„‚Natürlich ist das, was auf der Krim geschieht, ein Verstoß gegen das Völkerrecht‘, sagte Schröder auf der Veranstaltung in Hamburg weiter. Dennoch wolle er seinen Freund, den russischen Präsidenten Wladimir Putin, nicht verurteilen. Er selbst habe als Kanzler beim Jugoslawien-Konflikt ebenfalls gegen das Völkerrecht verstoßen. ‚Da haben wir unsere Flugzeuge (...) nach Serbien geschickt, und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt - ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte."‘ Insofern sei er mit dem erhobenen Zeigefinger vorsichtig, betonte Schröder.“

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/krim-krise-ex-kanzler-gerhard-schroeder-kritisiert-eu-a-957728.html

Auf das, was gerade in der Krim vor sich geht, wird der Wurm später noch eingehen. Zusammen mit dem Leiter der Arbeitsgruppe MMM (Macht, Medien, Manipulation), Bonifaz Breitmaulfrosch, fragt er sich erst einmal, wie der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder im Jahre 1999 gegen das Völkerrecht „verstoßen“ hat. Anders ausgedrückt: wie er dafür gesorgt hat, dass zahlreiche Menschen zu Tode kamen.

Machen wir mal eine kleine Zeitreise in die Mitte der 1990er Jahre: die Sowjetunion ist auseinander gebrochen. Ihre ehemals militärischen Verbündeten nutzen die Gunst der Stunde und wechseln ins Lager der NATO. Diese freut sich darüber, weiss aber nicht so richtig, was sie mit sich anfangen soll. Schließlich ist sie ein Verteidigungsbündnis, dem ihr Gegner abhanden gekommen ist.

Daneben gibt es noch eine weitere außenpolitische Diskussion, die sich um Deutschland und seine militärischen Auslandseinsätze dreht. Deutschland ist nicht alleine auf der Welt und sieht sich gezwungen, an Militär-Aktionen teilzunehmen. Auf Grund seiner Verfassung, die militärischen Einsatz nur zur Verteidigung erlaubt, kann Deutschland nicht offen an Kriegseinsätzen teilnehmen. Aber logistisch und finanziell – der unschöne Begriff „Scheckbuch-Diplomatie“ wurde dafür abschätzig gebraucht. In seinen Erinnerungen erinnert sich der damalige Außenminister Hans-Dietrisch Genscher, dass Deutschland für den Krieg gegen den Irak im Jahre 1991 ca. 18 Milliarden DM zahlen musste.

http://germanhistorydocs.ghi-dc.org/pdf/deu/Chapter8_doc1German.pdf

Nach Ansicht der meisten Deutschen hätte das so weiter gehen können. Denn Deutschland ist ja ein friedliches Land, das friedlichen Handel mit dem Rest der Welt treiben möchte und wg. „seiner Geschichte“ auch nicht mehr kriegerisch sein sollte. Selbst vorsichtige Hinweise, sich zu öffnen und im Rahmen der UNO „Frieden stiftende Maßnahmen“ zu betreiben, wie es etwa Österreich seit Jahrzehnten tut, wurden abgeschmettert. Das ging so nach dem Motto „wenn es anderswo Bürgerkrieg oder sonstige Feindseligkeiten gibt, sind „die“ selbst dran schuld und „wir“ sollten uns da gar nicht erst einmischen.

Mit solchen Leuten kann Deutschland nicht in den Krieg ziehen. Höchstens, mensch schafft es, diese umzustimmen. Und wie schafft mensch das? Wie immer: mit Emotionen. Dazu muss es ein emotionales Erlebnis quasi „vor der eigenen Haustür“ geben bzw. geschaffen werden, mit dem sich die Leute identifizieren können.

Rebellen vom Kosovo werden „aktiviert“, worauf Polizei und Militär Serbiens reagieren müssen. Darauf hin wird ein unsäglicher Popanz für die Medien und mit ihnen aufgebaut.

Die WDR-Dokumentation „Es begann mit einer Lüge“ zeigt Manipulationen der deutschen Regierung und vor allem des damaligen Kriegsministers Rudolf Scharping auf. Hier der Link:

http://www.youtube.com/watch?v=9XcN5lBMOko

Für die etwas einfacher Strukturierten wurden in den entsprechenden Medien die Familienmitglieder des serbischen Regierungschefs, Slobodan Milosevic, verunglimpft: seine Frau war auf einmal die „Hexe von Belgrad“ und sein Sohn wurde als eifriger Disco-Gänger bezeichnet, der die jungen Frauen in seinem Sportwagen abschleppt.

