“Trump’s election is going to be the biggest „Fuck You!“ ever recorded in human history … and it will feel good”

 

 

Michael Moore, der Wahlkampf für Hillary Clinton gemacht hat, drückt hier vor der Wahl aus, warum Donald Trump es tatsächlich schaffen kann, Präsident zu werden. Er sollte Recht behalten.

„Er spricht die Sprache des Mittleren Westens und weiß, warum die Menschen dort Trump wählen: in seinem Film "TrumpLand" versucht Michael Moore, sie umzustimmen.“

http://www.zeit.de/kultur/film/2016-10/michael-moore-in-trumpland-film-waehler-usa

Donald Trump ist ein Arsch mit Ohren und es wird mehr als genügend Gründe geben, sich wg. ihm, seiner Regierung, seiner Politik und all den Doofköpfen, die jetzt Oberwasser bekommen, zu ärgern.

Nichtsdestotrotz freut sich der Wurm erst mal. Und zwar aus folgenden Gründen:

1. Die Verdammten dieser Erde sind aufgewacht und haben ihrer Wut gegenüber den Eliten in demokratischen Wahlen Ausdruck gegeben

2. Entgegen dem ausdrücklichen Willen der Elite aus Politik, Medien, Finanzwirtschaft war es möglich, erst die Republikanische Partei und dann das ganze Land zu kapern

3. Damit besteht zumindest theoretisch die Möglichkeit, etwas zum Positiven zu ändern

4. Dazu gehören unter anderem zumindest die Eindämmung des Neoliberalismus und eine halbwegs-Normalisierung der Beziehungen zu Russland. Was vor allem für Europa äußerst wichtig wäre

5. Nicht zu vergessen die furchtbare und historische Niederlage der Pseudo-Linken, die sich einen Dreck um die einfachen Leute geschert haben. Es besteht die Möglichkeit, dass zumindest einige Wenige von ihnen zur Besinnung kommen

 

Wahlsystem der USA

 

Über das System zur Präsidenten-Wahl ließe sich einiges sagen, was der Wurm teilweise in einem früheren Beitrag anschlug: http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/233-auswirkungen-der-am-wenigsten-schlechten-regierungsform.html

Dass Hillary Clinton im ganzen Land mehr Stimmen bekommen hat als Donald Trump, dass die ca. 4 Millionen Stimmen der übrigen Kandidaten http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2016/10/die-anderen-parteien-im-us-wahlkampf.html vollkommen unter den Rost fielen, dass eine siebenstellige Zahl von US-Amerikanern aus dubiosen Gründen überhaupt nicht wählen konnten, dass den elektronischen Wahlmaschinen nicht zu trauen ist – unter für europäischen Verhältnissen „normalen“ Umständen hätte Hillary Clinton gewonnen.

Wie dem auch immer sei – dem ist nicht so. Wurm und Mensch haben das Ergebnis so zu akzeptieren, wie es ist.

 

Raus aus dem Elfenbeinturm

 

Nein, für diejenigen, die sich auf’s flache Land begeben hatten und sich die einfachen Amerikaner angehört hatten – für die war Donald Trumps Wahl keine Überraschung. Sie hatten vielleicht nicht unbedingt damit gerechnet – aber aus allen Wolken sind sie definitiv nicht gefallen.

Unter anderem gehören Michael Moore und Bettina Gaus dazu:

„Entscheidender dürfte sein, dass zwei völlig unterschiedliche Beobachter der US-Gesellschaft, die sich nicht auf Wahlprognosen und die Kommentatoren großer Tageszeitungen verlassen, sondern in die US-Gesellschaft hineingehorcht haben, davon überzeugt sind, dass Trump die Präsidentschaftswahlen gewinnen kann.

So benennt der in der Bush-Ära weltweit bekannt gewordene Filmemacher und Satiriker Michael Moore fünf Gründe, warum Trump gewinnen wird.

Sein Wahlkampf werde sich auf die vier Bundesstaaten Ohio, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin stützen, wo er im mittlerweile abgehängten Industriegürtel bei den vom Kapitalismus für überflüssig erklärten Menschen auf Zustimmung stoßen könnte. Genau diese Bundesstaaten könnten als Swing-Staaten aber wahlentscheidend sein. Zudem werde Trump die Ressentiments des "wütenden weißen Mannes" ausnützen und in diesen Kreisen neue Wählerschichten auftun.

Einen weiteren Grund für den Wahlsieg von Trump sieht Moore in der Person seiner Kontrahentin. Clinton stehe für alle vom Kapitalismus Abgehängten so sehr für das verhasste System, dass sie die schon aus Prinzip nicht wählen werden. Clinton könnte die Wahlverweigerer unter den Abgehängten dazu bringen, dieses Mal Trump zu wählen.

Dass eine vergleichbare Gegenreaktion aus dem Lager der Afroamerikaner und Latinos erfolgt, die Clinton wählen um Trump zu verhindern, glaubt auch die Taz-Publizistin Bettina Gaus nicht. Auch sie ist von einem Erfolg Trumps bei den Präsidentenwahlen überzeugt und hat sich dafür auf eine Wette mit einem Kollegen eingelassen. Es sei eine Wette, die sie sehr gerne verlieren würde, erklärte Gaus auf einer Veranstaltung im Taz-Cafe, wo sie ihre neuesten Reportagen über ihre Reisen durch die USA vorstellte. Dabei hat sich Gaus in den Städten und Dörfern umgesehen, in denen die Bevölkerung ihre politischen Überzeugungen nicht aus den Kommentaren der Trump-kritischen Medien bezieht.

Gaus hat einen wachsenden Überdruss großer Teile dieser Bevölkerung mit dem US-System festgestellt. Während Trump sich so gibt, als stehe er außerhalb dieses Systems, war Clinton seit Jahrzehnten Teil dieses Systems und tut im Wahlkampf alles, das noch mal zu betonen. Daher hat Gaus auch bedauert, dass Sanders gegen Clinton verloren hat, weil dieser auch nach allen Umfragen größere Chancen gehabt hätte, sich gegen Trump bei den Wahlen durchzusetzen.“

https://www.heise.de/tp/features/Trump-zu-unkonventionell-fuer-das-Partei-Establishment-3289891.html

http://michaelmoore.com/trumpwillwin/

Hier Ken Jebsen im Gespräch mit Eva C. Schweitzer, die auch einen Großteil des Landes bereist und ebenfalls ein Buch geschrieben hat: „Trump Party – Der weiße Wahn“

 

 

Die offiziellen Staatsmedien in Deutschland waren sehr einseitig: über Hillary Clinton fast nur Gutes, über Donald Trump fast nur Schlechtes. Eine von sehr wenigen Ausnahmen war die Dokumentation „Der Angstmacher - Warum Trump Clinton schlagen kann“ von Stefan Niemann und Ina Ruck.

