefpunkt der politischen Kultur in Deutschland.“
Umgekehrt wird ein Schuh daraus: Man könnte angesichts solcher Zeilen auch von einem „Tiefpunkt der journalistischen Kultur in Deutschland“ sprechen.
Die „Welt“ schreibt: „Das ist ein Einschnitt“. Damit hat sie Recht. Das politische System der Ära Merkel hat eine rot-grüne Hegemonie begründet, die vor allem auf der Stigmatisierung der AfD basiert und ohne diese nicht denkbar wäre. Es handelt sich dabei um eine aus der DDR übernommene Taktik, Kritik an der Regierung als „rechtsextrem“ bzw. „faschistisch“ zu diffamieren. In der AfD wiederum gibt es genügend Wirrköpfe, anhand derer sich diese Taktik leicht realisieren lässt.
Der sogenannten „Brandmauer“ ist es zuzuschreiben, dass FDP und Union gemeinsam keine Regierungsmehrheit mehr bekommen können und immer auf SPD oder Grüne als Koalitionspartner angewiesen sind.
Das Resultat ist die von Angela Merkel oft beschworene „Alternativlosigkeit“. Egal, ob bürgerliche Wähler FDP, die Union und die AfD wählen – sie bekamen immer rot-grüne Politik. Die auf Umerziehung setzt und faktisch für einen Kulturkampf gegen die Mehrheit im Lande steht.
Wenn die Tabuisierung der AfD wegbricht, bricht das Machtmonopol von Rot-Grün weg. Daher die Panik im polit-medialen Komplex. Und auch auf Twitter, wo man heute Abend den Eindruck bekommen konnte, eine faschistische Machtergreifung bzw. der Weltuntergang stünde unmittelbar bevor.
In dem sozialen Netzwerk mit dem Hang zur Dramatik kam das Wort „NSDAP“ ganz oben in die Trends. Sonneberg wurde bereits als „Nazi“-Landkreis bezeichnet, und es gab sogar schon Boykott-Aufrufe …
Die „Welt“ schreibt: „Was folgt daraus? Vor allem, dass sich die Wähler endlich der ganz persönlichen Verantwortung bewusst werden, die mit einer Stimmabgabe und genauso einer Wahlverweigerung einhergeht. Wenn eine Partei, die der Verfassungsschutz als rechtsextremistischen ‘Verdachtsfall‘ beobachtet, bei einer Stichwahl die Mehrheit holt, dann heißt das: Zu viele Menschen, die nicht rechtsextrem denken, haben geschwiegen oder waren zu träge zum Urnengang.“
Entweder die Kollegen irren hier massiv, oder sie betreiben bewusst Irreführung. Und halten die Wähler für Idioten. Denn diese sind zum einen sehr wohl in der Lage, zwischen einer Landratswahl und einer Bundestagswahl zu unterscheiden. Und zweitens lassen sie sich nicht von einem Verfassungsschutz, der zu einem Schutz der Regierung vor der Verfassung mutiert ist, vorschreiben, wen sie zu wählen haben.
„Die anderen Parteien müssen nun souverän reagieren und ihre Agenda nicht von rechts außen bestimmen lassen“, schreibt die „Welt“ weiter. Mit anderen Worten: Sie ruft dazu auf, dass die rot-grüne Politik alternativlos bleiben muss und die Union ein Bettvorleger der Ampel. Verstehen die Kollegen nicht, dass genau das die AfD gestärkt hat und weiter stärken wird? Denn trotz ihrer radikalen Lautsprecher und eines ebenso radikalen Flügels: In breiten Feldern besetzt die Partei genau die Positionen, die eigentlich das hauseigenste Terrain der Union und der FDP sein müssten. Und die diese vor lauter Kuschen vor Rot-Grün verlassen haben.
Weiter betreibt die „Welt“ Wählerbeschimpfung. Sie schreibt, „dass am Ende sogar die Einstufung als ‘rechtsextrem‘ – zumindest in Teilen der Wählerschaft – als Auszeichnung verstanden wird, weil sie eine maximale Distanz zum verachteten politischen Establishment zum Ausdruck bringt.“ Weiter heißt es in dem Blatt: „Jeder sollte daher sorgfältig prüfen, ob sein Ärger über ein Heizungsgesetz oder das Gendern es wert ist, eine radikale Partei stark zu machen.“
Die Kollegen dieser einstmals konservativen Zeitung, die heute von rot-grünen Journalisten dominiert wird, haben sich so weit von der Welt des Normalbürgers entfernt, dass sie gar nicht begreifen, wie absurd solche Thesen sind. Und dass sie das Gegenteil von dem bewirken, was sie beabsichtigen.
Mein Fazit: Man mag die AfD mögen oder nicht und den Einfluss des radikalen Flügels in der Partei unterschiedlich einschätzen. Aber jedem Demokraten sollte daran gelegen sein, dass wieder echter politischer Wettbewerb zwischen den Parteien herrscht und nicht nur ein Schein-Ringen um Nuancen und den besten Weg Richtung rot-grün-woker Zukunft. Da weder Union noch FDP dazu aus eigener Kraft bereit sind, brauchen sie einen politischen Fußtritt. Nachdem sie diesen durch viele Umfragen virtuell bereits erhalten haben, bekamen sie ihn heute auf kommunaler Ebene erstmals real.“
https://reitschuster.de/post/afd-kandidat-gewinnt-in-sonneberg-medien-hyperventilieren/
Boris Reitschuster: „Das soziale Netzwerk Twitter ist ein Brandbeschleuniger in Sachen Hyperventilation und Aufregung. Auf allen Seiten geht es dabei regelmäßig heftig zur Sache. Die Panik, die nach dem AfD-Wahlsieg bei der Kommunalwahl im zweitkleinsten Landkreis der Bundesrepublik im Thüringischen Sonneberg in der rot-grün-woken Blase herrscht, ist allerdings selbst für Twitter-Verhältnisse beeindruckend. Und völlig entlarvend. Viele Akteure scheinen nicht einmal ansatzweise zu kapieren, dass genau sie mit ihrer Ideologie die Menschen massenhaft dazu bringen, die AfD zu wählen – weil sie angesichts solcher durchgeknallter Kulturkämpfer in ihren Augen das kleinere Übel ist.
Hass und Hetze von denen, die behaupten, sie würden genau gegen diese Hass und Hetze kämpfen, ist auf Twitter allgegenwärtig: eine massive Selbstentlarvung. Die Sonneberger Wähler werden als „Nazis“ beschimpft, und ein Boykott von Waren aus dem kleinen Landkreis gefordert.