Exakt die selben Leute, die vorher militärisch gar nichts machen wollten, waren jetzt dermaßen aufgehetzt, dass sie mit Begeisterung Serbien bombardiert sehen wollten.

Ergebnis: Bruch der deutschen Verfassung, Bruch der NATO-Richtlinien (es wurde ja kein NATO-Staat angegriffen), Bruch des Völkerrechts. Deutschland wird seitdem „am Hindukusch verteidigt“ und die NATO ist kein Verteidigungsbündnis mehr, sondern ein normales Militärbündnis.

Mit „normalen“ Diskussionen kommen die Menschen nicht zu solchen Ergebnissen. Sie wollen an ihren Emotionen gepackt und betrogen werden. Genau das wird mit ihnen auch gemacht.

Ob es stimmt oder nicht: Russland fühlt sich von den USA und deren Verbündeten immer mehr eingekreist. Zumindest wollen einflussreiche US-Amerikaner wie der ehemalige Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski den Kniefall Russlands vor den USA.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/kampf-um-die-ukraine-schachspiel-im-minenfeld-a-954527.html

http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2013/12/us-militar-ruckt-immer-naher-russland.html

Versetzen wir uns einmal in die Lage der russischen Regierung und sehen zu, wie die USA und die EU versuchen, die Ukraine für sich zu vereinnahmen und dort eine Revolution loslassen:

http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2014/03/die-lugen-des-westen-uber-die-ukraine.html

http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2014/02/ein-faschistischer-umsturz-ist-in-der.html

http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/57-boxer-aufstand.html

 

Dass in der Ukraine der Einfluss rechtsextremer und nationalistischer Kräfte immer deutlicher wird. Dass diese offensichtlich auf ihre eigenen Leute geschossen haben, um die Situation anzuheizen und diese Tat dem damaligen Präsidenten Wiktor Janukowitsch anlasten zu können.

http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2014/03/abgehortes-gesprach-zwischen-ashton-und.html

http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2014/03/wurde-olga-bogomolets-gezwungen-zu-lugen.html

Dass die Art und Weise der Machtübernahme im ukrainischen Parlament sehr dem deutschen Ermächtigungsgesetz von 1933 ähnelte.

Wie die Rechtsextremen so agieren, zeigt folgender Bericht. Unter anderem wird der Chefredakteur eines ukrainischen Fernsehsenders verprügelt, bis er „freiwillig“ auf sein Amt verzichtet. Sein Verbrechen: er hat eine Rede von Wladimir Putin übertragen. Ob mensch Putin mag oder nicht – seine Rede zur Krim hatte einen hohen Informationsgehalt. Das hat bestimmt viele Ukrainer interessiert. Offensichtlich sollten sie sich nicht ihre eigene Meinung bilden. Mit der Unterstützung solcher Machenschaften zeigt der Westen, was er von Meinungsfreiheit hält.

https://www.youtube.com/watch?v=3yrfQP0_Zaw

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-nationalist-miroschnitschenko-ist-putins-liebster-feind-a-959878.html

Äußerst aufschlussreich ist die „Open Ukraine Foundation“, die Stiftung des jetzigen Regierungschefs Arsenij Jazenjuk („Klatschko“). Aus verständlichen Gründen wurde die Internetseite gelöscht. Es ist aber dennoch einsehbar, wer hinter Klatschko steht (bzw. ihn bezahlt) und damit hinter dem ganzen Putsch. Vereinfacht gesagt: USA, Polen, NATO, internationale Hedgefonds, ukrainische Oligarchen.

http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2014/03/die-arsenij-jazenjuk-stiftung-ist.html

Gleichzeitig ist eine Hetze der internationalen westlichen Medien gegen Russland im Gange, die weit über das normale Maß hinaus geht. Vor Forderungen nach massiven wirtschaftlichen Sanktionen bis hin zum Krieg wird nicht zurückgeschreckt. Sehr schöne Analysen dazu gibt es hier:

http://www.jjahnke.net/rundbr103.html#3076

https://www.wsws.org/de/articles/2014/03/12/pers-m12.html

https://www.wsws.org/de/articles/2014/03/11/krie-m11.html

https://www.wsws.org/de/articles/2014/03/08/korn-m08.html

https://www.wsws.org/de/articles/2014/03/06/prop-m06.html

Wer anderer Meinung ist, wird nieder gemacht. So vor allem die einzige Partei im Bundestag, die zu diesem Thema anderer Meinung ist und deshalb gewaltig stört: Die Linke.

