ER ist weg!

Bei den US-Präsidentschafts-Wahlen hat Donald Trump knapp verloren. Der Störenfried ist weg und nun kann alles wieder seinen gewohnten Gang gehen.

Wie rechtmäßig das Wahl-Ergebnis zustande kam und wie sehr die „Demokratie“ in den USA demokratisch ist, mag dahin gestellt sein.

Auf jeden Fall wird der eine Arsch mit Ohren durch den anderen Arsch mit Ohren abgelöst.

 

Zuerst eine kleine Satire von Albrecht Müller: „In einer Sondersitzung hat die Bundesregierung am heutigen Nachmittag beschlossen, in der EU einen Beschluss herbeizuführen, mit dem Sanktionen gegen die USA und vor allem gegen den Noch-Präsidenten Trump verhängt werden. Wie Regierungssprecher Seibert berichtet, begründete die Bundeskanzlerin diesen Vorstoß im Kabinett mit dem erkennbaren Versuch der Wahlfälschung und dem undemokratischen Umgang des Präsidenten mit der Opposition und derem Präsidentschaftskandidaten. Insbesondere der nicht belegte Vorwurf des Betrugs widerspräche allen Regeln demokratisch verfasster Staaten. Die Forderung des noch amtierenden Präsidenten, in Staaten, in denen die Wählerstimmen noch nicht vollständig ausgezählt sind, aber sich aktuell eine Mehrheit für ihn abzeichnet, die Auszählung zu beenden, sei eine eklatante Aufforderung zur Wahlfälschung.

Ein deutliches Zeichen mangelhafter demokratischer Gesinnung seien auch die vom amtierenden Präsidenten schon vor der Wahl zu hörenden Aufforderungen an seine Anhänger, sich auf bewaffnete Auseinandersetzungen vorzubereiten.

Nach Aussagen des Regierungssprechers in der gerade stattgefundenen Pressekonferenz verweist die deutsche Bundesregierung auf den am 4. November gefassten Beschluss der Europäischen Union, Sanktionen und andere Strafmaßnahmen gegen den belarussischen Präsidenten und mit ihm zusammenarbeitende Personen zu erlassen. Auch dieser Beschluss wurde mit Wahlfälschungen und mit dem Umgang des dortigen Präsidenten mit der Opposition begründet und erlassen.

Die Bundeskanzlerin habe in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, Deutschland und die Europäische Union könne nicht mit zweierlei Maß messen.

Vizekanzler Scholz von der SPD hat in der Sondersitzung noch eine weitere Begründung für Sanktionen hinzugefügt. Er lieferte eine Begründung für Sanktionen, die nicht nur dem amtierenden Präsidenten Trump gelten, sondern gegen die USA insgesamt gerichtet sind. Die USA seien keine wirkliche Demokratie. Dort könne nur Präsident werden, wer die Unterstützung von Milliardären habe. Die Macht in den USA gehe nicht vom Volke aus, sondern vom Großen Geld. Mit Demokratie habe das nichts zu tun.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) ergänzte diesen Gedanken seines Kabinettskollegen und Parteigenossen Scholz wörtlich so: „In den USA regiert das Große Geld auch unterhalb der Ebene des Präsidenten.“ Auch um Abgeordnete oder Senator zu werden, müsse man über Millionen verfügen. Hinzu komme, dass das Wahlrecht vorsintflutlich sei. Schon mehrmals sei der Fall eingetreten, dass in das Präsidentenamt jene Person gewählt worden sei, die insgesamt weniger Stimmen bekommen habe als die Konkurrenz. Heiko Maas plädierte dafür, die Sanktionen so lange durchzuhalten, bis die USA demokratische Verhältnisse hergestellten hätten.“

https://www.nachdenkseiten.de/?p=66610

 

Gegen Donald Trump

 

Das Video hat zwar ein anderes Thema. Wichtig in diesem Fall ist aber das Altar-Bild, das den modernen Satan zeigen soll: Donald Trump.

 

https://www.youtube.com/watch?v=AbZtjj2mvIM&t=1s

 

Donald Trump war eine ungeheure Erdrutsch-Niederlage prophezeit worden. Immer und immer wieder. Von so ziemlich allen Meinungsforschungs-Instituten, von so ziemlich allen Mainsream-Medien.

Tatsächlich bekam er so viele Stimmen wie nie jemand vor ihm.

Wie ist das zu erklären?

Aus einem früheren Beitrag des Wurms: „Die Manipulation geht übrigens nicht nur gegen Linke oder Atheisten, sondern im Grunde gegen alles, was nicht in das herrschende System passt.

Neben dieser allseits üblichen Zahleninterpretation gibt es auch Fälle, in denen ein Institut absichtlich der Öffentlichkeit andere Zahlen präsentiert als es eine Umfrage ermittelte. So gestand Renate Köcher, Partnerin von Elisabeth Noelle-Neumann, nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg 1996 ein, bei einer kurz vor der Wahl veröffentlichten Umfrage ihres Instituts den Anteil der Republikaner bewusst unterhalb der 5-Prozent-Hürde angesiedelt zu haben, obwohl die erhobenen Daten die Partei deutlich darüber sahen – die Wähler sollten so vom Kreuz für diese Partei abgehalten werden. Und das war kein Einzelfall: Auch vier Jahre zuvor ging Allensbach nach gleichem Muster vor.“ – Tatsächlich erhielten die Republikaner 9,1% der abgegebenen Stimmen.“

http://www.wissen.de/wahlen-die-stimmen-der-meinungsforscher

http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/54-schuss-nach-hinten.html

Tobias Riegel: „Wegen Zensur zugunsten Joe Bidens verlässt US-Journalist Greenwald das „eigene“ Medium. Seine Begründung ist beunruhigend und sie sollte auch in Deutschland Gehör finden: Wenn es nur gegen den richtigen Gegner geht, dann werden auch von „Linken“ sehr fragwürdige Allianzen eingegangen.

Glenn Greenwald verlässt das von ihm selber mitbegründete Online-Medium „The Intercept“ – wegen Zensur zugunsten des US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden: Auf seinem neuen Online-Medium „substack.com” erklärt Greenwald den letzten von vielen Gründen für seinen Abschied:

Der letzte, dringende Grund ist, dass die Herausgeber von The Intercept unter Verletzung meines vertraglichen Rechts auf redaktionelle Freiheit einen Artikel zensiert haben, den ich diese Woche geschrieben hatte, und sich weigerten, ihn zu veröffentlichen, wenn ich nicht alle kritischen Abschnitte über den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden entferne, der von allen in New York ansässigen Intercept-Redakteuren, die an diesem Unterdrückungsversuch beteiligt waren, vehement unterstützt wird.““

https://www.nachdenkseiten.de/?p=66436

Ein kleiner Ausschnitt von dem, was da ablief: Donald Trump sollte vom politisch-medialen Komplex nieder gemacht werden, während auf der anderen Seite kaum Negatives über dessen Konkurrenten berichtet wurde.

 

Für Donald Trump

 

Rainer Rupp: „Trump wollte nie Teil dieser neoliberal-globalisierten Eliten sein, die die Interessen ihrer heimischen Bevölkerung ignorierten und zwecks ihrer persönlichen Profitmaximierung Millionen von heimischen Arbeitsplätze samt wichtiger Technologien und Know-how in Billiglohnländer exportierten.