Besonders krasses Beispiel: Axel Steier. Der 47-Jährige sieht sich selbst als „Seenotretter“, Kritiker bezeichnen ihn als Schleuser. Der gebürtige Neuruppiner ist Mitbegründer, Vorsitzender und Sprecher von „Mission Lifeline“, die nach eigener Lesart Menschen retten will, die auf Flüchtlingsbooten nach Europa kommen wollen, und nach Ansicht ihrer Kritiker möglichst viele Migranten nach Europa bringen will. Für Rot-Grün ist Steier ein Held, für die Kritiker jemand, dessen Arbeit mittelfristig immer mehr Menschen auf die hochgefährlichen Boote lockt.
Steier ist bekannt für seine Aussage, es werde „irgendwann keine Weißbrote mehr geben“. Als „Weißbrote“ bezeichnet er dabei deutsche Staatsbürger mit weißer Hautfarbe. Also das, was die Zeit einmal als „Urdeutsche“ bezeichnete. Seine Kritiker sehen diese Aussage als Anzeichen für einen Hass auf das eigene Land und die eigenen Landsleute.
Nun hat Steier nach der Wahl in Sonneberg nachgelegt. Dort schrieb er: „Hätte es genug Zuzug aus dem Ausland gegeben (z.B. indem man die Visa-Pflicht für Afghan*innen und andere Verfolgte abschafft), und hätte man diesen Menschen sofort das Wahlrecht eingeräumt, wäre #Sonneberg heute kein Thema. Deshalb: Grenzen auf!“
Wer einen Sturm sät, erntet auch einen Sturm.
Prompt wurde Steier heftig attackiert. Ein Kommentator schrieb: „Ach daher kommt der Begriff ‘Bevölkerungsaustausch‘ … und ich dachte das sei eine „rechte Verschwörungstheorie."
Steier legte daraufhin nach: „Jetzt werfen mir die AfD-Deppen doch glatt vor, ich wolle den ‘Austausch‘ der ‘Bevölkerung‘, dabei habe ich gar nicht gefordert, dass die Nazis aus Deutschland in andere Länder umgesiedelt werden müssten. Diese Last sollte man besiedelten Gebieten wirklich nicht aufbürden.“
Für mich spricht aus Steiers Worten ein massiver Selbsthass. Ich kann ihn nachvollziehen, da ich einst Jungsozialist war und dort genau dieser Hass auf alles Deutsche teilweise – nicht von allen – regelrecht kultiviert wurde.
Genau dieses Milieu hat heute die Macht. Leute wie Robert Habeck, die selbst als Vizekanzler im Bundestag bei der Nationalhymne demonstrativ nicht mitsingen. Und der nach eigenen Worten „Vaterlandsliebe stets zum Kotzen fand“ und mit „Deutschland nichts anzufangen weiß”.
Kulturkämpfer wie Habeck und Flüchtlingsaktivist Steier sind die besten Wahlhelfer der AfD.
Dabei sind die Tweets von Steier nur die Spitze des Eisberges.
Eine kleine, abgehobene, privilegierte Gruppe von rot-grünen Ideologen, die in ihren Elfenbeintürmen wie dem proper herausgeputzten Berliner Stadtteil „Prenzlauer Berg“ residiert, hat faktisch dem alten Deutschland, das die Mehrheit kennt und liebt, den politischen Krieg erklärt und will sie umerziehen. Union und FDP sind feige zu Mitläufern geworden, weil sie sich nicht trauen, die rot-grün-woke Hegemonie in Frage zu stellen.
Der Leidensdruck der nicht-ideologischen Mehrheit ist dadurch so groß, dass sie sich der AfD zuwenden – nicht aus Liebe, und viele durchaus mit zugebissenen Lippen – aber angesichts der realen, jeden Tag spürbaren Gefahr, die Rot-Grün für ihre Gewohnheiten, ihren Lebensstil, ihren Wohlstand und ihre Traditionen bedeutet, erscheinen ihnen die Radikalen in der AfD als das kleinere Übel. Zumindest, solange sie nicht an der Regierung sind. Und dass es diese Radikalen in der Partei gibt, und sie dort einen großen Einfluss haben, ist genauso eine (von vielen verdrängte) Binsenweisheit, wie die Tatsache, dass sie eben nicht die Mehrheit stellen und die Mehrheit eher aus dem bürgerlichen Lager stammt – was wiederum der polit-mediale Komplex ignoriert.
Wie auch die Realität, dass der Zuzug aus dem Ausland eher nicht zu einem Zuwachs an Rot-Grünen führt, wie das Flüchtlings-Aktivist Steier mit seinem Tweet unterstellt und vielleicht auch in grenzenloser Naivität annimmt. Migranten aus Afghanistan haben im Zweifelsfall eher Abscheu als Sympathie für politische Kräfte, die „queere Politik“ machen, und sich massiv einsetzen für sexuelle Minderheiten, Frühsexualisierung in den Schulen und die Möglichkeit, einmal jährlich das Geschlecht wechseln zu können.
Ein Kommentator auf Twitter antwortete Steier treffend: „Das ist also der wahre Hintergrund für diesen unkontrollierten Zuzug aus aller Herren Länder? Dass diese Personen aus Dankbarkeit für eine neue, vollversorgende Heimat Ihnen ihre Stimmen geben bei den Wahlen?
Sind Sie sicher, dass das so klappt? Nachdenken hilft ungemein…..“
Aber Angst schließt Nachdenken aus – eine der Besonderheiten der menschlichen Evolution. Wer im Angesicht eines Tigers lange nachdachte, hatte eher weniger Chancen, seine Gene weiterzugeben als diejenigen, die ohne Nachdenken schnell wegliefen.
Auslöser der Angst ist bei den Mitläufern, dass sie, geistig eher schlicht, an die künstliche geschürte Panik vor einer „faschistischen Machtergreifung“ wirklich glauben. Die Angst derjenigen, die diese Panik schüren, ist dagegen eine reale: Sie spüren, dass ihre Panikmache nicht nur immer weniger verfängt, sondern immer öfter das Gegenteil des Beabsichtigten auslöst.“
https://reitschuster.de/post/eskalation-nach-afd-sieg-kauft-nicht-im-nazi-landkreis/
Boris Reitschuster: „Man kann heutzutage keine politischen Witze mehr machen, weil sie schneller wahr werden können, als man glaubt. Ob Angela Merkel schon eine Rückgängigmachung der Wahl des AfD-Kandidaten zum Landrat von Sonneberg angekündigt hat, fragte ich am Sonntag scherzhaft. Auch auf der mutmaßlichen Fake-Seite einer vermeintlichen CDU-Oberregierungrätin auf Twitter war die Forderung nach einer Rückgängigmachung zu lesen.
Jetzt wird vielen Anhängern der AfD – und auch aufrechten Demokraten, die keine sind – das Lachen im Halse steckenbleiben. Robert Sesselmann hat seinen Posten als Landrat noch gar nicht angetreten, da kündigte das Thüringer Innenministerium in Erfurt eine Gesinnungprüfung des Wahlsiegers an. Es gebe eine Überprüfung von Amtswegen, sagte Innenstaatssekretärin Katharina Schenk von der SPD der Nachrichtenagentur dpa.