Zitate aus dem Film:

„Auch einen Tag vor der Wahl ist alles offen. So knapp ist das Rennen, so tief gespalten ist die Gesellschaft. Gespalten zwischen Trump und Clinton und mit kaum noch Vertrauen in die Politik. Drei Viertel aller Amerikaner haben kaum oder wenig Vertrauen in ihr politisches System; fast ebenso viele halten die eigene Regierung für korrupt. Feindbild Washington – Symbol für die Entfremdung von den Leuten draußen im Land, von der Lebenswirklichkeit so vieler. Wenn in so einem Klima Wahlen stattfinden, dann profitieren Populisten.

Das ist Hillary Clintons Problem: sie ist Teil des Problems. Seit mehr als 30 Jahren, war First Lady, Senatorin, Außenministerin, ist Vollblut-Politikerin. Vielen gilt sie gerade deshalb als unglaubwürdig.

Politikverdrossenheit, das ist sein größter Trumpf: Donald Trump trifft den Nerv so vieler. Ausgerechnet er, ein Milliardär aus der Metropole New York, spürt das Unbehagen der kleinen Leute. Und ausgerechnet er erscheint so vielen im Land als letzter Ausweg.“

Donald Trump: „Ich habe die entlassenen Fabrikarbeiter besucht. Sie sind die vergessenen Männer und Frauen unseres Landes, die hart arbeiten, aber keine Stimme mehr haben. Ich bin eure Stimme.“

„Donald Trump zieht sie an, weil er spricht wie sie, weil er sagt, was viele denken, weil er die Tabus politischer Korrektheit bricht. Auch, wenn so viele seiner Wahrheiten keine sind, sondern schlicht Lügen: sie kommen an.“

„Denn das ist ihr größtes Problem: Glaubwürdigkeit. Zu oft in ihrer Karriere hat sie unangenehme Wahrheiten verheimlicht; ihre Nähe zur Wall Street werfen sie ihr vor – Clinton hat dort Millionen allein mit Redeaufträgen verdient.“

„Seine Anhänger verehren ihn dafür, dass er Politiker verachtet. Sie finden es gut, dass er keine Erfahrung hat. Seine Lügen stören sie nicht."

„Trotz seines Erfolgs: 60% der Amerikaner geben an, Trump eigentlich nicht zu mögen. Und auch Hillary Clinton finden 55% unsympathisch. Wer auch immer den Weg ins Weiße Haus schafft: er oder sie wird schon zu Amtsantritt unbeliebter sein als je ein amerikanischer Präsident zuvor.“

 

 

Einseitigkeit der offiziellen Medien

 

Der „Freeman“ schreibt:

"Was für eine Genugtuung und Freude für mich und was für eine Blamage für die Zeitung der Zeitungen. Am Freitag hat die New York Times mit einem Brief an ihre Abonnenten sich für ihre einseitige Berichterstattung über die Wahl entschuldigt. Das musste der Verleger Arthur Ochs Sulzberger tun, weil die Reputation der Zeitung erheblichen Schaden erlitten hat und die Einnahmen deswegen drastisch zurückgehen. Sie musste ihre Leser darum bitten, doch bei ihr zu bleiben. Der Brief des Verlegers war zum Teil Entschuldigung und zum Teil eine Verteidigung und er versprach in Zukunft besser zu sein. Er hat zugegeben, die Zeitung hat die Unterstützung und Beliebtheit von Donald Trump in der amerikanischen Bevölkerung nicht richtig eingeschätzt.

"Nach so einer wechselhaften und unberechenbaren Wahl gibt es unausweichliche Fragen: Hat Donald Trumps schiere Unkonventionalität uns und andere Nachrichtenmedien dazu geführt, seine Unterstützung unter den amerikanischen Wählern zu unterschätzen?"

Während er darauf bestanden hat, seine Mitarbeiter hätten "über die Kandidaten fair berichtet" (dass ich nicht lache), versprach er, dass die Zeitung "sich wieder der fundamentalen Mission des Times-Journalismus widmen wird. Das heisst, Amerika und der Welt ehrlich zu berichten, ohne Angst und Bevorzugung."

Was für eine Heuchelei und Lügerei. Wenn die Zeitung wirklich "fair" über alle Kandidaten berichtet hätte, wie er sagt, warum muss er dann jetzt Busse tun und eine ehrliche Berichterstattung für die Zukunft versprechen?

Tatsache ist, die New York Times hat Trump von Anfang bis zum Ende nur dämonisiert, hat ihn bei jeder Gelegenheit mit Dreck beworfen und nieder gemacht. Hillary auf der anderen Seite wurde heilig gesprochen, wurde in den Himmel gelobt und nichts schlechtes über sie berichtet, obwohl der Dreck bei ihr bis zur Decke sich stapelt.

Die Zeitung hat aber auch die Trump-Unterstützer auf übelste beschimpft, als Gesindel, Rassisten und Homophobe bezeichnet. In ihrer völligen Arroganz und Überheblichkeit hatte sie null Ahnung was die Menschen über Trump denken, was in ihrem Leben wirklich passiert und warum sie ihn zu ihrem Präsidenten gewählt haben.

Jetzt verspricht er, die Zeitung "wird danach streben, immer alle politischen Perspektiven und Lebenserfahrungen zu verstehen und zu reflektieren, in den Artikeln die wir ihnen bringen."

Am 3. November, nur eine Woche vor der Wahl, hat die Times vorhergesagt, Hillary hat eine 86-prozentige Chance zu gewinnen und Trump nur 14 Prozent.

Sowas von daneben. Das kommt davon, wenn man jeden Bezug zur Realität verloren hat und sich eine eigene Lügenwelt zusammenbaut. Dabei sollen Journalisten immer den Puls der Gesellschaft fühlen …

Jeder Artikel, der eine sogenannte Nachricht brachte, war eindeutig voller Vorurteile gegen Trump und zugunsten von Hillary Clinton. Jeder Trick wurde angewendet, um den richtigen Präsidenten den Lesern vorzustellen: Lügengeschichten, manipulierte Photos, schreierische Schlagzeilen und die Platzierung in der Zeitung, egal was die Fakten waren.