Bereits im Wahlkampf 2016 hatte Trump diese Eliten für Arbeitslosigkeit, Armut und Verwahrlosung in weiten Industrielandschaften der USA verantwortlich gemacht und gelobt, Arbeitsplätze wieder zurück in die USA zu holen. Und damit hatte er in den letzten vier Jahren bereits beachtliche Erfolge, obwohl das von „Experten“ für unmöglich gehalten worden war. Aber mit Zöllen, Einfuhrbeschränkungen und diplomatischem Gepolter hat Trump es dennoch möglich gemacht, die neoliberale Globalisierung zu stoppen und teilweise zurückzudrehen. Zusätzlich wurde diese Entwicklung durch Corona und die dadurch verursachten Unterbrechungen der globalen Lieferketten weiter beschleunigt.

Seine Erfolge, für die ihm vor allem die arbeitenden US-amerikanischen Malocher aller Hautfarben dankbar sind, haben die global operierenden Eliten im In- und Ausland oft zur Weißglut gebracht. Immer wieder beschuldigten sie Trump, dass „seine enge Weltsicht“, sein angeblich „unberechenbarer Führungsstil“, sein „America First“, seine „Verachtung für Verbündete“, seine „Vorliebe für Diktatoren“ den Beziehungen der Vereinigten Staaten zum Rest der Welt nachhaltig geschadet hätten.

Der absolute Albtraum dieser Eliten sind vier weitere Jahre mit Trump im Weißen Haus, zumal sie ihre Munition, um Trump kleinzuhalten oder womöglich aus dem Amt zu jagen, wie z.B. das Steele-Dossier und die Russiagate-Kampagne oder das Amtsenthebungsverfahren, verschossen haben.

Diese Versuche, Trump wegzuputschen, waren nicht nur alle wirkungslos geblieben, sondern inzwischen ist bewiesen, und das hat auch die Öffentlichkeit begriffen, dass es sich dabei um frei erfundene Konstrukte gehandelt hat.“

https://kenfm.de/trump-ante-portas/

Aus „Wissen ist Macht offiziell“:

* Trump hat kürzlich 3 Gesetze unterzeichnet, die den Ureinwohnern zugutekommen. Einer entschädigt den Stamm der Spokane für den Verlust ihres Landes Mitte des 19. Jahrhunderts, anderer finanziert Programme für die Ureinwohner, und der dritte gibt dem Little Shell-Stamm der Chippewa-Indianer in Montana die staatliche Anerkennung.

* Trump hat die Schaffung der Space Force als unseren 6. militärischen Zweig abgeschlossen.

* Trump unterzeichnete ein Gesetz, das Tierquälerei zu einem Bundesverbrechen macht, so dass Tierquäler härtere Konsequenzen zu tragen haben

* Die Gewaltverbrechen sind in jedem Jahr, in dem er im Amt ist, zurückgegangen, nachdem er in den 2 Jahren vor seiner Wahl aufgestiegen ist.

* Trump unterzeichnete ein Gesetz, das CBD und Hanf legalisiert

* Die EPA von Trump gab 100 Millionen Dollar zur Lösung des Wasserinfrastrukturproblems in Flint, Michigan.

* Unter Trumps Führung überholten die USA im Jahr 2018 Russland und Saudi-Arabien und wurden so zum größten Rohölproduzenten der Welt.

* Trump unterzeichnete ein Gesetz, das die Knebelverfügungen gegen Apotheker beendete, die sie daran hinderten, Informationen über Kosteneinsparungen auszutauschen.

* Trump unterzeichnete das „Gesetz, das Staaten und Opfern die Bekämpfung des Online-Sexhandels erlaubt“ (FOSTA), das das „Gesetz, das Sexhändler nicht mehr ermöglicht“ (SESTA) enthält, das sowohl den Strafverfolgungsbehörden als auch den Opfern neue Instrumente zur Bekämpfung des Sexhandels an die Hand gibt.

* Trump unterzeichnete einen Gesetzentwurf, der von den Flughäfen verlangt, Stillplätze für stillende Mütter bereitzustellen.

* Die 25% der am schlechtesten bezahlten Amerikaner konnten im November 2019 einen Einkommenszuwachs von 4,5% verzeichnen, was den Einkommenszuwachs von 2,9% für die bestbezahlten Arbeiter des Landes übertrifft.

* Die Niedriglohnbeschäftigten profitieren von höheren Mindestlöhnen und von Unternehmen, die die Einstiegsgehälter erhöhen.

* Trump unterzeichnete das größte Gesetz zum Schutz und zur Erhaltung der Wildnis in einem Jahrzehnt und wies 375.000 Morgen als geschütztes Land aus.

* Trump unterzeichnete das Gesetz zur Rettung unserer Meere, das 10 Millionen Dollar pro Jahr für die Reinigung von Tonnen von Plastik und Müll aus dem Meer finanziert.

* Er unterzeichnete dieses Jahr eine Gesetzesvorlage, die einige Arzneimittelimporte aus Kanada erlaubt, so dass die Preise für verschreibungspflichtige Medikamente sinken würden.

* Trump unterzeichnete in diesem Jahr eine Verordnung, die alle Anbieter von Gesundheitsdienstleistungen dazu zwingt, die Kosten für ihre Dienstleistungen offenzulegen, damit die Amerikaner vergleichen können, wie viel weniger Anbieter von Versicherungen verlangen.

* Bei der Unterzeichnung dieses Gesetzes sagte er, kein Amerikaner dürfe sich von Rechnungen für medizinische Leistungen, denen sie nie im Voraus zugestimmt haben, überrumpeln lassen.

* Krankenhäuser werden nun verpflichtet, ihre Standardgebühren für Dienstleistungen auszuweisen, die den ermäßigten Preis enthalten, den ein Krankenhaus zu akzeptieren bereit ist.

* In den acht Jahren vor der Amtseinführung von Präsident Trump stiegen die Preise für verschreibungspflichtige Medikamente um durchschnittlich 3,6% pro Jahr. Unter Trump sind die Arzneimittelpreise in neun der letzten zehn Monate im Jahresvergleich gesunken, wobei der letzte Monat einen Rückgang um 1,1% verzeichnete.

* Er schuf eine VA(Veteranen)-Hotline des Weißen Hauses, um Veteranen zu helfen, und besetzte sie hauptsächlich mit Veteranen und direkten Familienmitgliedern von Veteranen* VA-Mitarbeiter werden für schlechte Leistungen zur Verantwortung gezogen, wobei bisher mehr als 4.000 VA-Mitarbeiter entfernt, degradiert und suspendiert wurden.

* Erließ eine Durchführungsverordnung, die die Minister für Verteidigung, Heimatschutz und Veteranenangelegenheiten dazu verpflichtet, einen gemeinsamen Plan vorzulegen, um Veteranen beim Übergang in das Zivilleben Zugang zu psychologischer Behandlung zu gewähren.

* Aufgrund eines von Trump unterzeichneten und verfochtenen Gesetzes wird im Jahr 2020 das Gehalt der meisten Bundesangestellten um durchschnittlich 3,1% steigen – die größte Gehaltserhöhung seit mehr als 10 Jahren.

* Trump unterzeichnete ein Gesetz, das für Millionen von Bundesangestellten bis zu 12 Wochen bezahlten Elternurlaub vorsieht.

* Die Trump-Administration wird 11 Jahre lang 200.000 nicht versicherte Patienten pro Jahr kostenlos mit HIV-Präventionsmedikamenten versorgen.

* Rekordumsätze während der Feiertage 2019.