Ausgerechnet Schenk, die wie die gesamte Landesregierung in Erfurt unter Führung von Bodo Ramelow von der „Linken“ nur dank Wählerbetruges noch im Amt ist – weil sie das Versprechen von Neuwahlen einfach einkassierte.
Die Sozialdemokratin beruft sich auf eine Bestimmung im Thüringer Kommunalwahlgesetz. Der zufolge dürfe als Landrat nicht gewählt werden, „wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“. Dies sei der Prüfmaßstab, sagte Schenk laut dpa. In Sesselmanns Fall bestünden Zweifel, weil die Thüringer AfD vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde.
Offiziell wird die Gesinnungsprüfung als Demokratie-Check bezeichnet. Während dpa unter Berufung auf die Sozialdemokratin Schenk vermeldet, diese Prüfung gebe es bereits, teilte das zuständige Landesverwaltungsamt auf Anfrage der „Jungen Freiheit“ (JF) mit, dass der „Demokratie-TÜV“ derzeit noch gar nicht laufe.
Und offenbar auch noch gar nicht laufen kann: „Die Amtszeit des Landrats beginnt jeweils am Tag nach der Annahme der Wahl. Erst dann kann eine Prüfung erfolgen“, sagte eine Sprecherin der Behörde der „JF“: „Die Feststellung des Wahlergebnisses soll morgen in Sonneberg stattfinden. Danach hat Sesselmann eine Woche Zeit, seiner Wahl zu widersprechen. Tut er das nicht, beginnt die Amtszeit offiziell und die Prüfung kann beginnen.“
„Die Rechtsaufsichtsbehörde hat eine Prüfung von Amts wegen vorzunehmen, wenn ihr konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Verstoß gegen Bestimmungen des Wahlrechts vorgekommen ist“, heißt es vom Landesverwaltungsamt laut „JF“.
Die Rechtsaufsichtsbehörde überprüfe in diesem Fall die persönliche Eignung des Wahlsiegers. Zu diesem Zwecke könne sie sich auch Auskunft bei den zuständigen Behörden einholen, etwa dem Amt für Verfassungsschutz oder dem Bundesarchiv, so die „JF“: „Kommt die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde dann zum Ergebnis, dass bei der Landratswahl im Landkreis Sonneberg ein Bewerber gewählt wurde, dem die beamtenrechtliche Eignung fehlt, wird die Landratswahl für ungültig erklärt.“
Sobald er sein Amt antritt, wird der Rechtsanwalt und Landtagsabgeordnete Sesselmann Wahl-Beamter in Thüringen. Landesinnenminister Georg Maier von der SPD „hatte in der Vergangenheit keinen Hehl aus seiner Meinung gemacht, dass er Beamte, die Mitglied der AfD sind, am liebsten aus dem Dienst entlassen würde“, so die „JF“. Als massiver Bekämpfer der AfD gilt auch Thüringens Landesverfassungsschutz-Chef, Stephan Kramer, der aus dem Umfeld der „Amadeu Antonio“-Stiftung der Ex-Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane stammt. Die betrieb schon für die Staatssicherheit der DDR den „Kampf gegen Rechts“ und setzt diesen heute fort.
Der dreifache Familienvater Sesselmann hatte bereits vor der Wahl Bedenken angemeldet, ob er bei einem Wahlsieg sein Amt wirklich antreten könnte: „Zunächst einmal bin ich gespannt, ob ich überhaupt vereidigt werde oder ob, ähnlich der Kemmerich-Wahl zum Ministerpräsidenten, Stimmen geäußert werden, dass die Wahl zu wiederholen sei – bis das Ergebnis stimmt“, sagte er der „JF“ in einem Interview.
Hinweise auf rechtsradikale Umtriebe von Wahlsieger Sesselmann gibt es meines Wissens nach bislang nicht. Die Vorwürfe gegen ihn beziehen sich ausschließlich auf seine Parteimitgliedschaft und darauf, dass er etwa mit seinem Landesparteichef Björn Höcke gemeinsam auf Bildern zu sehen ist.
Sollte Sesselmann tatsächlich durch eine Gesinnungsprüfung am Amtsantritt gehindert werden, wäre dies eine Ohrfeige für die Wähler und eine Verhöhnung der Demokratie. Gleichzeitig würde es der AfD weiteren erheblichen Aufwind verschaffen. Aber da große Teile des rot-grünen polit-medialen Komplexes angesichts der AfD-Erfolge in Umfragen und Wahlen hyperventilieren, ist so eine fatale Entscheidung nicht auszuschließen.“
https://reitschuster.de/post/afd-landrat-innenministerium-kuendigt-gesinnungspruefung-an/
Bürgermeister in Raguhn-Jeßnitz
Boris Reitschuster: „„Oops! … I Did It Again“, sang im Jahr 2000 die US-amerikanische Pop-Sängerin Britney Spears: „Oops! Ich habe es schon wieder gemacht!“ Das trifft heute auch für viele Wähler in Ostdeutschland zu – im übertragenen Sinne. Denn eine Woche, nachdem mit dem Rechtsanwalt und Landtagsabgeordneten Robert Sesselmann in Sonneberg erstmals ein AfD-Politiker in ein kommunales Spitzenamt gewählt wurde, gewann erneut ein Politiker der stigmatisierten Partei eine Bürgermeisterwahl: Der Landtagsabgeordnete Hannes Loth besiegte in einer Stichwahl in Raguhn-Jeßnitz in Sachsen-Anhalt seinen parteilosen Gegen-Kandidaten.
Ob auch für Loth jetzt eine „Gesinnungsprüfung“ angeordnet wird wie für den frisch gewählten, aber noch nicht vereidigten Landrat Sesselmann, war am Sonntag noch unklar. Der Thüringer AfD-Mann soll von der vorgesetzten Behörde auf seine Verfassungstreue geprüft werden. Faktisch wird damit der Bürgerwille von einer Art TÜV-Prüfung durch die Bürokratie abhängig gemacht. Selbst die örtliche CDU zeigte sich als gute Verliererin und beklagte das Vorgehen der Behörden in dem Bundesland, das von Bodo Ramelow von den „Linken“, also den SED-Erben, geführt wird.
Das Ergebnis in der Gemeinde im Landkreis Anhalt-Bitterfeld, in der 8.861 Menschen leben und rund 7.800 wahlberechtigt waren, fiel knapp aus: Der 42-jährige Loth bekam 51,13 Prozent der Stimmen, sein 31-jähriger Gegenkandidat nur 48,87 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 61,51 Prozent. Der Wahlsieger Loth ist in der Gemeinde aufgewachsen und als Landwirt war er vor seiner Wahl Betriebsleiter in einem Agrarunternehmen.