Jetzt ist aber die Quittung dafür gekommen. Geschockt durch den Sieg von Trump und von vielen für ihre Einseitigkeit verspottet, verliert die Zeitung ihre Leserschaft ... und Geld! Es ist in der Branche bekannt geworden, viele Leser haben ihr Abonnement gekündigt und das Problem ist gravierend geworden, wo eh schon die Zeitungsbranche im Niedergang begriffen ist …

Aber nicht nur die New York Times und auch die Washington Post haben sich eine skandalöse Berichterstattung über Donald Trump geleistet, die meisten Leitmedien haben das in den USA und in Europa getan. Speziell in Deutschland. Man nehme nur den Schmiergel oder den Lokus, die Velt, die Südtäusche und die Blöd-Zeitung, alle haben Trump dämonisiert und als das Böse schlechthin bezeichnet. Tun sie immer noch!

Ob man Verleger Sulzberger sein Versprechen über eine Besserung glauben kann? Das hat der Chefredakteur des Schmiergel auch vor einiger Zeit versprochen, wegen der einseitigen Berichterstattung. Nur, hat sich was geändert? Nein, es ist noch schlimmer geworden und man muss dieses Magazin und überhaupt die Medien ignorieren und boykottieren. Die Macher verstehen erst die Botschaft, wenn sie keine "Kundschaft" mehr haben und pleite sind.

Die Einnahmen der Times sind im 3. Quartal um sagenhafte 18,5 Prozent eingebrochen! …

Unter Journalisten ist allgemein bekannt, die New York Times gehört zu den amerikanischen Medien, welche am engsten mit der CIA kooperierten. Der Herausgeber Arthur Hays Sulzberger erließ eine allgemeine Regel nach dem II. Weltkrieg, der CIA zu assistieren, wann immer es möglich ist. Sie hat nicht nur immer wieder Operationen der CIA gedeckt, sondern auch viele Kriege dem amerikanischen Publikum verkauft, wie der Angriffskrieg gegen den Irak, mit der Lüge über Saddams Massenvernichtungswaffen, die es nicht gab. Dafür hat sie sich auch mal entschuldigt ... halbherzig!

Der große Verlierer dieser Wahl ist nicht nur Hillary Clinton und ihre kriminellen Strippenzieher im Hintergrund, sondern die Medien allgemein, sei es Print- oder TV-Medien. Wer kann ihnen überhaupt noch glauben und vertrauen, nachdem was sie sich an Einseitigkeit, an Voreingenommenheit und an Lügerei geleistet haben? Man kann sich nur noch angeekelt von ihnen abwenden. Der beste Beweis dafür ist jetzt die Entschuldigung der New York Times an ihre Leser, sozusagen die Mutter und das Vorbild aller Zeitungen.“

http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2016/11/new-york-times-entschuldigt-sich.html

In ihrem zwar manchmal derben, aber verständlichen Ton äußert sich die „Propagandaschau“ speziell zu den deutschen Staatsmedien:

„Wer gestern Abend ins Bett ging, in einem durch diese Lügenpresse vermittelten Glauben, am folgenden Morgen nach der Wahl der ersten Präsidentin in der Geschichte der USA aufzuwachen, darf sich jetzt den Sand aus den Augen reiben, den ihm gleichgeschaltete Staats- und Konzernmedien hineingestreut haben.

Die deutsche Öffentlichkeit, Bürger und Politiker wurden monatelang über den US-Wahlkampf in die Irre geführt und wundern sich nun, wie es sein kann, dass ein Mann Präsident der USA wird, dem die transatlantischen Mainstreammedien, die gekauften und durch ihre eigene Propaganda verblödeten Huren und Stricher des Establishments, bis zuletzt niemals eine Chance einräumten und bekämpften bis aufs Messer. Noch am gestrigen Abend diffamierte ein dümmliches WDR-Flittchen den kommenden Präsidenten der USA als „Horror-Clown“ …

Mit Blick in die USA ist das neue Debakel umso entlarvender, als dass der kommende Präsident Trump seit Monaten seinen Wahlkampf dezidiert gegen diese Medien geführt und ihre Lügen und Kollaboration mit der korrupten Hillary Clinton und dem sie umgebenden Establishment ins Zentrum seiner Kampagne gestellt hat. Von all dem weiß die deutsche Öffentlichkeit so gut wie nichts …

Die Deutschen wissen nichts über die Intrigen des DNC, mit denen Sanders aus dem Weg geräumt wurde. Sie wissen kaum etwas von Clintons „Spendern“ und davon, dass diesen Spendern politischer Einfluss („pay for play“) verkauft wurde. Sie wissen nichts von Clintons Kriegstreiberei, ihrer Unterstützung und führenden Rolle bei den Kriegen vom Irak über Libyen bis Syrien, die Deutschland und Europa eine Flüchtlingswelle beschert und die EU an den Rand des Kollaps gebracht haben. Die Deutschen wurden stattdessen systematisch mit Lügen und irrelevantem Geschwätz über Trumps angeblichem Rassismus und Sexismus für dumm verkauft.

Noch am späten Vorwahlabend präsentierte der erbärmliche ARD-Clown und Propagandist der Atlantik-Brücke Jörg Schönenborn in den tagesthemen eine Grafik, die nichts über die wahre Stimmung in den USA aussagte, aber alles über die Hirnwäsche einer gleichgeschalteten Mainstream-Lügenpresse. 268 von 270 Wahlmänner seien Clinton sicher, wollte der öffentlich-rechtliche GEZ-Schmarotzer und Berufslügner den Zuschauern weismachen. Am nächsten Morgen gegen 7 Uhr, wenige Stunden später, waren diese herbeifantasierten, „sicheren Stimmen“ von 268 auf 215 tatsächlich errungene Wahlmänner eingedampft, während Donald Trump schon 244 statt der angekündigten 180 aufweisen konnte. 92% der Deutschen glaubten laut tagesthemen am Vorabend an einen Sieg Clintons – eine Zahl, die das Ausmaß der Propaganda und systematischen Irreführung der deutschen Öffentlichkeit deutlich macht wie keine andere.