* Trump unterzeichnete einen Vertrag, der es kleinen Unternehmen erlaubt, sich beim Kauf einer Versicherung zusammenzuschließen, um eine bessere Price erhalten.

* Präsident Trump unterzeichnete den Preventing Maternal Deaths Act, der den Staaten Mittel für die Entwicklung von Überprüfungen der Müttersterblichkeit zur Verfügung stellt, um mütterliche Komplikationen besser zu verstehen und Lösungen zu finden & konzentriert sich weitgehend auf die Reduzierung der höheren Sterblichkeitsraten für schwarze Amerikaner.

* Im Jahr 2018 unterzeichnete Präsident Trump das bahnbrechende First Step Act, ein Strafrechtsgesetz, mit dem Reformen in Kraft gesetzt wurden, die unser Justizsystem gerechter machen und ehemaligen Häftlingen helfen, erfolgreich in die Gesellschaft zurückzukehren.

* Die Reformen des First Step Act berücksichtigten Ungerechtigkeiten bei der Strafverfolgung, die Schwarze Amerikaner unverhältnismäßig stark benachteiligten, und reformierten die obligatorischen Mindestbeträge, die zu unfairen Ergebnissen führten.

* Das Gesetz der ersten Stufe erweiterte den Ermessensspielraum der Justiz bei der Verurteilung von gewaltfreien Verbrechen.

* Über 90% der Personen, die von den rückwirkenden Strafminderungen des First Step Act profitieren, sind schwarze Amerikaner.

* Das First Step Act bietet den Häftlingen Rehabilitierungsprogramme, die ihnen helfen, sich erfolgreich wieder in die Gesellschaft einzugliedern und nicht in die Kriminalität zurückzukehren.

* Trump ist die erhöhte Finanzierung von historisch schwarzen Colleges und Universitäten (HBCUs) um mehr als 14%

* Trump unterzeichnete Gesetze, wonach Opfern von Hurrikan Katrina Schulden erlassen werden.

* Der Verkauf von neuen Einfamilienhäusern ist im Oktober 2019 um 31,6% höher als noch vor einem Jahr.

* Machte HBCUs zu einer Priorität, indem er die Position des Exekutivdirektors der Initiative des Weißen Hauses zu HBCUs schuf.

* Trump erhielt den Bipartisan Justice Award an einem historisch schwarzen College für seine Leistungen bei der Strafrechtsreform.

* Die Armutsrate fiel unter der Trump-Regierung auf ein 17-Jahres-Tief von 11,8% als Ergebnis eines arbeitsplatzreichen Umfelds.

* Die Armutsraten für Afroamerikaner und Hispanoamerikaner haben den niedrigsten Stand seit Beginn der Erhebung solcher Daten in den USA erreicht.

* Präsident Trump unterzeichnete einen Gesetzentwurf, der fünf Nationaldenkmäler schafft, mehrere Nationalparks ausbaut, 1,3 Millionen Hektar Wildnis hinzufügt und den Land- und Wasserschutzfonds dauerhaft neu genehmigt.

* Trumps USDA hat 124 Millionen Dollar für den Wiederaufbau der ländlichen Wasserinfrastruktur bereitgestellt.

* Das Vertrauen der Verbraucher und kleinen Unternehmen ist so groß wie nie zuvor.

* Seit der Wahl wurden mehr als 7 Millionen Arbeitsplätze geschaffen.

* Es sind mehr Amerikaner beschäftigt als je zuvor in unserer Geschichte.

* Seit seiner Wahl wurden mehr als 400.000 Arbeitsplätze im verarbeitenden Gewerbe geschaffen.

* Trump ernannte 5 bekennende homosexuelle Botschafter.

* Trump befahl Ric Grenell, seinem bekennenden homosexuellen Botschafter in Deutschland, eine globale Initiative zur Entkriminalisierung von Homosexualität auf der ganzen Welt zu leiten.“

https://t.me/wissenistmacht1/3459

 

Wahltag

 

Joachim Bischoff und Bernhard Müller: „Es ging bei den US-Wahlen um die Ermittlung des gesamtgesellschaftlichen, politischen Kräfteverhältnisses. Im Mittelpunkt stand der Präsident, aber auch das Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats wurden neu gewählt. Die Macht eines Präsidenten hängt entscheidend davon ab, wie im Kapitol die Kräfteverhältnisse sind. Seit zwei Jahren kontrollieren die Demokraten das Repräsentantenhaus, und diese Mehrheit konnten sie bei geringen Verlusten verteidigen. Im Senat bleibt die knappe Vorherrschaft der Republikaner bestehen.

Der von vielen sicher geglaubte überzeugende Sieg Joe Bidens und die »blaue Welle«, also auch die Eroberung des Senats durch die Demokraten, haben sich als Fehlprognose, als enttäuschte Hoffnung herausgestellt. Schon bei den Wahlen zum Repräsentantenhaus wird die Tendenz der Veränderung des Kräfteverhältnisse deutlich: Dort standen sämtliche 435 Sitze zur Wahl. Die Demokraten stellen seit 2019 eine Mehrheit, und dies wird auch so bleiben. Die Demokraten hatten 233 Sitze zu verteidigen, die Republikaner 201. Es zeichnet sich ein Kräfteverhältnis von 227:208 Sitzen ab, also geringfügige Sitzverluste für die Demokraten. An dieser Verteilung ist ablesbar, dass die Demokraten Mühe hatten, ihren kleinen Vorsprung an Mandaten zu verteidigen.

Dieselbe Tendenz zeigt sich auch bei der Zusammensetzung des Senats. Derzeit nehmen die Republikaner 53 der 100 Sitze in der kleinen Kammer ein. Es stehen aber bei dem aktuellen Erneuerungsprozess deutlich mehr republikanische Senatoren zur Wahl, und die Demokraten hatten realistische Chancen, die Mehrheit zu erobern. Das ist von großer Bedeutung, weil der Senat mehr Kompetenzen hat als das Repräsentantenhaus. Die Demokratische Partei hätte vier Sitze dazugewinnen müssen, um im Senat den Ton anzugeben.

Dann könnte sie mindestens zwei Jahre lang die Regierungsarbeit des Präsidenten in wesentlichen Bereichen stark beeinflussen, nicht zuletzt bei der Ernennung von Richtern, was in der Amtszeit Trumps eine besonders wichtige Rolle gespielt hat. Konsequenz der knappen Mehrheit der Republikaner: Der Macht des Präsidenten Biden sind enge Grenzen gesetzt, er muss das proklamierte Reformprogramm gegen eine Mehrheit im Senat durchkämpfen.

Die Erneuerungswahlen zum Senat sind stärker durch die besonderen Konstellationen in den jeweiligen Bundesstaaten mit beeinflusst und werden nicht nur durch die programmatischen Profile der Konkurrenten entschieden. Auch bei den Senatswahlen zeigte sich, dass die Offensive der Demokraten versandet ist. Sie haben nur zwei Sitze hinzugewonnen. Bereits jetzt ist klar, dass die definitive Verteilung im Senat erst im Januar feststehen wird: In Georgia kommt es zu einer Stichwahl …

Am Geld für den Wahlkampf scheiterte die proklamierte Offensive der Demokraten nicht. Die Resultate sind umso enttäuschender, als die Partei so viel wie nie in den Kongresswahlkampf investiert hat. Die Demokraten sind mit gefüllten Kassen in die wichtige politische Auseinandersetzung hinein gegangen: Biden gab als erster Kandidat der Geschichte mehr als eine Mrd. US-Dollar aus. Hinzu kamen noch gut 600 Mio. US-Dollar, die außenstehende Organisationen zu seinen Gunsten einsetzten. Trump sammelte rund ein Drittel weniger Geld als sein Herausforderer …

Was waren die wahlentscheidenden Themen?