In den Blasen in den sozialen Medien kam es zu den – wie man inzwischen leider sagen muss – üblichen Beschimpfungen. So wurden unter einem Instagram-Post über die Wahl beim ZDF Wähler und Politiker der AfD als „menschlicher Müll“ bezeichnet. Man könnte nun sagen: Was kann das ZDF für Kommentatoren? Einiges. Denn erst kürzlich hat der Sender schon Kindern erklärt, warum die AfD schlecht bzw. rechtsextrem sei.
Ein konservativer Journalist schrieb auf seinem Twitter-Account, offensichtlich als Satire: „Meine Familie (und wir sind viele!) wollte ihren wohlverdienten Sommerurlaub in #RaguhnJessnitz verbringen. Jetzt müssen wir alles absagen & zuhause bleiben. Alle Kinder weinen. Meine Frau fragt mit zitternder Stimme: ‘WaRuM?‘ – Ich kann nur noch hilflos flüstern: ‘Oh mein Gott!‘“
Auffallend ist, dass die sonst bei AfD-Siegen üblichen Skandal-Wellen auf Twitter fast gänzlich ausblieben. So als hätte irgendjemand einen Hebel umgelegt. Statt des üblichen Hyperventilierens herrschte Schweigen.
Man könnte das natürlich damit erklären, dass es sich um eine nicht allzu große Gemeinde handelt. Aber auch der Landkreis Sonneberg ist der zweitkleinste in Deutschland, und dort war der Sturm der Empörung über den ersten AfD-Landrat in Deutschland riesig. Dass die Partei aber nun auch erstmals einen Bürgermeister stellt, hat eine hohe Symbolkraft – sowohl für Anhänger als auch Widersacher der AfD. Insofern wäre eine „Empörungs-Welle“ zu erwarten gewesen. Vielleicht kommt sie ja auch noch.
Auch in einigen Medien wurde die Wahl auffallend beiläufig unter „ferner liefen“ behandelt. In der digitalen „Bild“ ist sie nur im Kleingedruckten zu finden. Andere wiederum, wie die „Welt“, machten sie zur Hauptnachricht ganz oben auf ihrer Internetseite.
Die Politik der „Brandmauer“, die von den anderen Parteien im Umgang mit der AfD propagiert wird, droht mit den Erfolgen der Partei im kommunalen Bereich zu scheitern. Allen Beteuerungen der Parteispitze zum Trotz arbeiten hier auch heute schon oft Mandatsträger der anderen Parteien mit der AfD zusammen. Wenn die AfD ihre Chance nutzt, werden viele Bürger die Partei nicht (mehr) als Tor zur Hölle sehen, sondern als pragmatische Kraft. Damit würde der Damm der Stigmatisierung weiter brechen.“
https://reitschuster.de/post/afd-gewinnt-erstmals-buergermeisterwahl/
Abwanderung zur AfD
Es sind nicht nur diese beiden eher unbedeutenden Wahlerfolge. Was den politisch-medialen Komplex panisch macht, sind die immer höheren Werte der AfD bei bundesweiten Umfragen, die über 20% liegen und damit hinter CDU/CSU auf Platz zwei. Platz eins in naher Zukunft ist nicht ausgeschlossen, zumal kaum noch einer weiss, warum mensch die CDU überhaupt noch wählen soll. Siehe auch http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/index.php/1325-gott-und-die-cdu-sind-queer-und-durchgeknallt
Klaus Kelle: „Journalisten wie ich mahnen seit Jahren eine Politikwende an. Migration, Verteidigung, Atomausstieg – das wird nicht gutgehen. Aber das will ja niemand hören, da bekommt man ein zackiges „Rechtspopulist“ zugezischt, und weiter in der Tagesordnung.
Die AfD hat ihren „Schrecken“ verloren. Höcke, EU-Austritt, Putin-Fanboys – Millionen Bürger schreckt das offenbar nicht mehr. Sie wollen denen, die unser Land in diese dramatischen Fehlentwicklungen geführt haben, eine Quittung ausstellen. Und die wird deftig sein.
Denn selbst wenn Herr Habeck morgen entlassen würde, selbst wenn Scholz und Merz gemeinsam die sofortige Abschiebung der 300.000 abgelehnten Asylbewerber einleiten und Ricarda Lang den Bau neuer Kernkraftwerke fordern würde – es ist einem großen Teil der Deutschen inzwischen egal. Die vergessen nicht, was in den vergangenen zehn Jahren mit Deutschland passiert ist.“
https://reitschuster.de/post/die-afd-hat-ihren-schrecken-verloren/
Aufmerksame Leser des Wurms wissen, dass der Wurm über einige Zustände in Deutschland nicht gut zu sprechen ist. Oft gehören sie zu den Gründen, die die Wähler zur AfD abwandern lassen.
Drei weitere Gründe kamen neuerdings hinzu.
HaSS auf Alice Weidel
Sllvie-Sophie Schindler: „«Was können Sie eigentlich ausser Hass, Frau Weidel?»: Der «Stern» fiel mit einem Cover auf, das die AfD-Chefin in die Nazi-Ecke rückt. Insgesamt niveaulos, unterste Journalisten-Schublade. Dennoch fragt sich, wohin Weidels Gnadenlosigkeit führt
«Was können Sie eigentlich ausser Hass, Frau Weidel?»
Man hätte das beispielsweise Karl Lauterbach fragen können, der seit über drei Jahren kontinuierlich gegen einen Teil der deutschen Bevölkerung hetzt. Der Bundesgesundheitsminister aber bekam in der Corona-Ära vom Stern ein sehr schmeichlerisches Porträt, in dem seine zahlreichen Verfehlungen – wie der Lipobay-Skandal – einfach unter den Tisch fielen.
Bei Alice Weidel hingegen hat der Stern keinerlei Hemmungen: Ihr Gesicht ist auf dem aktuellen Cover mit eben dieser Frage «Was können Sie eigentlich ausser Hass?» abgedruckt. Das Wort Hass in Frakturschrift – wer die AfD-Chefin sieht, soll also das personifizierte Böse sehen.
Nebenbei bemerkt: Die als «Schwabacher Judenlettern» gebrandmarkte Fraktur-Schrift wurde im Jahr 1941 von den Nationalsozialisten verboten. Der Grund: Man könne mit dieser nicht für alle zugänglichen Schrift nicht zur «Weltmacht» aufsteigen.
Allein: Wenn es darum geht, die nächste Nazi-Apokalypse zu beschwören, nimmt man es in den Medien nicht so genau. Seit dem steigenden Zuspruch für die AfD herrscht eine derartige Hysterie, dass man glauben könnte, es gäbe morgen die ersten Abtransporte in wiedereröffnete Konzentrationslager.