Berichte darüber, wie die Linke zur Zeit gerade von SPD und Grünen gemobbt wird, gibt es in den meisten Medien. Hier der Link zum „Tagesspiegel“:

http://www.tagesspiegel.de/politik/krach-zwischen-spd-linken-und-gruenen-putin-stuerzt-rot-rot-gruen-in-die-krise/9633994.html

Ein Ausschnitt daraus: „Die jüngsten Höhepunkte: Eine am Wochenende von der Grünen-Führung verbreitete Fotomontage gegen Sahra Wagenknecht, die diese vor mutmaßlich russischen Soldaten mit Kalaschnikows zeigte, dazu der Spruch: „Jetzt neu: Linkspartei erstmals für Auslandseinsätze!“ Dann SPD-Chef Sigmar Gabriel, der Wagenknecht in der „Süddeutschen Zeitung“ angreift: „Die Reden von Frau Wagenknecht zur Annexion der Krim durch Russland erinnern an die krampfhaften Rechtfertigungsreflexe kommunistischer Sekten in den 1970er und 1980er Jahren für jedwedes Unrecht, das damals von der Sowjetunion begangen wurde.“ Und schließlich die spektakuläre Ausladung von Gysi durch die SPD-Netzwerker – eigentlich hätte der Fraktionschef dort an diesem Donnerstag über die Perspektiven von Rot-Rot-Grün referieren sollen. Begründung: Nach Gysis Äußerungen zur Ukraine jüngst im Bundestag gebe es „keine Grundlage mehr für ein sachliches und ernsthaftes Gespräch“. Offenbar erwarte die SPD „Unterordnung“, schoss Gysi bei Twitter zurück.“

Was hat Gregor Gysi so Entsetzliches gesagt? Überhaupt nichts Schlimmes. Auch nicht aus Sicht des Andersdenkenden. Das Schlimme ist, dass es überhaupt eine Gegenstimme (nämlich Die Linke) gibt. Wer sich eine eigene Meinung zum „entsetzlichen“ Gregor Gysi bilden möchte – hier ist die Rede:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/03/13/gysi-lehrstunde-eu-hat-in-der-ukraine-alles-falsch-gemacht/

Glücklicherweise sind die Linken in der Opposition und können so noch ihre Meinung sagen. Auch im Kosovo-Konflikt waren sie die einzig vernehmbare Stimme, die sich gegen die Bombardierung Serbiens ausgesprochen hat. Mögen sie noch recht lange in der Opposition bleiben, bevor auch sie vom Paulus zum Saulus werden und ihre Seele so verkaufen, wie es die Grünen getan haben (von der SPD will der Wurm hier lieber nicht reden – die hat seit spätestens 1914 eine tiefschwarze Seele).

Eine treffende Analyse mit dem Titel „Grüne Kriegshetze“ gibt es hier:

https://www.wsws.org/de/articles/2014/03/20/grue-m20.html

Bezeichnend für die derzeitigen Grünen ist ein bizarrer Antrag im EU-Parlament: „Doch kein Maulkorb für Gerhard Schröder: Im Europaparlament ist am Donnerstag ein Vorstoß der Grünen gescheitert, den Altbundeskanzler zum Schweigen in Sachen Ukraine-Konflikt aufzufordern. Eine Mehrheit der Abgeordneten lehnte einen entsprechenden Antrag ab.

Die beiden Ko-Vorsitzenden der Grünen, Daniel Cohn-Bendit und Rebecca Harms, hatten damit eine Entschließung des Parlaments zur russischen "Invasion" auf der ukrainischen Halbinsel Krim ergänzen wollen. So sollte die Passage lauten: "Das Europaparlament bedauert die Äußerungen des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder über die Krise in der Ukraine und betont, dass er keine öffentlichen Aussagen zu Themen machen sollte, die Russland betreffen."“

http://www.spiegel.de/politik/ausland/eu-parlament-verbietet-ex-kanzler-schroeder-nicht-den-mund-a-958552.html

Gysi von der SPD ausgeladen, Schröder soll einen Maulkorb verpasst bekommen - die Nerven scheinen blank zu liegen. Offensichtlich spielt sich gerade Wichtiges in der Welt ab.