Wer sich heute die Reaktionen deutscher Politiker in ARD und ZDF anschaut, sieht ein ums andere Mal in die Gesichter düpierter Trottel. Wie im Falle des Brexit kann und muss einem Angst und Bange werden, weil diese Politiker ihre folgenschweren Entscheidungen auf Falschinformationen und Propaganda serviler Hofschranzen gründen, die ihnen aus Gefallsucht und Rückgratlosigkeit böhmische Dörfer verkaufen …

Es bleibt die Hoffnung, dass der „Schock“ der US-Wahlen weiteren deutschen Bürgern die Augen dafür öffnet, wie sie Tag für Tag belogen und in die Irre geführt werden. Viele US-Amerikaner – und das ist die wichtigste Erkenntnis dieser Wahl – haben im Zuge des Wahlkampfs erkannt, was sie von den Mainstreammedien zu halten haben.“

https://propagandaschau.wordpress.com/2016/11/09/us-wahl-2016-ein-sieg-der-massen-ueber-die-massenmedien/#more-27878

„Wenn sie sich nicht über seine Frisur lustig gemacht haben, dann wurden Zitate Trumps aus dem Zusammenhang gerissen, Klarstellungen ignoriert oder heimliche Aufzeichnungen privater Großmaulerei in die Öffentlichkeit gespielt, die ihn desavouieren sollten. Clintons kriminelle Machenschaften hingegen, ihre Korruption – u.a. durch arabische Despoten – und Kollaboration mit den US-amerikanischen Mainstreammedien, die ihr den Weg ins Weiße Haus bereiten sollten und wollten, war in deutschen Mainstreammedien weitestgehend Tabu.

Abseits der Lügenpresse gab es – anders als der öffentlich-rechtliche Propagandist und Dummschwätzer Thomas Schaaf behauptet – sehr wohl kluge Beobachter, die Trumps Wahlsieg prognostiziert haben. Dirk Müller und Peter Haisenko seien als zwei Beispiele angeführt, die sich nicht von der Propaganda beirren ließen.

Dirk Müller: „…Keiner hat damit gerechnet? Stimmt nicht ganz! Wir hatten das in den letzten Wochen immer wieder betont, haben gesagt, wenn nichts Besonderes passiert, wird Donald Trump der nächste Präsident… Was wir von medialer Seite, von unseren Mainstreammedien, in den letzten Monaten – und auch gestern Abend [in den Live-Sendungen zur Wahl] – gesehen haben, das hatte nichts mit seriöser Berichterstattung über den Wahlkampf in den USA zu tun. Das war eine Propagandakampagne für Clinton und gegen Trump, die man eigentlich hier nicht so erwarten sollte. Es ist … der Präsident der Amerikaner und nicht der Deutschlands und hier sollte man doch eigentlich über die Entwicklungen berichten. Man darf ja auch gerne kommentieren, aber wo blieb da die Berichterstattung über die wirklichen Fakten, über die wirklichen Themen? … Erst recht gestern Abend in der Wahlberichterstattung von ARD und ZDF, wenn Sie das gesehen haben, das waren reine Wahlkampfveranstaltungen, wie auch in Amerika selbst, für Clinton und gegen Trump … Wenn man die Reden von Trump mal in seiner Gänze hört – Max Otte hat darüber immer wieder gesprochen, der sich die stundenlang angetan hat – er sagt, wenn man das mal nicht reduziert, wie wir das hier medial immer wieder machen, auf diese extremen Standpunkte oder extremen Halbsätze, dann sind da sehr sinnvolle Themen auch dabei …“

Max Otte ist einer der profiliertesten deutschen Wirtschaftsexperten, besitzt die US-amerikanische Staatsbürgerschaft und ist unter anderem dadurch bekannt, dass er die Finanzkrise bereits 2006 in seinem Buch „Der Crash kommt“ angekündigt hatte. Wenn Otte sich die Zeit nimmt, um sich Trumps Wahlreden ausführlich anzuhören, dann macht er das nicht aus Langeweile, sondern aus Professionalität, weil er sich daraus den Informationsvorsprung zieht, der ihn zum Experten macht.

Das aber wäre auch die Aufgabe von Journalisten. Stattdessen plärren führende deutsche Leitmedien das nach, was ihnen die korrupten und mit Geheimdiensten verbandelten Leitmedien in den USA vorgeben und am Ende der Des­infor­ma­tions­kette sehen und hören wir stundenlang auf allen Kanälen erbärmlich ahnungslose Figuren wie Thomas Schaaf, die nur das Zerrbild wiederkäuen und verstärken, das die geschlossene mediale Echokammer in ihre hohlen Schädel eingetrichtert hat.“

https://propagandaschau.wordpress.com/2016/11/10/die-geniale-wahlstrategie-des-donald-trump/#more-27900

„Weltuntergangsstimmung , Arroganz und komplette Ahnungslosigkeit – die Reaktionen der deutschen Medien auf Trumps Wahlsieg

Während die US-Medien den Wahlsieg Donald Trumps überwiegend erstaunlich gleichmütig aufgenommen haben, wirken Deutschlands Edelfedern wie ein Haufen aufgescheuchter Hühner im Angesicht des geifernden Fuchses. Panik und Weltuntergangsstimmung allenthalben. Die Eliten verstehen „ihr“ Volk offenbar nicht mehr. Dabei liegen die Gründe für Trumps Erfolg doch eigentlich auf der Hand. Doch anstatt erst einmal in sich zu gehen, schalten die Leitartikler auf Vorwärtsverteidigung und glänzen vor allem durch überbordende Arroganz. Dies könnte der Schluss aus unserer kleinen kritischen Presseschau sein, die unser Kollege J.K. und ich, Jens Berger, zusammengestellt haben. Erschreckend ist, dass keiner der Leitartikler zwischen Symptomen und Ursache zu unterscheiden weiß und die offensichtliche Frage stellt, warum die Amerikaner sich vom Establishment abgewendet haben …

Was soll man sagen, mit Trumps Wahlsieg scheint die Meinungsmache und Meinungsmacht der „Qualitätsmedien“ zumindest in den USA endlich gebrochen zu sein. Viele amerikanische Bürger haben sich gegen die Interessen des Establishments entschieden – ob die Entscheidung klug war oder nicht, ist eine andere Frage – und in der deutschen Medienlandschaft ist der Teufel los. Das Toben der deutschen „Qualitätsmedien“ gegen Trump ist auch ein Manifest der Furcht, dass dies auch in Deutschland geschehen könnte.“

http://www.nachdenkseiten.de/?p=35765

 