Hasst Weidel überhaupt? Festzustellen ist, dass sie in ihrer oppositionellen Position gnadenlos und mit dem argumentativen Seziermesser auftritt. Mit einer Erinnye könnte man sie gleichsetzen, wenn man sie für eine zwar furchterregende, aber gerechte Rächerin hielte.
Das Geisseln von Missständen ist noch lange kein Hass. Wer unleidliche Regierungspolitik thematisiert, wird nicht immer Contenance bewahren können, sondern bisweilen zwischen aufwallender Empörung und loderndem Zorn oszillieren.
Weidel aber scheint nicht aus ihrer passioniert betriebenen Flammenwerferei herauszufinden. Das hat sie zwar gemein mit zahlreichen Politikern, aber gemein hat sie auch, dass es in dieser Sackgasse irgendwann enorm dunkel wird.
Kein Lichtblick, nirgends.
Und das in Zeiten, in denen es ohnehin düster genug ist.“
Indoktrination von Kindern
Warum es so viel Wirbel um die AfD gibt - logo! erklärt - ZDFtivi
https://www.youtube.com/watch?v=Lwj198y2_pg
Boris Reitschuster: „Politische Indoktrination von Kindern ist in Demokratien verpönt und gilt als Auswuchs autoritärer Staaten. Doch selbst dort müssen die Eltern nicht auch noch Zwangsgebühren dafür zahlen, dass ihren Kindern die richtige politische Gesinnung beigebracht wird. Genau das tut nämlich das gebührenfinanzierte ZDF mit einem Beitrag in seiner Kinder-Nachrichtensendung „Logo“.
Was dort unseren Jüngsten erzählt wird – lesen Sie es selbst unten ungekürzt in der Anlage, ist beachtlich. Es wird auch noch verstärkt durch entsprechende Grafiken, etwa durch erhobenen Zeigefinger und ein rot leuchtendes Alarmlicht.
„Die Partei AfD sieht viele Dinge sehr anders als andere Parteien. Gerade in Thüringen haben einige Mitglieder der AfD rechtsextreme Ansichten“, heißt es zu Beginn des Beitrags von einer speziell auf Kinder zugeschnittenen Sprechstimme in pädagogischem Ton. Und weiter: „Rechtsextreme sind zum Beispiel der Meinung, dass Menschen mit anderer Hautfarbe oder Religion weniger wert sind. Rechtsextreme sind auch gegen Menschen, die aus anderen Ländern nach Deutschland gekommen sind, weil sie fliehen mussten oder weil sie hier arbeiten wollen. Rechtsextreme finden, die sollen weg aus Deutschland.“
Es kommt noch heftiger: „Außerdem reden einige AfD Mitglieder immer wieder schlecht über das politische System in Deutschland.“ Früher nannte man das Opposition, und es gehörte zu den unabdingbaren Bedingungen für Politik. Ich kann mich sehr gut erinnern, wie massiv etwa die Jungsozialisten in meiner Jugend das politische System kritisierten. Oder die Grünen – bevor sie selbst zum System wurden.
Weiter ist dann zu hören: „Und sie versuchen offenbar, die Deutschen wütend darauf zu machen. Viele finden das gefährlich.“
Die Botschaft an die Kinder: Opposition ist schlecht. Und wenn bei Oppositionsarbeit auch noch Emotionen im Spiel sind, ist das noch schlechter.
Sodann kommt zwar der Hinweis, dass nicht alle Wähler der AfD rechtsextrem seien.
Aber: „Andere erschreckt es, dass so viele Wähler bereit sind, der AfD ihre Stimme zu geben und nun sogar ein Politiker der AfD Landrat werden konnte. Sie haben die Sorge, dass die AfD in Zukunft immer mehr Ämter bekommen könnte und so auch Leute mit rechtsextremen Ansichten in Deutschland immer mehr Macht bekommen und bestimmen dürfen.“ …
Das Perfide an dem Text: Bei Kindern, die nichts mit Politik am Hut haben, wird hier hängen bleiben, dass man vor der AfD Angst haben muss.
So etwas zu vermitteln, ist aber nicht Aufgabe eines öffentlich-rechtlichen Senders.
Im Gegenteil.
Dabei ist das Phänomen nicht neu. Im Herbst 2019 wurde in der gleichen Kinder-Nachrichtensendung erklärt, warum andere Parteien nicht mit der AfD zusammenarbeiten wollen. Darin hieß es etwa, die Partei setze sich auf „besondere Art“ für ihre Ziele ein: „Sie versuchen, den Menschen zum Beispiel absichtlich Angst vor Flüchtlingen zu machen.“ Andere Parteien fänden das nicht in Ordnung. Als weiterer Grund für die Ablehnung wird angeführt: „In der AfD gibt es Menschen, die rechtsextreme Ansichten haben. Rechtsextreme denken, daß nicht alle Menschen gleich viel wert sind.“ Auch damals wurde die Wirkung der Aussagen schon mit Zeichnungen verstärkt.
Zur Erinnerung hier noch einmal ein Auszug aus dem Medienstaatsvertrag, der die Grundlage für öffentlich-rechtliches Fernsehen ist und damit auch für die Zwangsgebühren: „Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.“ So definiert Paragraph 26 die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Und dieser Vertrag hat Gesetzeskraft. Nur leider gibt es für Verstöße dagegen keine Sanktionen – solange die Politik die Augen zudrückt.“
https://reitschuster.de/post/zdf-schuert-im-kinderfernsehen-angst-vor-afd/
Der Fall Klamroth
https://www.youtube.com/watch?v=DbDQ8wbk948
Boris Reitschuster: „… Ganz anders sieht es aus, wenn es um sexuelle Gewalt von Zuwanderern geht oder das Unwohlsein und die Angst vor Belästigungen. All das wird tabuisiert. Ja verpönt. Wehe, jemand artikuliert solche Ängste. Wer das tut, muss damit rechnen, als „Nazi“ beschimpft zu werden. Oder zumindest gehässige Häme und Spott zu ernten. Das bewies jetzt die ARD-Sendung „Hart aber fair“.
CDU-Kommunalpolitikerin Lisa Schäfer sagte vor der Kamera: „Ich muss sagen, ich wurde zum Glück noch nie körperlich belästigt. Was ich dennoch als unangenehm empfinde ist, dass wenn ich durch Brennpunkt Straßen in größeren Städte laufe, und mir junge Männer, deren Sprache ich teilweise nicht mal verstehe, Sprüche hinterherrufen. Da entsteht schon ein Gefühl der Unsicherheit.“
Damit sprach sie an, was sehr, sehr viele Frauen in Deutschland bewegt – Ängste und Unwohlsein im öffentlichen Raum. Die in großem Maße von aggressiv auftretenden jungen Männern aus frauenfeindlichen Kulturräumen ausgelöst wurden. Statt die Angst ernst zu nehmen, verspottete Moderator Louis Klamroth die CDU-Frau.