Das politische Feld Wirtschaft ist im Alltagsbewusstsein deutlich stärker betont als die Corona-Pandemie und die rassischen Diskriminierungen großer Teile der US-Bevölkerung. Die Demokraten rückten die Themen der Covid-Bekämpfung, Ungleichheit und Klimawandel ins Zentrum ihrer Kampagne, während Trump und die Republikaner der bekannten Einsicht folgten: »It’s the economy, stupid!«

Die von der Corona-Pandemie ausgelöste Wirtschaftskrise hat zu einer deutlichen Schwächung der wirtschaftlichen Leistung geführt. In der Folge ist die Arbeitslosigkeit gleichsam explodiert. Anders als in den meisten europäischen Sozialstaaten führt die Arbeitslosigkeit auch zum Verlust der Mitgliedschaft in einer Krankenkasse und die Einschränkung der Unternehmertätigkeit wird nicht durch Kurzarbeiterregelungen abgemildert. Die gering dimensionierte Arbeitslosenunterstützung ist bis Ende August durch finanzielle Transfers durch den Staat aufgebessert worden, so dass kaum Einkommensverluste zu verarbeiten waren. Ein Teil der Amerikaner*innen hatte sogar mehr Geld in der Tasche als zuvor.

Nicht wenige dürften die letzten Jahre unter Trump als positiv erlebt haben, und auch jene, die vielleicht vom Corona-Management Trumps betroffen waren, wurden finanziell aufgefangen. So ist das mittlere Haushaltseinkommen nicht nur im Jahr 2019 gestiegen. Der Anstieg der letzten fünf Jahre war der höchste je gemessene und lag sogar über den Zuwächsen, die in den 1990er Jahren erzielt wurden. Auf die Frage »Are you better off now than you were four years ago?« antworteten in einer Umfrage von Gallup im September 56% der befragten Amerikaner*innen mit »Yes«.

Keinem anderen Präsidenten ist es bisher gelungen, dass am Ende seiner ersten Amtszeit die Mehrheit der Amerikaner*innen eine Verbesserung ihrer persönlichen wirtschaftlichen Lage verspürten – besonders die in den unteren Einkommensgruppen. Trump hat von den Latinos und den Americans of Color deutlich mehr Stimmen bekommen als die Demoskopen unterstellt hatten. Die Jahre von 2017 bis 2019 waren für diese Gruppen ökonomisch gute Jahre mit einem relativ hohen Lohnwachstum, und das hat sich für Trump wohl stärker ausgezahlt, als man bisher angenommen hat.

Vor dem Ausbruch der Pandemie – nach drei Jahren Trump – sah für viele Beschäftigte die Lohnentwicklung passabel aus. Anfang 2020 hatte fast jede/r Amerikaner*in einen Job. Die Arbeitslosenquote betrug 3,5%. Der Präsident lobte sich oft selbst dafür, ließ aber unerwähnt, dass die Quote schon bei seinem Amtsantritt niedrig lag, nämlich bei 4,7%. Trump erbte 2016 eine intakte Wirtschaft, einen Boom, den Barack Obama in der Finanzkrise mit milliardenschweren Hilfsprogrammen gestartet hatte.

Von Trump wurde die prosperierende Wirtschaft durch Steuersenkungen, Zollpolitik und Ausgaben für öffentliche Infrastruktur auch um den Preis höherer Verschuldung weiter gepuscht. Bemerkenswert ist, dass in Trumps Amtszeit die Arbeitslosenquote der schwarzen Bevölkerung auf 5,4% fiel. Das ist der niedrigste Wert seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1972.

Vor allem das Gewicht der Latinos und deren sozio-ökonomische Interessen sind von den Demokraten unterschätzt worden. Sie haben auf die Affinität dieser Minderheit zur demokratischen politischen Alternative gesetzt. 32 Mio. hispanischstämmige Wähler*innen waren stimmberechtigt, umgerechnet 13,3% aller Wahlberechtigten. Damit überholten sie erstmals die Afroamerikaner*innen (12,5%) und die Asiat*innen (4,7%) als größte stimmberechtigte Minderheit.

Auch wenn vor dem Hintergrund dieser Jahre der Amtsperiode Trumps mit deutlichen Wachstumsraten und neben dem kontinuierlichen Anstieg der Wertpapiere auch der signifikanten Verbesserung der unteren Einkommen die Betonung der Relevanz der Ökonomie im Verhältnis zum Kampf gegen die Pandemie nachvollziehbar wird, bleibt die Schlüsselfrage nach den kurzfristigen Maßnahmen zur Überwindung der wirtschaftlich-sozialen Folgen der Pandemie sowie das Problem der Gestaltung der Zukunft der kapitalistischen Wirtschaft.

Mittelfristig wollen die USA zu früheren Wachstumsraten zurückkehren, was eine erhebliche Herausforderung sein wird. Nachdem Europa und die USA schon nach der Finanzkrise nicht zum ursprünglichen Wachstum zurückgefunden haben, droht nun längerfristig eine Schwächung des Wachstumstrends. Dies bedeutet einen erheblichen Wohlstandsverlust und damit schärfere Verteilungskonflikte.

Amerika, so prahlte Trump vor der Pandemie oft, habe dank ihm die stärkste Wirtschaft aller Zeiten. Stimmt das? Rechnet man 2020 heraus, betrug das jährliche Wachstum unter Trump durchschnittlich 2,4%. Das ist etwas mehr, als sein Vorgänger schaffte: Obama kam auf 2,3%.

Die Wirtschaft ist das bedeutendste Wahlkampfthema für die Wähler*innen, wie Umfragen zeigen: 79% gaben in einer Erhebung des Forschungsinstituts Pew an, dass sie ein sehr wichtiger Faktor bei ihrer Wahlentscheidung sei. In dieser Bedeutung drückt sich auch aus: Seit das öffentliche Leben wegen der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in den USA weitgehend zum Erliegen kam, boomt die Wirtschaft nicht mehr – und die Menschen bekommen die Krise trotz Lockerungen zu spüren. Nach einer Umfrage für einen Hörfunksender stehen 46% der US-Haushalte vor finanziellen Problemen.

Die Corona-Pandemie hat Trump seines wichtigsten Arguments für die Wiederwahl beraubt. Im Wahlkampf wurde der Republikaner nicht müde zu betonen, dass seine Regierung die »beste Wirtschaft der Welt« geschaffen habe und im Falle seiner Wiederwahl ein »großartiges nächstes Jahr« anstehen werde. Gegen diese Perspektive drang die demokratische Antwort kaum durch. Stattdessen verschreckte die Vision von einem »Green New Deal« und einer sozialen Transformation (Wohlfahrtsstaat) einen Teil der Wähler*innen, und führte dazu, dass die angestrebte »blaue Welle« letztlich ein recht kraftloses Plätschern blieb.“

https://www.sozialismus.de/kommentare_analysen/detail/artikel/kein-durchbruch-der-demokraten-bei-den-us-wahlen/

Jörg Wimalasena: „Der US-Präsident hat bei Angehörigen von Minderheiten besser abgeschnitten als alle republikanischen Präsidentschaftskandidaten seit Jahrzehnten. Woran liegt das?