Wurm kann es kaum glauben – auch außerhalb des Parlaments tut sich was. Vehement und deutlich ist „Mr. Dax“ Dirk Müller (ab Minute 3):

http://www.cashkurs.com/kategorie/cashkurs-tv/beitrag/tagesausblick-ukraine-was-steckt-wirklich-hinter-den-unruhen/

Und hier noch einmal Dirk Müller zusammen mit einem sehr schönen „Monitor“-Bericht:

http://de.ibtimes.com/articles/26812/20140317/dirk-m-ller-warum-kein-krieg-in-europa.htm

Der Wurm kann sein Glück kaum fassen: auch „Die Anstalt“ ist recht deutlich. Die ersten 11 Minuten befassen sich mit der Ukraine (der Rest der Sendung ist aber auch sehenswert):

http://www.youtube.com/watch?v=R-16AZmdtW0

Jetzt endgültig zur Halbinsel Krim: Die Krim wurde Ende des 18. Jahrhunderts von Russland gegen die Krimtataren erobert. Zum Gedenken an den vor 300 Jahren erfolgten Zusammenschluss des ukrainischen Kosakenstaates an Russland, "schenkte" die Sowjetunion 1954 unter ihrem damaligen, aus der Ukraine stammenden, Regierungschef Nikita Chruschtschow die Krim der Ukraine. Ein symbolischer, reiner Verwaltungsakt. Dies ist der Grund, warum die Krim überhaupt zur Ukraine gehörte.

Seit der Unabhängigkeit der Ukraine war die Krim eine autonome Republik innerhalb der Ukraine. Hatte also ein eigenes Parlament, eine eigene Regierung und das Recht, über eingenommene Steuern selbst zu bestimmen. Die Bevölkerung bestand aus ca. 58% Russen, 24% Ukrainern, 12% Krimtataren und Sonstigen.

Großer Wirtschaftsfaktor, aber den Ukrainern auch nicht ganz geheuer ist die russische Schwarzmeerflotte, die vor Sewastopol ankert. Die Pachtverträge liefen bis 2042.

Soweit die Rahmenbedingungen. Anders ausgedrückt: die Krim ist russisches Gebiet, hat eine überwiegend russische Bevölkerung und eine mächtige russische Flotte vor Anker liegen. Die Gelegenheit war für Russland günstig, die Krim „heim ins Reich“ zu holen. Die Bevölkerung der Krim wollte es und Russland wollte es auch.

Ganz astrein scheint es nicht zugegangen zu sein. Nichtsdestotrotz: die Bevölkerung der Krim hätte den Anschluss an Russland schon vor 10 oder 20 Jahren gewollt und in Zukunft wohl auch. Und eigentlich gehört die Krim auch zu Russland. Der Vorteil der aktuellen Regelung ist, dass jetzt Ruhe ist. Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn die Ukraine mit der Krim Teil der NATO geworden wäre oder die ukrainischen Nationalisten Russen drangsaliert hätten. Etwa, indem sie Russisch als Amtssprache verboten hätten. Die Krim wäre für die nächsten Jahrzehnte ein gewaltiges Pulverfass geworden. Jetzt scheint wenigstens Ruhe auf der Krim einzukehren.

An dieser Stelle hätte der Wurm gerne einen Link zu einem Reisebericht über die Krim bei der „Geo ReiseCommunity“ gegeben. Leider ist der seit einer Woche „verschwunden“ und auf Nachfrage hatte die Redaktion bislang keine Erklärung dafür. Glücklicherweise gibt es diesen Reisebericht (mit geschichtlichen und politischen Hintergründen) aus dem Jahr 2012 noch an anderer Stelle:

http://www.edwin-grub-media.de/reiseberichte/europa/ukraine/krim.html

 

Legendär werden die Worte des US-Außenministers John Kerry zum Anschluss der Krim an Russland werden: „Man überfällt kein Land unter fadenscheinigem Vorwand, um seine eigenen Interessen durchzusetzen“.

Der meint das tatsächlich ernst, denn seiner Meinung nach machen die USA so etwas nicht. Die kämpfen ja immer für „Freiheit“, „Demokratie“ und „Menschenrechte“. Wie etwa in Saudi-Arabien, einem der treuesten Verbündeten der USA.

Das Ganze ist so, als wenn der große Mafia-Boss erzürnt ist, dass ein mittlerer Mafia-Boss halb-kriminelle Methoden anwendet, um seine Ziele zu erreichen. Großer Mafia-Boss will mittleren Mafia-Boss platt machen. Das wiederum ruft den anderen mittleren Mafia-Boss, nämlich China, auf den Plan.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/militaerbuendnis-china-und-russland-naehern-sich-strategisch-an-a-959430.html

Die Krim ist uninteressant. Da scheint Ruhe und Frieden einzukehren.

Die Ukraine wird die Welt in den nächsten Jahren zur Genüge in Atem halten.

Nicht auszudenken, was passiert, wenn sich Russland und China gegen die USA verbünden. Es muss noch nicht mal militärisch was passieren. Es wäre für beide ein Leichtes, dem Dollar und damit den USA und der gesamten Weltwirtschaft massiven Schaden zuzufügen:

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/michael-snyder/china-kuendigt-an-seine-dollarreserven-nicht-mehr-erhoehen-zu-wollen.html