Zunächst unterbrach er sie: „Das heißt Sie werden, das nennt man ‚Cat-Calling‘ glaube ich, da wird Ihnen dann hinterhergerufen oder was passiert?“
Schäfer antwortete: „Wie gesagt, das sind überwiegend junge Männer, deren Sprache ich nicht mal verstehe“.
Darauf Klamroth hämisch: „Sprechen Sie kein Englisch?“
Schäfer intervenierte sofort und betonte, dass es nicht um die englische Sprache gehe: „Ich spreche Englisch und Deutsch, aber das sind eben andere Sprachen. Und das ist ein gewisses Klientel. Und ich glaube, wir müssen auch darüber reden, wenn wir, dass wir eben versuchen, in diesem Land ein Teil der Männer, die wir integrieren wollen, die hier eben mit einem komplett anderen Frauenbild herkommen.“
Sofort kam der Einwand, der von Rot-Grün immer kommt – in der Sendung von Stefanie Lohaus, Journalistin und Leiterin des Projektes „Gemeinsam gegen Sexismus“. Sie unterbrach die CDU-Frau mit dem Hinweis, sie lebe in Neukölln und ihr gehe es auf dem Oktoberfest genauso, wie die CDU-Frau beschrieben habe: Sie fühle sich da unwohl.
Derartige, ständig benutzte Relativierungen sind absurd. Allein schon deshalb, weil niemand auf das Oktoberfest muss – Frauen aber etwa um den öffentlichen Raum in Städten nicht herumkommen.
Moderator Klamroth schien dennoch an dieser Relativierung nichts auszusetzen zu haben. Im Gegenteil. Er nahm sie als willkommenen Anlass, sofort das heikle Thema zu wechseln. Und auf das Anliegen von Lisa Schäfer kam er gar nicht zurück.
Somit tat ARD-Mann Klamroth genau das, was eines der Grundprobleme unserer Gesellschaft ist: Er hat das problematische Thema abgewürgt und eine Debatte darüber verhindert. Besonders pikant: Die gleichen Leute, die dies tun, wundern sich dann gerne über den Erfolg der AfD. Offenbar sind sie nicht in der Lage, den offensichtlichen Zusammenhang zu sehen."
https://reitschuster.de/post/sexuelle-belaestigung-thema-bei-rammstein-tabu-bei-migranten/
Kai Rebmann: „Zu allem Überfluss ließ sich Louis Klamroth am Dienstag (20. Juni) dann auch noch auf einem Inlandsflug von Köln nach Berlin erwischen – was grundsätzlich natürlich seine Privatsache ist. Wer aber mit einer Luisa Neubauer liiert ist, muss sich in diesem Zusammenhang auch unbequeme Fragen gefallen lassen, zumal es mehr als genug ICE-Verbindungen zwischen der Rhein-Metropole und der Hauptstadt gibt.
Der CDU-Politiker Patrick Broniewski rechnete via Twitter süffisant vor: „2,5 Millionen Tonnen Treibhausgase werden durch Inlandsflüge verursacht – uncool!“. Eine unmissverständliche Anspielung auf das von Grünen und Organisationen wie „Fridays for Future“ immer wieder geforderte Verbot von Inlands- bzw. Kurzstreckenflügen.“
https://reitschuster.de/post/laeuft-die-uhr-fuer-klamroth-bei-hart-aber-fair-ab/
Simone Solga: „Es gibt ja ein klares Regelwerk, wie man solche Leute zum Schweigen bringt, wenn man ein echter guter Mensch ist. Und das Regelwerk lautet so: Regel 1: Nimm Frauen ernst, die von sexuellen Belästigungen berichten, du bist ja kein fieser weißer Mann. Regel 2 außer es ist die falsche Art von Belästigung, die Sorte, die der falschen Seite helfen könnte. Die falsche Seite, die kennen wir ja alle, die fängt an ca. in der Mitte der CDU, aber auch SPDler können auf der falschen Seite sein, sogar Grüne, siehe Boris Palmer. Exorzisten kennen das Problem: der Satan kann in so gut wie jeden fahren. Ein Glück, dass der Gesinnungs-Blockwart in diesem Land ein anerkannter Beruf ist. Regel 3: Wenn die Belästigung einer Frau also der falschen Seite helfen könnte, dann ist die Alte fällig. Dann muss man die zügig unterpflügen. Natürlich im Sinne der nachhaltigen biologischen Landwirtschaft. Also mit einem guten Gefühl. Regel 4: Wie bügelt man die Nervensäge platt? Am besten man stellt ihr Klamroth-mäßig souverän eine hammer-lustige Frage, die sie schön sau-dumm aussehen lässt. Und da hat er Louis astrein abgeliefert: Er packte die junge Frau Schäfer bei ihrer Aussage, sie würde diese Männer nicht verstehen und sagte mega-witzig: „Sprechen sie kein Englisch?“ Treffer, versenkt. Ganz wichtig: normalerweise würde man sagen, also ein Mann, der beim Thema „sexuelle Belästigung“ so einen Spruch macht, der hat wohl gerade Mittagsschlaf gemacht, als der liebe Gott den Charakter verteilt hat. Aber da Louis Klamroth lediglich sicherstellen wollte, dass dieses unangenehme Thema auch weiterhin sicher unterm Teppich bleibt, dann, dann darf er das. Regel 5: Wenn sie als Unbeteiligter so eine Situationen miterleben, dann helfen sie unbedingt mit, der belästigten Frau die Stimme abzudrehen. So wie die Feministin Stefanie Lohaus, die auf Klamroths pfiffigen Gag noch einen obendrauf setzte. Sie sagte, dass sie, obwohl sie in Berlin lebt, solche Belästigungen nur vom Oktoberfest kennt. Bingo! Spätestens jetzt war die angeblich belästigte Frau Schäfer komplett lächerlich gemacht. Selber Schuld! … 6. und letzte Regel aus den deutschen Talkshow-Richtlinien: Belästigung durch Fremdsprachler ist verboten. Also als Thema.
Bleib lieber beim wahren, dringenden Thema: Rammstein. Millionen von Frauen haben bekanntlich Angst, von Till Lindemann fies angebaggert zu werden. Wenn die nachts alleine durch den Stadtpark laufen, dann zittern die vor Angst, falls hinterm Baum der Lindemann steht. Da müssen wir jetzt was machen, jetzt. Ich sag nur eins: Klamroth for president.