Versagen der Meinungsforschung

 

„Die Demoskopen sind nach der Wahl Trumps in Erklärungsnöten. Von 67 Umfragen in den vergangenen Tagen hatten nur vier Trump vorne gesehen. Der unmittelbar nach Trumps Wahlerfolg am häufigsten geäußerte Grund: Die Wähler standen nicht zu ihrer Meinung – wie in Großbritannien zum Brexit …

Geoff Garin, ein altgedienter Meinungsforscher der Demokraten, sagte gegenüber „Politico“: „Viele Umfragen haben Weiße mit geringer Bildung zu wenig berücksichtigt, eine Gruppe, die Trump nahesteht“ …

Vor allem in den Bundesstaaten im sogenannten Rostgürtel der USA wie Wisconsin und Michigan lag die Demokratin nun tatsächlich überraschend hinten. Trumps Wahlkampf, in dem er auch gegen internationale Handelsabkommen und Globalisierung Stimmung gemacht hatte, verfing in diesen von Abschwung geprägten Gegenden offensichtlich sehr. Das hatten Meinungsforscher so nicht vorausgesehen …

Das Wahlverhalten hat sich auf jedem Einkommensniveau dramatisch gewandelt. Traditionell wählten diejenigen mit geringem Einkommen die Demokraten, während Vermögendere häufiger Republikaner unterstützten. Diesmal war es anders.“

https://www.welt.de/politik/ausland/article159359698/Das-Zahlen-Debakel-der-Wahlforscher.html

Der Wurm lässt eine Ausrede gelten: das Kommunikations-Verhalten hat sich in den letzten Jahren geändert und deshalb sind die bisherigen Telefon-Umfragen nicht mehr so zuverlässig, wie sie es früher einmal waren. Die Umfragen, die richtig lagen, basierten auf Internet-Umfragen. Die allerdings auch ihre Tücken haben.

Auch, wenn sich das Kommunikations-Verhalten geändert hat, auch, wenn die Befragten nicht immer ehrlich sind – beides sollte bekannt sein. Und dafür sollten die hochbezahlten Meinungsforschungs-Institute ihre Soziologen haben, die die Fehler-Quoten minimieren.

Liegt es daran, dass an diesen Soziologen gespart wurde? Liegt es am Unvermögen der Institute? Oder wurde bewusst manipuliert? Wenn Monate lang Kandidat A mit mehr oder weniger großem Vorsprung vorne liegt, denken Wähler gerne, zu den Siegern gehören zu wollen oder dass es sich schon gar nicht mehr lohnt.

Aus einem früheren Beitrag des Wurms:

„„Neben dieser allseits üblichen Zahleninterpretation gibt es auch Fälle, in denen ein Institut absichtlich der Öffentlichkeit andere Zahlen präsentiert als es eine Umfrage ermittelte. So gestand Renate Köcher, Partnerin von Elisabeth Noelle-Neumann, nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg 1996 ein, bei einer kurz vor der Wahl veröffentlichten Umfrage ihres Instituts den Anteil der Republikaner bewusst unterhalb der 5-Prozent-Hürde angesiedelt zu haben, obwohl die erhobenen Daten die Partei deutlich darüber sahen – die Wähler sollten so vom Kreuz für diese Partei abgehalten werden. Und das war kein Einzelfall: Auch vier Jahre zuvor ging Allensbach nach gleichem Muster vor.“ – Tatsächlich erhielten die Republikaner 9,1% der abgegebenen Stimmen.“

http://www.wissen.de/wahlen-die-stimmen-der-meinungsforscher

http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/54-schuss-nach-hinten.html

 

Die Konkurrenz: durchgeknallte Republikaner

 

Jens Berger vom 28.01.2016: „Am Montag starten mit dem Caucus in Iowa ganz offiziell die Vorwahlen zu den US-Präsidentschaftswahlen 2016. Hierzulande dominiert der republikanische Kandidat Donald Trump die gesamte Berichterstattung. Trump sei ein Irrer, ein Radikaler; so die Botschaft. Das ist interessant, denn ein Blick auf seine nächsten Verfolger im Rennen um die Kandidatur bei den Republikanern zeigt Kandidaten, die nicht minder irre und radikal sind. Besonders unverständlich wird die allgemeine Berichterstattung dann, wenn man seinen Blick auch einmal auf die Kandidaten der Demokraten legt. Dort wird Hillary Clinton geradezu als alternativlos dargestellt – ihr letzter echter Kontrahent wird dabei meist ebenfalls in die „Radikalenschublade“ gesteckt. Dabei ist Bernie Sanders nach aufgeklärten, europäischen Maßstäben der einzige Kandidat, der eben nicht radikal ist und daher für uns alternativlos sein sollte …

Die, nennen wir sie „gemäßigten“, Kandidaten der Republikaner, also Bush, Christie und Kasich, sind in den aktuellen Umfragen weit abgeschlagen. Zusammen kommen sie gerade einmal auf rund 10% der Stimmen. Wenn kein Wunder passiert, wird der nächste Kandidat der Republikaner ein wie auch immer gearteter „Radikaler“ sein. Donald Trump dominiert zwar seit Monaten das Feld, ist jedoch keinesfalls konkurrenzlos. Neben dem erzkonservativen Ben Carson, dessen Stern bereits wieder am Sinken ist, gelten vor allem Ted Cruz und Marco Rubio als die letzten aussichtsreichen Gegner Trumps. Sowohl Cruz als auch Rubio sind jedoch die Kandidaten des Tea-Party-Flügels der Republikaner und bei näherer Betrachtung kein bisschen weniger irre oder radikal wie Trump. Im Gegenteil.

Die Radikalität von Cruz und Rubio zeigt sich vor allem im sozial- und wirtschaftspolitischen Bereich. Während Rubio die Steuern massiv kürzen will, plant Ted Cruz allen Ernstes die Einkommensteuer, die Erbschaftssteuer und gleich die gesamte nationale Steuerbehörde IRS abzuschaffen. Stattdessen sollen die Amerikaner lieber eine einheitliche Flat-Tax bezahlen, deren Berechnung „auf einen Bierdeckel“ passt. Donald Trump will die Steuerbehörde nicht abschaffen, sondern Steuerflucht und –umgehung stärker bekämpfen. Wohlhabende und Reiche will Trump nicht durch Flat-Taxes entlasten, sondern durch Steuererhöhungen stärker belasten. Und nun die Frage: Wer ist hier der Radikale? Wer ist irre?