Wenige Tage vor der alles entscheidenden Präsidentschaftswahl hatte die schwarze Kongressabgeordnete Maxine Waters noch eine besondere Botschaft für eine ganz bestimmte Wählergruppe. Schwarzen Männern, die Donald Trump wählen wollen, werde sie "nie vergeben, dass sie die Möglichkeiten unterminieren, ihren Leuten und ihrer Community zu helfen", sagte die Demokratin. "Es ist eine Schande."

Geholfen hat der Appell wenig. Nachwahlbefragungen zeigen, dass Donald Trump nicht nur bei schwarzen Männern und Frauen, sondern auch bei Latino-Wählern gegenüber 2016 zugelegt hat. 18 Prozent der schwarzen Wähler gaben laut einer Datenerhebung von CNN Trump ihre Stimme – fünf Prozentpunkte mehr als noch vor vier Jahren. Bei den schwarzen Frauen konnte er seinen Stimmenanteil von vier auf acht Prozent sogar verdoppeln.

Zugegeben, diese Zahlen bewegen sich auf einem niedrigen Niveau, aber insgesamt holte Trump den höchsten Stimmenanteil eines Republikaners bei Nicht-Weißen seit 1960 – knapp jeder Vierte in dieser Wählergruppe stimmte für Trump, knapp vier Prozent mehr als noch 2016.

Trotz seiner Antimigrationsrhetorik konnte Trump auch bei Latino-Wählern zulegen. Nur bei Weißen verlor er Stimmenanteile. Angesichts seiner scharfen Rhetorik gegenüber der Black-Lives-Matter-Bewegung und antirassistischen Demonstrationen im ganzen Land erscheint Trumps gutes Abschneiden bei Minderheiten vielen Beobachtern seltsam. Die Trump-Koalition wird offenkundig bunter. Woran liegt das?

Zunächst einmal dürfte die Attitüde von Politikern wie Maxine Waters dazu beitragen, Wählerinnen und Wähler aus Minderheiten zu verprellen. Waters' Demokratievorstellung ist offenbar, dass schwarze Männer den Demokraten ihre Stimme "schulden" – und nicht, dass ihre Partei den Menschen etwas bieten muss. Ähnlich hochnäsig gerierte sich Joe Biden im Mai, als er dem Radiomoderator Charlamagne Tha God sagte, wenn er sich ernsthaft nicht zwischen Trump und ihm entscheiden könne, dann sei er nicht wirklich schwarz.

"Die Demokraten betrachten die Stimmen schwarzer Wähler für ihre Partei als selbstverständlich", sagt deshalb auch Musa al-Gharbi, Soziologe an der Columbia-Universität in New York. Viele schwarze Wähler seien unzufrieden mit den Demokraten. "Seit Jahrzehnten haben sie sich an die Demokraten gebunden und sie fragen nun: Was habe ich eigentlich davon?"

Sozioökonomsich hat sich in den vergangenen Jahrzehnten wenig verbessert. Das Economic Policy Institute schrieb 2018 in einem Papier: "In Bezug auf Wohneigentum, Arbeitslosigkeit und Inhaftierung hat Amerika in den vergangenen fünf Jahrzehnten keine Fortschritte für Afroamerikaner erzielt." In diesen Bereichen habe sich ihre Situation im Vergleich zu Weißen entweder nicht verbessert oder verschlechtert. Nun könnte man sich darüber streiten, inwieweit die Demokraten für diese Situation verantwortlich sind. Aber in der Zeit, in der die soziale Situation der Schwarzen sich nicht verbesserte, regierten vier demokratische Präsidenten – von denen einer sogar selbst schwarz war. Die hohe Zahl an Gefängnisinsassen geht auch auf die Law-and-Order-Politik der Demokraten in den Achtziger- und Neunzigerjahren zurück, die übrigens maßgeblich durch den damaligen Senator Joe Biden geprägt wurde.

Doch statt aktiv um sie zu werben, scheinen die Demokraten sich darauf zu verlassen, dass Schwarze sie aus Mangel an politischen Alternativen wählen. Diese politische Alternative bietet nun offenbar Donald Trump. Beim Parteitag der Republikaner präsentierte der US-Präsident eine Vielzahl von Latinos und schwarzen Kampagnenunterstützern. "Er sagte: Ich will eure Stimme und ich werde etwas für euch tun", sagt Musa al-Gharbi. Und er habe durchaus Erfolge vorzuweisen, wie zum Beispiel die Strafrechtsreform von 2018. Sie reduzierte drakonische Gefängnisstrafen, die zu einem großen Teil Schwarze betrafen. Und Trump verwies regelmäßig auf die unter seiner Präsidentschaft (bis zum Ausbruch von Covid) gesunkene Arbeitslosenquote von Schwarzen. Er setzte weitsichtig auf das Thema, das für die Wähler in diesem Jahr ausschlaggebend war: die Wirtschaft.

Überproportional viele Schwarze und Latinos arbeiten in Jobs, die durch Lockdowns gefährdet sind. "Mit diesen Jobs kann man nicht von zu Hause aus arbeiten und deshalb ist es für diese Menschen auch wichtig, dass die Schulen offen sind", sagt al-Gharbi. Trumps Eintreten für eine Wiedereröffnung der Wirtschaft sei bei diesen Wählern auf Resonanz gestoßen." Joe Biden und seine Vizepräsidentschaftskandidatin haben sich auf identitären Nonsens konzentriert, während Trump sich auf die Themen konzentrierte, die diesen Leuten wichtig sind."

Man muss diese Haltung nicht teilen – und in der Tat hatte Joe Biden ausgearbeitete Pläne, um die sozioökonomische Situation von Schwarzen zu verbessern – doch für eine überschaubare, aber steigende Zahl Schwarzer und knapp ein Drittel der Latino-Wähler war Trump in diesem Jahr offenbar der bessere Kandidat. Und das obwohl ihm von seinen Kritikerinnen regelmäßig unterstellt wird, mit unterschwellig rassistischen Botschaften einem weißen Nationalismus das Wort zu reden.

Doch das scheint laut einer aktuellen Erhebung der liberalen Meinungsforschungsagentur Lake Research Partners Minderheiten nicht mehr zu stören als Weiße. Die Agentur konfrontierte Wähler unterschiedlicher Ethnien mit einem zwar konstruierten, aber am Trump-Duktus orientierten Statement. Demnach müsse "illegale Einwanderung von Orten, die von Drogen und kriminellen Banden überschwemmt sind", verurteilt werden. Zudem sei die "vollständige Finanzierung der Polizei gefordert, damit unsere Gemeinden nicht von Menschen bedroht werden, die sich weigern, unsere Gesetze zu befolgen". Genauso viele weiße wie schwarze Befragte (rund 60 Prozent) stimmten der Aussage zu, bei Latinos war die Zustimmung sogar noch höher. Von vermeintlich rassistischen Dog-Whistle-Botschaften sind Minderheiten demnach nicht weniger häufig überzeugt als Weiße.

Eine Studie des konservativen Cato-Institute ergab 2017 übrigens, dass Minderheiten sogenannte Mikroaggressionen, also vermeintlich subtile Abwertungen, in vielen Fällen nicht anstößig finden. Das Kompliment: "Du sprichst aber gut Englisch", fanden 67 Prozent der Schwarzen und 77 Prozent der Latinos beispielsweise nicht beleidigend. Laut einer Anfang des Jahres getätigten Umfrage der Washington Post sind andererseits aber mehr als 80 Prozent der Schwarzen der Meinung, dass Trump ein Rassist sei.