Einen Tag nach der Sendung hatte sich unser Herr Neubauer auch noch einen Kurzstreckenflug von Köln nach Berlin gegönnt. Ja, nicht schlimm, aber Wasser predigen und Weinfass aussaufen – ich liebe diese guten Menschen. Den ganzen Tag mit einer riesigen moralischen Erektion rumlaufen - dann darf man auch den Flieger nehmen. Denn wenn Proleten fliegen, sagen wir mal zum Ballermann, dann weint die Umwelt bitterlich. Aber wenn ein Guter fliegt, dann ist dein Abgas wie Parfüm für unsere geliebte Mutter Natur.“
https://www.youtube.com/watch?v=bzS3AOgEoMo
Christine Prayon: Stimmung gegen Andersdenkende
Boris Reitschuster: „Mehr gute Nachrichten – das habe ich mir schon lange vorgenommen. Das Problem dabei ist nur: Wo soll man sie hernehmen? Denn leider sind sie rar gesät in diesen verrückten Zeiten. Umso mehr freue ich mich, Ihnen heute wieder einmal eine gute Nachricht vermelden zu können: Christine Prayon verlässt unter Protest die „heute-show“. In einem Interview kritisierte sie die Sendung, für die sie lange als „Reporterin“ Birte Schneider auf dem Bildschirm war. Sie sagte, in der „heute-show“ werde „Stimmung gegen Andersdenkende gemacht“.
„Mehr als zehn Jahre lang war die Christine Prayon in der „heute-show“ als Reporterin Birte Schneider zu sehen“, schreibt das Portal „dwdl.de“: „Doch aufmerksamen Fans der ZDF-Nachrichtensatire wird nicht entgangen sein, dass die Kabarettistin schon länger nicht mehr zu sehen war – ihren letzten Auftritt in der Show hatte Prayon im September vergangenen Jahres.“
Zu ihrem Abschied sagte sie in einem Interview mit der „Kontextwochenzeitung“: „Ich habe mit der Art, wie die großen gesellschaftlich prägenden Themen seit Corona behandelt werden, zunehmend Bauchschmerzen bekommen.“ Dann fügte sie noch hinzu: „Ich habe auch mit den Verantwortlichen dort geredet und betont, dass ich mich nicht daran beteiligen will, Andersdenkende der Lächerlichkeit preiszugeben.“
Satire dürfe sich „nicht daran beteiligen, den Diskurs zu verengen“, führte die Kabarettistin weiter aus: „Und jetzt findet genau dies wieder statt beim Krieg in der Ukraine. Da werden Narrative und Positionen von Gruppen, die gesellschaftlich in der Hierarchie weit oben stehen, unablässig wiederholt und gleichzeitig wird Stimmung gegen Andersdenkende gemacht. Das hat nach meinem Dafürhalten nichts mehr mit Satire zu tun.“
Prayon führt weiter aus, dass sie in der „heute-show“ zunächst wegen Erkrankung infolge der Corona-Impfung nicht aufgetreten sei. Die Sendung habe sich geändert, so die Satirikerin: „Ich bin seit 2011 dabei gewesen und habe das sehr gerne gemacht. Aber ich muss mich identifizieren können mit einer Rolle, das ist eine politische Satiresendung und keine Rolle wie im ‚Tatort‘. Und das muss sich schon mehr oder weniger mit dem decken, was ich als Christine Prayon auf der Bühne mache.“
Eine Rückkehr hält sie laut „dwld.de“ für eher ausgeschlossen. „Die Tür wurde mir offen gelassen, falls ich das mal wieder anders sehen oder mich wohlfühlen sollte. Das finde ich auch schön. Aber ich habe diesen Schlussstrich für mich gezogen“, so Christine Prayon zur „Kontextwochenzeitung“.
Auch bei der „Anstalt“, einer anderen Satire-Sendung im ZDF, seien die Türen für sie nicht verschlossen. „Aber man wird halt immer weniger gefragt, bis man irgendwann nicht mehr gefragt wird, und das hat Gründe. Ich habe mich wohl erfolgreich mit meinem Programm und meinen Ansichten aus vielen Sachen rauskatapultiert“, so Prayon: „Ich glaube zum Beispiel auch, wenn man das große Fass Kapitalismuskritik aufmacht und das wirklich ernst meint, ist man draußen. Nein, ich bin überhaupt keine Freundin mehr von Satiresendungen, egal ob Böhmermann, ‚Anstalt‘ oder andere.“
Auch gegen Jan Böhmermann teilte Prayon stark aus. Ihm wirft sie in dem Interview vor, er habe „die gängigen Narrative verstärkt“. Und sie nennt dann auch ein konkretes Beispiel: „An eine Sendung kann ich mich noch gut erinnern. Da ging es um Nichtgeimpfte, und dann lehnte er sich zurück und zeigte zwei Stinkefinger. Ich dachte, wie kann man das machen?“
Sie werden nun vielleicht fragen, warum ich all das als „gute Nachricht“ angekündigt habe. Weil die Missstände, die Prayon schildert, gar keine Nachricht sind, denn leider haben wir uns an all das gewöhnt – dass gebührenfinanzierte Sendungen unter dem Deckmantel von Satire Hass und Hetze gegen Andersdenkende verbreiten. Dass sich jemand jedoch dagegen auflehnt und deswegen geht, halte ich für eine ausgesprochen erfreuliche Entwicklung."
https://reitschuster.de/post/hammer-bei-heute-show-kabarettistin-geht-mit-schweren-vorwuerfen/
Querfront der Undemokraten
https://www.youtube.com/watch?v=3WXPUJl8hG4
Der Wurm ist kein Freund der AfD, siehe unter anderem http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/index.php/658-gekommen-um-zu-bleiben
Aber mensch soll sie doch bitte da kritisieren, wo sie kritisierenswert ist und nicht Sachen erfinden.
Hans Kaufmann: „Wer das AfD-Parteiprogramm durchforstet, mag vielleicht erstaunt sein, aber Demokratie-gefährdende Inhalte sucht man vergebens. Im Gegenteil
Die meisten, die die AfD kritisieren, haben deren Parteiprogramm wohl noch nicht gelesen und dieses schon gar nicht mit ihren eigenen Vorstellungen oder anderen Parteiprogrammen verglichen. Jede und jeder kann das Programm selbst durchforsten und nach Demokratie-gefährdenden Inhalten absuchen.
Ich habe keine solchen Programmpunkte gefunden.
Die Partei bekennt sich klar zu einem Staatsverständnis, wie viele es sinngemäss auch in der Schweiz pflegen: «Als freie Bürger treten wir ein für direkte Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit, soziale Marktwirtschaft, Subsidiarität, Föderalismus, Familie und die gelebte Tradition der deutschen Kultur.»
Als Schweizer würde ich ergänzen: «Neutral und unabhängig von internationalen Bündnissen».
Viele der AfD-Grundsätze decken sich nicht mit den ideologischen Vorstellungen der Ampel-Koalition oder der CDU/CSU. Im Gegenteil. Schon das erste Kapitel des Grundsatzpapiers, das sich mit der Demokratie und den Grundwerten beschäftigt, ist für die etablierte deutsche Politelite wohl ein Horror, denn es droht eine Beschränkung ihrer Macht. Mit Steuern- und Abgabengrenzen, der Abschaffung von Vermögens- und Erbschaftssteuern sowie einem zwingenden Schuldenabbau würde zudem ihr finanzieller Spielraum zurechtgestutzt.