Ähnlich sieht es im Sozialbereich aus. Trump will zwar die von Obama eingeführte Gesundheitsreform (Obamacare) zurücknehmen und durch ein eigenes Modell ersetzen, bei dem die freien Marktkräfte besser zum Tragen kommen. Kürzungen im Sozialbereich lehnt Trump aber kategorisch ab. Cruz und Rubio lehnen indes nicht nur Obamacare, sondern jegliche Pflichtversicherung im Gesundheitsbereich ab und übertreffen sich gegenseitig mit stuntreifen Kürzungs- und Streichungsforderungen im Sozialbereich. Wer ist hier radikal? Wer irre?

Auch außen- und sicherheitspolitisch ist Trump keinesfalls radikaler als seine beiden aussichtsreichsten Konkurrenten. So findet Trump beispielsweise Russlands Intervention in Syrien ganz prima – „Wenn Putin ISIS den Arsch versohlen will, bin ich 100% bei ihm und verstehe nicht, wie irgendwer dagegen sein könnte“. Ein forciertes US-Engagement in Syrien lehnt er ab – seine Rivalen, die anders argumentieren, wollten wohl „wegen Syrien einen dritten Weltkrieg anfangen“. Auch das US-Engagement in der Ukraine sieht Trump eher kritisch – die Krim sei „Europas Problem“ und eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine sei „ihm egal“. Wichtig seien indes gute Beziehungen zu Russland, um Russland und China auseinanderzuhalten. Ansonsten äußert er sich nicht zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen. Denn dann wisse der Feind ja, wie man denkt – das sei doch „verrückt“, so Trump. Was für ein schlaues Bürschchen.

Auch wenn man Trumps außen- und sicherheitspolitische Ideen und Äußerungen kritisieren kann, so sind sie auch im Vergleich zur aktuellen Politik eher gemäßigt als radikal. Ganz anders übrigens als die Konzepte von Cruz und Rubio: Rubio fordert eine robuste Rolle der USA bei der „Konfrontation“ mit Iran, Russland und Nordkorea. Er würde als Präsident zuerst den Nuklear-Deal mit Iran sowie die amerikanisch-kubanische Annäherungspolitik rückgängig machen. In beiden Punkten stimmt er da 100% mit Ted Cruz überein, der zudem den IS mit „Flächenbombardements“ auslöschen (to bombard into oblivion) will. Wer ist hier radikal? Wer irre?

Es sollte hier jedoch nicht der Eindruck entstehen, dass Trump in welcher Form auch immer ein vernünftiger Kandidat sei. Das ist er ganz sicher nicht. In der Einwanderungspolitik vertritt er beispielsweise extreme Standpunkte. So solle der Grenzzaun nach Mexiko durch eine echte Mauer ersetzt werden – auf Kosten der Mexikaner versteht sich. Und von wem stammt diese Idee? Von Ted Cruz, dem Mann, der auch in unseren Medien als „gemäßigte“ Alternative zu Trump verkauft wird.

Welchen Radikalen hätten Sie denn gerne?

Das Ganze ist natürlich unfair. Verglichen mit den beiden Tea-Party-Chaoten Cruz und Rubio ist so ziemlich jeder andere Politiker „gemäßigt“; sogar ein Donald Trump. Dennoch ist es schon bemerkenswert, dass der „irre Radikale“ mit der komischen Frisur in den wichtigsten politischen Themenfeldern Positionen hat, die zumindest im Vergleich zu seinen aussichtsreichsten Konkurrenten in der Tat gemäßigt erscheinen. Man darf Trumps teilweise sehr gekünstelt wirkende Anti-Establishment-Attitüde nicht mit einer Geistesstörung verwechseln. Im Gegenteil: Trump ist Profi durch und durch und vor allem seine von den Medien als „unkontrolliert“ dargestellten „Ausraster“, sind äußerst kühl kalkulierte Manöver. Und diese Manöver haben Erfolg. Die Umfragen geben ihm bislang Recht.“

http://www.nachdenkseiten.de/?p=30660

 

Die Konkurrenz: Hillary Clinton

 

Für den durchschnittlichen Konsumenten deutscher Staatsmedien ist Hillary Clinton beinahe eine Heilige. Das, was ihr in den USA vorgeworfen wird (und es handelt sich um schwerwiegende Vorwürfe), dringt hier kaum durch.

 

Korruption

 

„Kritiker werfen der demokratischen Präsidentschaftskandidatin trotzdem schon seit Jahren vor, dass sie durch die Nähe zu den Geldgebern der Clinton Foundation ihre politische Unabhängigkeit gefährde. Eine aktuelle Analyse der Nachrichtenagentur AP untermauert den Verdacht: Mehr als die Hälfte all der Gesprächspartner aus dem Privatsektor, mit denen Clinton in ihrer Funktion als Außenministerin zusammentraf oder telefonierte, hatten demnach zuvor an die Stiftung gespendet.

Ohnehin ist das Misstrauen der Amerikaner gegenüber Hillary Clinton groß – 69 Prozent der US-Bürger zweifeln laut einer Umfrage aus dem Juni an der Integrität der ehemaligen First Lady. Bis zur Wahl sind es noch zweieinhalb Monate. Das E-Mail-Leak kommt für sie deshalb zur denkbar schlechtesten Zeit. Auch, weil ihr Konkurrent Donald Trump auf diese Weise von seinen eigenen Patzern der vergangenen Wochen ablenken kann: Die Stiftung der Clintons nannte Trump am Montag "das korrupteste Unternehmen in der politischen Geschichte" und forderte kurzerhand die Schließung der Foundation.

Ex-Präsident Bill Clinton hatte die Stiftung in ihrer jetzigen Form im Jahr 2001 gegründet – nur wenige Monate nach seinem Abschied aus dem Weißen Haus. Erklärtes Ziel der Organisation war schon damals der Kampf gegen Welthunger und Klimawandel. Seine Kontakte zu Regierungschefs und Unternehmern aus der ganzen Welt machten aus der Organisation innerhalb weniger Jahre eine hocheffiziente Wohltätigkeitsmaschine. Heute operiert die Foundation nach eigenen Angaben in über 70 Ländern, bekämpft Fettleibigkeit in den USA, bildet Frauen in Peru zu Unternehmerinnen aus und baut Solaranlagen auf Haiti.