Was bedeuten diese widersprüchlichen Erkenntnisse nun für Donald Trumps gutes Abschneiden bei Minderheiten? Möglicherweise gibt es bei schwarzen Wählern eine Abwägung zwischen der Wahrnehmung Trumps als Rassisten und der Hoffnung, von seiner Präsidentschaft ökonomisch profitieren zu können.

Die Demokraten kümmern sich zu wenig um die "Brot-und-Butter"-Themen, findet Musa al-Gharbi. Dafür macht er den Einfluss von Eliteinstitutionen wie Universitäten und Medien auf die Partei verantwortlich. Berater der Demokraten würden die Frage "Was denken Schwarze über die Polizei?" lieber an Intellektuelle wie Ta-Nehisi Coates richten, statt tatsächlich einmal die schwarze Bevölkerung zu befragen.

Dabei ergeben derlei Befragungen überraschende Ergebnisse. Eine überwältigende Mehrheit der Schwarzen (Gallup-Umfrage: 81 Prozent) will nicht, dass die Polizeipräsenz reduziert wird. Außerdem sorgen sich Latinos mehr wegen illegaler Einwanderung als weiße US-Amerikaner. Zwei Themen, die Donald Trump offensiv besetzt. Die Nachrichtenseite Vox fasste 2019 mehrere Umfragen zusammen, die ergaben, dass sich weit mehr weiße Liberale als Schwarze für ethnische Diversität und gegen vermeintliche Formen von Diskriminierung aussprechen. Zudem sind viele Schwarze und Latinos laut al-Gharbi in sozialen Fragen konservativ und auch anfällig für Diskriminierung gegenüber anderen Minderheiten.

Und so spricht vieles dafür, dass Donald Trump in eben die politische Lücke stieß, die eine liberale Elite rund um die Demokratische Partei hinterließ, die sich offenbar mehr für kulturelle als für sozioökonomische Fragen interessiert. Trumps gutes Abschneiden bei Minderheiten setzt auch bis zu einem gewissen Grad die weit verbreitete Annahme außer Kraft, dass es sich bei der Trump-Bewegung weitgehend um eine nationalistische Bewegung alter weißer Männer handelt. Zumindest wirbt der US-Präsident offenbar überzeugender um Minderheitenwähler als andere Republikaner. Mit diesem Umstand müssen sich die Demokraten künftig auseinandersetzen.

Seit Jahren prognostizieren Publizistinnen, dass die Entwicklung zu einer diverseren US-Gesellschaft den Demokraten in die Hände spielt. Dafür müssten diese Minderheiten aber auch tatsächlich die Demokraten wählen. Offenkundig gibt es eine kleine, aber wachsende Gruppe von Latinos und Schwarzen, die sich politisch eher von einem ökonomischen Populismus inspirieren lassen, als von linksliberalen Bekenntnissen zu Antirassismus und gesellschaftlicher Vielfalt. Ein solcher ökonomischer Populismus ist übrigens auch mit linker Verteilungspolitik möglich, wie die bei Latinos besonders erfolgreiche Präsidentschaftskandidatur des linken Senators Bernie Sanders zeigt. Aber die Demokraten müssen auf diese Entwicklung reagieren, wenn sie künftig in Bundesstaaten gewinnen wollen, in denen die Stimmen von Nicht-Weißen über Sieg oder Niederlage entscheiden können.

Musa al-Gharbi, der selbst schwarz ist, hat eine Botschaft für die Abgeordnete Maxine Waters: "Ich glaube nicht, dass viele schwarze Männer darüber nachdenken, ob sie ihnen vergibt, wenn sie Essen für ihre Familien auf den Tisch bringen wollen."“

https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-11/waehlergruppen-usa-minderheiten-schwarze-lationos-donald-trump-erfolg

 

Keine positiven Aussichten

 

„Auch Jörg Wimalasena, Korrespondent für verschiedene deutschsprachige Medien in New York, weiß von den Widersprüchen der einstigen Hegemonialmacht zu berichten. Im Gespräch mit Wolfgang M. Schmitt spricht er über die anstehende US-Wahl, wie Trump das achte Weltwunder versprach und warum für viele Menschen auch eine Zukunft unter Joe Biden düster aussieht."

 

https://www.youtube.com/watch?v=fOIUOz41F8k&t=19s

 

Mariamne Everett: „In aller Welt hat man sich von einem Sieg des Demokraten eine Rückkehr zur Normalität erhofft. Aber welche Normalität wird das sein?

"Lasst uns Anstand und Integrität zurück ins Weiße Haus bringen" - ich kann nicht mehr sagen, wie oft ich diesen Satz hier in Paris von US-Amerikanern gelesen oder gehört habe. Wie viele Auslandsamerikaner wünsche auch ich mir natürlich ein Ende der Präsidentschaft von Donald Trump. Aber zu welchem Preis? Und wird ein Präsident Joe Biden - der eine Rückkehr zur "Normalität" verspricht - wirklich die Verbesserung bringen, auf die so viele hoffen? Dagegen sprechen einige beunruhigende Informationen über wahrscheinliche Kandidaten für Schlüsselpositionen in seinem Kabinett …

Wenn eine Rückkehr zur "Normalität" bedeutet, dieselben alten Politiker zu haben, die für endlose Kriege verantwortlich sind, die für die Elite der Konzerne arbeiten, und denen der Mut fehlt, echte strukturelle Veränderungen durchzuführen, die für wichtige Themen wie Gesundheit und Umwelt erforderlich sind, dann ist ein Aufruf zur "Normalität" nichts anderes als ein Aufruf zur Rückkehr zu denselben schlechten Bedingungen, die zu unserer gegenwärtigen Krise geführt haben.

Die Rückkehr einer solchen Politik unter den gegenwärtigen verschärften Umständen könnte uns eine Regierung bringen, die noch größere Risiken akzeptiert, als die gegenwärtige Regierung. Vor allem in Bezug auf den Beginn neuer Kriege.“

https://www.heise.de/tp/features/Bildet-Joe-Biden-ein-Kriegskabinett-4949870.html

Wolfgang Bittner: „Wie schon 2016 war die Entscheidung, wer Präsident der Vereinigten Staaten wird, eine „Wahl“ zwischen Pest und Cholera. Die führenden Politiker der westlichen Welt und ihre Medien favorisierten den siebenundsiebzigjährigen Joe Biden, der als politisch erfahrener Retter in der Not gegen den verhassten Donald Trump auftrat. Die besonderen politischen Erfahrungen dieses korrupten und hochkriminellen ehemaligen Vizepräsidenten wurden geflissentlich verschwiegen.

Biden war 1972 für den Bundesstaat Delaware in den US-Senat eingezogen, hatte 1988 und 2008 vergeblich für die Präsidentschaft kandidiert und war dann nach der Wahl Obamas 2009 und nochmals 2013 Vizepräsident geworden. Als Senator hatte er sich für die Zergliederung Jugoslawiens und die Bombardierung Serbiens eingesetzt und Präsident Bill Clinton entsprechend bestärkt. Nach dem Anschlag auf das World Trade Center 2001 forderte er mehr Bodentruppen in Afghanistan, 2003 stimmte er für den Irak-Krieg und 2011 propagierte er den Krieg gegen Libyen. Wiederholt forderte er ein Eingreifen in Syrien und die Absetzung Assads.