Die AfD fordert Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild und einen schlanken Staat für freie Bürger. Die Gewaltenteilung muss gewährleistet, und deshalb das Amt vom Mandat strikt getrennt werden (keine Beamten im Parlament). Die Macht der Parteien soll eingeschränkt, die Parteienfinanzierung wieder in Einklang mit dem Verfassungsrecht gebracht werden. Der Bundestag soll von heute 736 auf 471 Mandate verkleinert werden. Dem Berufspolitikertum soll mit einer Amtszeitbegrenzung der Riegel geschoben werden.
Heute bestimmt letztlich die Partei, wer in den Bundestag einzieht, denn die Wähler können auf den fixen Parteilisten einzelne Kandidaten weder streichen noch kumulieren oder panschieren. Eine Reform des Wahlsystems sei deshalb nötig, damit jene Kandidaten, die vom Volk die meisten Stimmen erhalten, und nicht die Parteilieblinge ins Parlament einziehen können.
Der Bundespräsident soll durch das Volk gewählt und nicht in den Hinterzimmern des Bundestages ausgehandelt werden. Der Lobbyismus müsse eingedämmt werden. Die Rentenvorsorge der Parlamentarier soll nicht mehr vom Staat, sondern von ihnen selbst finanziert werden. Und was wohl für einige besonders unangenehm wäre: die Einführung eines Strafbestandes der Steuerverschwendung.
Die AfD lehnt die «Vereinigten Staaten von Europa» ebenso ab wie eine EU als Bundesstaat, aus der kein Austritt mehr möglich ist. Sollten sich die von der AfD geforderten grundlegenden Reformansätze wie die Rückführung von EU-Kompetenzen an die Nationalstaaten im bestehenden System der EU nicht verwirklichen lassen, streben sie einen Austritt Deutschlands beziehungsweise eine demokratische Auflösung der EU und die Neugründung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft an.
Das tönt schon ganz anders als die der AfD oft unterstellte generelle Forderung eines EU-Austritts. Die 2013 von Euroskeptikern gegründete AfD will eine Volksabstimmung über den Euro, weil die Stabilitätsabkommen nicht eingehalten werden und die EZB entgegen den Abmachungen Staatshaushalte finanziert.
Das 96-seitige Parteiprogramm enthält selbstverständlich eine Auslegeordnung über sämtliche wesentlichen Politgebiete vom Asylwesen über die Steuern und Finanzen bis hin zur Familien- und Wirtschaftspolitik. Undemokratische Forderungen sind nicht vorzufinden.
Der Partei wird dennoch Rechtsextremismus unterstellt, weil AfD-Exponenten sich derartig in der Öffentlichkeit geäussert hätten. Die Partei müsse deshalb verboten, ihre Mittglieder ausgegrenzt und in Sippenhaftung durch den Verfassungsschutz überwacht werden. Vielleicht haben in den letzten Wochen und Monaten doch einige Leute das AfD-Parteiprogramm gelesen und sich damit auseinandergesetzt. Möglicherweise ist dies der Grund, warum die AfD-Umfragewerte Rekordstände erreichen.“
Zerstört die AfD Wahlplakate von anderen Parteien?
Wirft die AfD Wahlkampf-Stände von anderen Parteien um?
Beschimpft die AfD Passanten, die sich für andere Parteien interessieren?
Sorgt die AfD dafür, dass andere Parteien kaum bis gar keine Möglichkeiten zur Zusammenkunft haben von Gaststätten bis hin zu Kongress-Zentren?
Dem Wurm ist davon nichts bekannt – wohl aber, dass so mit der AfD verfahren wird.
Vom manipulativen Umgang des politisch-medialen Komplexes mit ihr ganz zu schweigen.
Ich bin Philanthrop, Demokrat und Atheist. Rupert Regenwurm
Das Böse verlachen
- Satire, Realsatire, ernst Gemeintes -
1. Juli – Wochenkommentar von Ferdinand Wegscheider
„Wir werden das nicht zulassen!“ - Im neuen Wochenkommentar werfen wir wieder einen mutigen Blick hinter die Kulissen des wöchentlichen Wahnsinns zwischen Moskau, Berlin und Wien und wir verraten eine geniale Lösung, wie wir die Klimakatastrophe wirksam verhindern können!
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aaau2g8r4x9jx5qnyem3/
Südafrika: Gebaerbockt
https://www.youtube.com/watch?v=SoXpGcAcz_g
Die Einblendungen im ARD-Sommerinterview mit Olaf Scholz
https://www.youtube.com/watch?v=n6IgJD59gE8
Muslimfeindlichkeit: Studie im Auftrag des Bundesinnenministeriums
https://www.youtube.com/watch?v=qGHYfpHOhH8
Flüchtlingspolitik fern von jeglicher Realität, ist eine tickende Zeitbombe!
https://www.youtube.com/watch?v=H8eGYlkBrZg
"ver-sprochen" # 6: "schöne (bunte) neue Welt"
https://www.youtube.com/watch?v=jCDQ_poYZMM
THEATER - Intermezzo des Tages #41 - Alien's Best Friend
https://www.youtube.com/watch?v=l0TUyRlcmQs
Simone Solga: Wie kann man die nur wählen? | Folge 76
https://www.youtube.com/watch?v=M7t0wuWfnfg
DÉJÀ-VU! CHRISTINE PRAYON ÜBER UKRAINE UND EINSEITIGE BERICHTERSTATTUNG - INTENSIV-STATION,5.6.2014
https://www.bitchute.com/video/1oaqIEYthA2q/
Bodybuilder und Influencer stirbt mit 30
Joestethics, war ein sehr erfolgreicher Bodybuilder und Influencer mit Millionen Followern.
Vorgestern verstarb er urplötzlich an einem Aneurysma - doch einige Wochen vorher, gab er noch dieses Interview - es gibt den sehr wahrscheinlichen Grund seines Todes an.
JOHANNES LINDNER ALIAS JOESTETHICS - LETZTES INTERVIEW / LAST INTERVIEW
https://www.bitchute.com/video/RSWWykVYcGnI/
Uwe Steimle / AfD der Ampelschubbser / Steimles Aktuelle Kamera / Ausgabe 112 / 3 vor SP
https://www.youtube.com/watch?v=0NQ2_KA_Sag
HallMack Die Demokratie wird abgeschafft
https://www.frei3.de/post/4c6a0b0b-ff29-4a3f-9423-2f4064961edf
HallMack Frankreich wir folgen dir
https://www.frei3.de/post/4a1351b2-c998-4afc-a05c-f32ff32fe376