Seit der Gründung der Stiftung haben die Clintons stolze zwei Milliarden Dollar an Spenden eingesammelt. Dass Politiker nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt ihre Kontakte in die Wirtschaft spielen lassen, um damit wohltätige Projekte zu finanzieren, ist in den USA durchaus üblich. So haben es auch Ex-Präsident George H.W. Bush und sein Sohn George W. gemacht. Die Clinton Foundation ist in ihren finanziellen Dimensionen als Stiftung prominenter Ex-Politiker jedoch einzigartig. Unter ihren Geldgebern sind superreiche Amerikaner wie der Microsoft-Gründer Bill Gates oder der Medienunternehmer Haim Saban. Auch der Mineralölkonzern ExxonMobil und die Barclays-Bank haben die Stiftung in der Vergangenheit mit Millionen unterstützt.“

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-08/hillary-clinton-e-mails-leaks-stiftung-spender

Rainer Rupp: „Im Unterschied zu Trump steckt Hillary voll und ganz in den Taschen der Banken und Rüstungskonzerne, von denen Hillary bereits Hunderte von Millionen Wahlkampfspenden bekommen hat, während Trump aus keiner dieser Branchen auch nur eine Spende bekam. Bei Hillary müssen zudem die etwa 30 Millionen Dollar hinzugerechnet werden, die sie gemeinsam mit ihrem Ehemann Bill allein in den letzten 5 Jahren an Honoraren für Reden (bis zu 400.000 pro Rede) von den global operierenden US-Großkonzernen privat eingenommen hat.

Hinzu kommen die Zig-Millionen Dollar Spenden für die Clinton-Stiftung. Sie kommen vornehmlich aus Saudi Arabien und benachbarten Scheichtümern und anderen Diktaturen. Aktuelle Untersuchungen machen zunehmend deutlich, dass Sinn und Zweck der Clinton-Stiftung einzig und allein darin zu bestehen scheint, den Wohlstand von Hillary und Bill zu mehren.

Im Vergleich zu dieser scheußlichen, kaum verdeckten Korruption bzw. Prostitution der um die Gunst des Großkapitals buhlenden Kandidatin Hillary erscheint Trump nicht nur für seine Parteigänger als einfacher und ehrlicher Geschäftsmann. Er ist bereits Milliardär, allein letztes Jahr ist er um fast 600 Millionen Dollar reicher geworden.

Die Wahrscheinlichkeit, dass er in der Politik käuflich wird, ist daher gering. Das halten viele US-Bürger, welche die korrupte Kaste der Berufspolitiker in Washington am liebsten mit Knüppeln davonjagen würden, Trump besonders zugute. Von seinem öfters exzentrischen oder "karikaturhaften" Auftreten lassen sie sich nicht beeinflussen. Wenn er kein kühl rechnender Kopf wäre, wäre sein Immobilienimperium längst zusammengebrochen, ist ein oft gehörtes Argument.“

https://www.heise.de/tp/features/Im-Vergleich-zur-korrupten-Hillary-ein-ehrlicher-Geschaeftsmann-3255748.html

 

E-Mail-Affäre

 

Noch mal Rainer Rupp: „Wie es aussieht, hat Hillary Clinton mit der Art und Weise, in der sie als Außenministerin ihre Kommunikation via E-Mail pflegte, mindestens gegen ein halbes Dutzend US-Bundesgesetze verstoßen. Sie hat offenbar grundsätzlich alle ihre offiziellen Anweisungen, politischen Einschätzungen, Schlussfolgerungen und Entscheidungen an den dafür vorgesehenen offiziellen Kanälen vorbei über ihren speziell zu diesem Zweck eingerichteten privaten - darüber hinaus auch noch ungeschützten - Server an andere Regierungsstellen verschickt.

Dies stellt, sollte der Nachweis gelingen, ein schwerwiegendes kriminelles Vergehen dar, das im Fall einer Verurteilung sogar eine langjährige Gefängnisstrafe nach sich ziehen könnte.

Die Gesetze, gegen die Hillary Clinton mutmaßlich verstoßen hat, lassen sich in zwei Kategorien einteilen. Die erste bezieht sich auf die Pflicht zur Archivierung offizieller Regierungsdokumente. Diese dient dem Schutz der Öffentlichkeit vor verantwortungslosem Handeln oder vor Willkür der gewählten Volksvertreter und ihrer Beamten. Die zweite Gruppe von Gesetzen, gegen die Hillary offenbar verstoßen hat, betrifft den Geheimnisschutz und - falls dieser versagt hat - der Schadenbegrenzung.

Über den ersten Bereich, Transparenz hoheitlichen Handelns, ist folgendes zu sagen: Die Archivierungspflicht offizieller Regierungsdokumente hat zum Ziel, die Transparenz der Handlungen der Regierenden zu gewährleisten. Sie ist ein wichtiger Pfeiler dessen, was von der Demokratie in den USA noch übriggeblieben ist. Kern dieser Transparenz ist der "Freedom of Information Act" (FOIA), das Gesetz über die Informationsfreiheit.

Der FOIA gibt jedem US-Bürger das Recht, von den jeweiligen Ministerien und Ämtern die Herausgabe von Regierungs- oder sonstigen Dokumenten zu verlangen. Selbst wenn der Inhalt dieser Dokumente für Minister oder Parteien höchst peinlich sein sollte, müssen sie dennoch herausgerückt werden. Ausnahmen gibt es nur, wenn die "nationale Sicherheit" betroffen ist. Dann dürfen zum Beispiel Namen oder ganze Passagen geschwärzt werden, oder Sperrfristen verhindern die Herausgabe gänzlich. Im Zweifelsfall entscheidet ein unabhängiges Gericht, ob die Behörde ein Dokument herausrücken muss.

Das Gesetz, das in den USA die Archivierung der Regierungsdokumente regelt, ist der "Federal Records Act", das Bundesarchivgesetz. Demnach stellt es ein Verbrechen dar, wenn ein Vertreter der Regierung "vorsätzlich und rechtswidrig offizielle Regierungsdokumente verbirgt, entfernt, verstümmelt, löscht, verfälscht oder zerstört".

Ein Verstoß ist mit bis zu drei Jahren Gefängnis zu bestrafen. Besonders wichtig für Hillary Clinton ist in diesem Zusammenhang eine weitere gesetzliche Bestimmung: nämlich, dass eine Person, die dieser Handlung rechtskräftig überführt worden ist, "ihres Amtes enthoben wird und nie wieder eine Position im Dienst der Vereinigten Staaten bekleiden darf". Also auch nicht das Amt der US-Präsidentin.