Zu den Wirtschaftssanktionen gegen Russland sagte Biden am 2. Oktober 2014 in einer Rede an der Harvard Kennedy School in Cambridge/ Massachusetts: „Wir haben Putin vor die einfache Wahl gestellt: Respektieren Sie die Souveränität der Ukraine oder Sie werden sich zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen. Dadurch waren wir in der Lage, die größten entwickelten Staaten der Welt dazu zu bringen, Russland echte Kosten aufzuerlegen. Es ist wahr, dass sie [die EU] das nicht tun wollten. Aber wiederum war es die Führungsrolle Amerikas und die Tatsache, dass der Präsident der Vereinigten Staaten darauf bestanden hat, ja, Europa des Öfteren in Verlegenheit bringen musste, um es dazu zu zwingen, sich aufzuraffen und wirtschaftliche Nachteile einzustecken, um Kosten [für Russland] verursachen zu können. Und die Folgen waren eine massive Kapitalflucht aus Russland, ein regelrechtes Einfrieren von ausländischen Direktinvestitionen, der Rubel auf einem historischen Tiefststand gegenüber dem Dollar, und die russische Wirtschaft an der Kippe zu einer Rezession.“

Besonderen Einsatz zeigte Joe Biden bei der Destabilisierung und „kalten Übernahme“ der Ukraine, wobei er von Außenminister John Kerry, CIA-Chef John Brennan, Senator John McCain und weiteren hochrangige US-Politikern unterstützt wurde. Wie schon bei anderen Regime Changes, Konflikten und Kriegen profitierte auch hier die US-amerikanische Führungsschicht von dem Wechsel. Bedacht wurde zudem Joe Bidens Sohn Hunter, der schon seit Jahren offensichtlich durch Patronage in verschiedene gut dotierte Ämter befördert worden war. Im Mai 2014, also kurz nach dem Putsch in Kiew, erhielt er einen eigens für ihn geschaffenen Vorstandsposten im Verwaltungsrat der Burisma Holdings, dem größten nichtstaatlichen Gasproduzenten der Ukraine. Weitere Vorstandsämter bei Burisma erhielten der ehemalige Wahlkampfleiter Kerrys, Devon Archer, der früher bei Merrill Lynch und J. P. Morgan tätige Investmentbanker Alan Apter sowie Polens Ex-Staatspräsident Aleksander Kwasniewski. Ihnen folgte im Februar 2016 noch Josef Kofer Black, von 1999 bis 2002 Direktor des CIA Counterterrorist Centers.

Seinerzeit begann der ukrainische Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin wegen Interessenkollision, Korruption und Vetternwirtschaft zu ermitteln. Aber 2018 wurde bekannt, dass Joe Biden den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und den Premierminister Arsenij Jazenjuk, beide Günstlinge der USA, genötigt hatte, Schokin zu entlassen. Zu vermuten ist, dass die Ermittlungen den US-Vizepräsidenten und seinen Sohn schwer belastet hätten. Denn abgesehen von der Patronage hat Burisma Medienberichten zufolge 2014 und 2015 mehr als drei Millionen US-Dollar an eine Firma namens Rosemont Seneca Bohai LLC gezahlt, die bis zu 50.000 Dollar monatlich an Hunter Biden zahlte. Der wiederum war zusammen mit Christopher Heinz, dem Stiefsohn von John Kerry, Eigentümer von Rosemont Seneca Partners.

Es handelte sich um eines der üblichen Beziehungs- und Korruptionsgeflechte der US-amerikanischen Führungsschicht. Insofern zeigten die in die Washingtoner Obama-Clinton-Kamarilla eingebundenen Politiker und Journalisten, die eifrig wegen angeblicher Beziehungen Trumps zum Kreml polemisierten, wenig Interesse, die Vorwürfe zu überprüfen. Erst als Trump im Oktober 2020 im Wahlkampf Korruptionsvorwürfe gegen Biden erhob, kamen dessen Machenschaften in der Ukraine ans Licht der Öffentlichkeit. Biden zeigte sich empört: „Es ist der letzte Versuch in dieser verzweifelten Kampagne, mich und meine Familie zu verleumden.“ Lautete die Frage zuvor, warum geschäftliche Kontakte amerikanischer Politiker nach Russland ein Staatsverbrechen sein sollten, war jetzt zu fragen, warum nicht dem manifesten Korruptionsverdacht gegen den Präsidentschaftskandidaten und seinen Sohn nachgegangen wurde.

Die Frage erledigte sich durch Zeitablauf und die folgenden Ereignisse. Am 7. November 2020 wurde das vorläufige Ergebnis der Präsidentschaftswahl bekanntgegeben, wonach eine knappe Mehrheit der Stimmen auf Joe Biden entfiel, der sich unverzüglich als neuer Präsident ausrief. Falls ihn nun auch das aus 538 Wahlmännern und -frauen bestehende Electoral College wählt, wird er die imperiale, friedensgefährdende Außenpolitik der Präsidenten Bill Clinton, George W. Bush und Barack Obama weiterführen. Wie er dann mit den explosiven innerpolitischen Problemen umgeht, wird sich zeigen. Unter den Ersten, die ihm gratulierten, waren Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Donald Trump kündigte an, die Wahl wegen Fälschungen gerichtlich anzufechten.“

https://kenfm.de/joe-biden-praesident/

Rainer Rupp: „Die Trumpisten sehen im Regierungsapparat in Washington und den daran hängenden Behörden nur noch einen Morast, in dem sich Monster wie Schweine suhlen und nur noch einer Beschäftigung nachgehen, nämlich sich auf Kosten der kleinen Leute selbst zu bereichern. Trump dagegen hatte geschworen, diesen Sumpf in Washington trocken zu legen und Jobs wieder nach Amerika zurückzuholen. Von seinen Anhängern, zu denen inzwischen nicht wenige Afro- und Lateinamerikaner zählen, wird er wie der neue Heilsbringer verehrt. Seit Ronald Reagan hat kein republikanischer Präsident bei Wahlveranstaltungen ähnlich riesige Menschenmassen angezogen, wie Trump.

Tatsächlich hat Trump mit seiner Anti-Globalisierungspolitik zu Hause für ein wahres Jobwunder gesorgt, obwohl das seine Gegner für absolut unmöglich gehalten hatten. Aber am Morast in Washington ist er bisher gescheitert. Seine Anhänger haben ihn auch deshalb gewählt, weil sie hofften, dass er sich in einer zweiten Amtsperiode besser gegen den Morast durchsetzen könnte.

Zugleich herrscht in den USA ein regelrechter Kulturkrieg. Als Exponenten dieses Kulturkrieges stehen auf der einen Seite militante Gruppen, die sich aus Mitgliedern der BLM-, antifa- und LGBTQ Bewegungen zusammensetzen und die ihre politische Unterstützung hauptsächlich von den Demokraten bekommen, vor allem deshalb, weil sie gegen Trump sind. Von ihnen gingen die meisten Gewalttätigkeiten aus, die man seit einem halben Jahr fast täglich aus den USA hört und sieht: massenhafte Plünderungen von Geschäften und Supermärkten, Brandschatzungen ganzer Straßenzüge in großen Städten, bis hin zu Schießereien und Mord.

In etlichen von der demokratischen Partei regierten Städten sind die Bürgermeister sogar den Forderungen der BLM- und antifa-Chaoten Truppe nachgekommen, die Polizei von der Straße zu verbannen, oder den Ordnungskräften die Finanzierung zu entziehen, was in republikanischen Wählerkreisen des Landes helle Empörung hervorrief.

Auf Seiten der Republikaner stehen landesweit organisierte, bis an die Zähne bewaffnete, konservative und rechte Milizen den selbst ernannten „linken“ Chaos-Truppen und Anarchisten gegenüber. Die Milizen haben sich bisher jedoch hauptsächlich auf den Schutz von Wahlveranstaltungen der Republikaner konzentriert. Größere Zusammenstöße zwischen ihnen und nicht minder schwer bewaffneten BLM-Sturmtruppen, die hauptsächlich aus ehemaligen US-Soldaten bestehen, konnten zum Glück bisher vermieden werden.

Zusammenfassend kann man sagen, dass in dieser aufgeheizten Situation auf beiden Seiten jede Menge Pulverfässer stehen und drum herum überall mit offenem Feuer hantiert wird. Der unklare Ausgang der Präsidentschaftswahl, die gegen Trump erhobenen Unterstellungen, dass er kein Demokrat sei, weil er seine Wahlniederlage nicht anerkennen wolle und die Beschuldigungen der Republikaner, dass die Demokraten mit Hilfe von Wahlbetrug versuchten, Trump den Sieg zu stehlen, machen die Lage nur noch explosiver.“

https://kenfm.de/washingtons-mogelpackung-der-unverzichtbare-leuchtturm-von-rainer-rupp/

 

Für die Trump-Fans

 

Es ist für viele verlockend, Donald Trump als Kämpfer für die Unterprivilegierten zu sehen, der gegen die Mächte der Finsternis antritt. So hatte er sich ja auch selbst verkauft. Siehe http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/251-zeitenwende.html .

Auch, wenn er wirtschaftliche Erfolge vorweisen mag: der große Wurf war das nicht; die Infrastruktur wurde nicht wesentlich verbessert und Steuergelder wurden an die ganz Reichen verschleudert.

Möglicherweise wäre es ohne Donald Trump zum verschärften Konflikt mit Russland gekommen, möglicherweise nicht. Ob seine Israel-Politik gut und erfolgreich ist, mag dahin gestellt sein. Der Großteil der Palästinenser wird es anders sehen.

Donald Trump hat massiv versucht, widerspenstige Länder in die Knie zu zwingen bzw. Regime-Wechsel durchzuführen. Dazu zählen Venezuela, Bolivien http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/414-evo-und-das-ende-der-evolution.html , Kuba und Iran http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/330-weltjustiz.html .

Die maßgeblich von Joe Biden erzwungenen Sanktionen gegen Russland wurden unter Donald Trump nicht gelockert.

Wo bitte befinden sich die Menschenrechtler Edward Snowden, Julian Assange und Chelsea Manning? Zumindest hatte Barack Obama Chelsea Manning noch begnadigt und freigelassen – unter Donald Trump sitzt sie wieder im Gefängnis.

Welche Vorzüge Donald Trump auch immer gehabt haben mag: aus humanistischer Sicht hat er nicht viel Positives geleistet. Aber viel Negatives.

Wenn Donald Trump für viele immer noch die Hoffnung ist – wie muss dann erst die Verzweiflung aussehen?

Mensch möge froh sein, dass dieser Arsch mit Ohren bald Geschichte sein wird.

Und selbst etwas tun.

 

 

Ich bin Philanthrop, Demokrat und Atheist. Rupert Regenwurm

 

 

Das Böse verlachen

- Satire, Realsatire, ernst Gemeintes -

 

Guerilla Mask Force Bern: Kontaminierung vermeiden! Schwarze Wahrheiten - Kunstaktion Bern (CH)

https://www.youtube.com/watch?v=G_qD5Ca43e4&feature=emb_logo

 

Erich Honecker spricht auf Demo Bühne - QUERDENKEN LEIPZIG / 06.11.20

https://www.youtube.com/watch?v=lXeAbFktg2Y&feature=emb_logo

 

Corona-Nachtgedanken

 

"Wenn ich Dir vor einem Jahr gesagt hätte, dass wir über 2 Monate in

Quarantäne sein würden - Du hättest mich belächelt.

 

Wenn ich Dir vor einem Jahr gesagt hätte, wir werden überall Masken

tragen müssen - Du hättest gedacht, ich spinne.

 

Wenn ich Dir vor einem Jahr gesagt hätte, Du würdest mir die

Freundschaft kündigen, weil ich nicht Deiner Meinung bin - Du hättest

gesagt, dass das niemals geschehen würde.

 

Wenn ich Dir vor einem Jahr gesagt hätte, dass Deine Familie sich

testen lassen muss, wenn Dein Kind in den Sportverein möchte - Du

hättest gesagt, ich wäre ein Verschwörungstheoretiker.

 

Wenn ich Dir vor einem Jahr gesagt hätte, Dein Kind muss bei Kälte im

Klassenzimmer sitzen mit Winterkleidung bei geöffneten Fenstern - Du

hättest gesagt, ich würde jetzt durchdrehen, das machen Lehrer und die

Eltern doch nicht mit, die würden auf die Straße gehen

 

Wenn ich Dir vor einem Jahr gesagt hätte, Du darfst Deinen dementen

Vater oder die Mutter nicht mehr im Seniorenheim besuchen - Du hättest

mir gesagt, das würdest Du Dir nie verbieten lassen.

 

Wenn ich dir vor einem Jahr gesagt hätte, Du darfst nicht ins

Krankenhaus zu einem schwerkranken oder sterbendem Familienmitglied - Du

hättest gesagt, ich solle mal zum Psychiater gehen.

 

Wenn ich Dir vor einem Jahr gesagt hätte, dass Menschen, die aus

irgendeinem Grund keine Maske tragen, denunziert und bei der Polizei

angezeigt werden und es sogar Formulare für eine anonyme Anzeige gibt -

Du hättest gesagt, die DDR-Zeiten seien vorbei.

 

Wenn ich Dir vor einem Jahr gesagt hätte, Du darfst Deine Meinung nicht

mehr frei äussern, weil Du sonst Deinen Job verlieren würdest - Du

hättest gesagt, wir hätten Meinungsfreiheit.

 

Wenn ich Dir vor einem Jahr gesagt hätte, dass die Polizei Dein

ärztliches Attest nicht anerkennt und den medizinischen Grund erfahren

will, Du hättest mir gesagt, Ärzte hätten Schweigepflicht.

 

Wenn ich Dir vor einem Jahr gesagt hätte, dass Demonstrationen für

Frieden und Freiheit verboten wären - Du hättest mir gesagt, es gäbe

Grundrechte.

 

Wenn ich Dir vor einem Jahr gesagt hätte, dass die mittelständischen

Betriebe nach und nach pleite gehen - Du hättest mir gesagt, dass diese

die Stütze unserer Gesellschaft sind und die meisten Arbeitsplätze

stellen. Nur wer absolut bescheuert ist, glaubt, dass das passieren würde.

 

Wenn ich Dir heute sagen würde, es wird Zwangstests, Zwangsimpfungen,

Enteignungen, Renten- und Sozialkürzungen, weitere Lockdowns, das

Militär, das uns zu diesen Dingen zwingt im eigenen Land, Krieg, die

totale Überwachung, Nahrungsmittelknappheit und Massenvernichtung geben,

damit eine neue Weltordnung geschaffen werden kann - was

antwortest Du mir heute?"

 

Autor: Unbekannter Youtube-Kommentator

https://t.me/rppinstitut/635