Voraussetzung zur Gewährleistung der Regierungstransparenz ist natürlich die Erfassung aller Regierungsdokumente, die aufgelistet und archiviert werden müssen, damit die Öffentlichkeit jederzeit Zugriff darauf hat. Aber wenn die Regierenden, wie im konkreten Fall Hillary Clinton, gar keine Dokumente an die Archive weiterleiten, bzw. vermeintlich gar keine "offiziellen" Dokumente produziert haben, nützt auch der FOIA nichts. Und das war offensichtlich auch Sinn und Zweck ihres privaten E-Mail-Servers.

Alle bisher zutage geförderten Hinweise und Beweismittel legen den Schluss nahe, dass der private E-Mail-Server einzig und allein dem Zweck diente, zu verhindern, dass die Kandidatin im aktuellen Präsidentschaftsrennen jemals für ihr Handeln zur Verantwortung gezogen werden kann. Das ist auch mehr als nachvollziehbar, vor allem angesichts ihrer Inkompetenz und ihrer haarsträubenden Korruption.

So wurden Spenden an die Clinton-Stiftung mit politischen Gefälligkeiten vonseiten des US-Außenministeriums vergolten. Aber auch mit Blick auf ihre Kriegsverbrechen - z. B. war sie beim Angriffskrieg gegen Libyen als US-Außenministerin federführend - musste es aus ihrer Sicht als empfehlenswert erscheinen, möglichst keine Beweise zu hinterlassen.

Was den Komplex des Geheimnisverrats und der Vertuschung anbelangt, die zweite Gruppe von Gesetzen, gegen die Frau Clinton mutmaßlich verstoßen hat, betrifft dieser

a) den Geheimschutz von vertraulichen oder geheimen Regierungsdokumenten und

b) die Schadensbegrenzung für den Fall, dass solche Dokumente tatsächlich kompromittiert worden sind.

In beiden Fällen kann man zwingend davon ausgehen, dass dies bei Clinton im ganz großem Stil der Fall war. Heute weiß jedes Kind, dass das Außenministerium eines jeden Landes ein beliebtes Ziel für internationale IT-Hacker ist, egal ob es Amateure sind oder sie im Auftrag ihrer jeweiligen Regierungen bzw. Geheimdienste handeln.

Fest steht, dass alle offiziellen Dokumente Hillarys über ihren privaten E-Mail Server gingen. Daher kann mit hoher Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen werden, dass auch alle Dokumente kompromittiert worden sind. In US-Medien ist bislang von mindestens fünf Fällen die Rede, in denen Hacker nachweislich auf Tuchfühlung gegangen sein sollen.

In diesem Zusammenhang sei nur daran erinnert, dass im Februar dieses Jahres ein 16 Jahre alter Junge in England festgenommen wurde, weil er das private, aber gesicherte E-Mail-Konto des ehemaligen CIA-Direktors James Clapper gehackt hatte. Wenige Monate zuvor war auch Ex-CIA-Chef John Brennan Opfer eines solchen Hacks geworden. Die Hackingmöglichkeiten ausländischer Nachrichtendienste sind natürlich noch unendlich viel größer. Und Hillarys Server war nicht einmal gesichert.

Von ungleich größerem Interesse als die privaten Mails von Ex-CIA-Chefs sind natürlich aktuelle Geheiminformationen aus dem Department of State der Vereinigten Staaten, die weltweit wirtschaftlich, finanziell und militärisch höchst aggressiv operieren. Außerdem hat das US-Außenministerium seinen eigenen Geheimdienst und ist zugleich auch Empfänger, bzw. "Durchlauferhitzer" der meisten CIA-Berichte. Nicht nur, wer sich das Geld für sein Stratfor-Abo ersparen will, hätte also Interesse, auf einen solchen Server zuzugreifen.

Als langjähriger ehemaliger Mitarbeiter des Auslandsnachrichtendienstes der DDR im verdeckten Einsatz gegen die NATO, in deren politischer Abteilung im Hauptquartier in Brüssel ich zuletzt fast 17 Jahre in gehobener Position - mit Zugang zu allen wichtigen Dokumenten - gearbeitet habe, weiß ich genau, welch riesiger Aufwand vor allem von den Amerikanern um den Geheimschutz betrieben wurde.

Und natürlich darf die Kommunikation geheimer nachrichtendienstlicher Erkenntnisse – egal in welchem Land - nicht über ungeschützte Kanäle zusammen mit privaten Nachrichten transportiert werden, ob das nun per Post, Telefon, Funk oder E-Mail ist. Bei Verstößen gegen diese Sicherheitsvorgaben können nicht nur die eigenen Methoden der Nachrichtensammlung, deren Analyse und die daraus gewonnenen Erkenntnisse und Reaktionen, sondern auch Agenten vor Ort kompromittiert werden. Und von all dem will Hillary nichts gewusst haben?

Wer auch nur einmalig fahrlässig gegen diese Sicherheitsregeln verstößt, indem er z. B. vergisst, vor dem Verlassen seines Büros seinen Panzerschrank abzuschließen, oder wer erwischt wird, wie er aus Bequemlichkeit über ein ungesichertes Telefon vertrauliche Dinge mit Kollegen bespricht, der braucht sich erst mal keine Hoffnungen auf eine Beförderung zu machen.

Wiederholen sich Vorfälle dieser Art, ist man schnell seinen Job los. Das hat jüngst sogar der amtierende CIA-Direktor und ehemalige Vorzeige-General und "amerikanische Held" David Petraeus am eigenen Leibe verspüren müssen. Er wurde 2015 zu zwei Jahren Gefängnis auf Bewährung und zu einer Geldstrafe von 100.000 Dollar verurteilt, weil er Dokumente mit Geheimhaltungsstufe in seiner privaten Wohnung aufbewahrt hatte.

Bei absichtlichem oder gar systematischem Zuwiderhandeln gegen die Sicherheitsvorschriften – wie es Hillary Clinton ständig praktiziert hat - drohen empfindliche Strafen einschließlich Gefängnis. Aber aus Sicht von Frau Clinton gilt das nur für gewöhnliche Sterbliche, nicht für sie. Sie ist davon überzeugt, dass sie über dem Gesetz steht, denn das entspricht auch ihrer Lebenserfahrung.

Tatsächlich sind Hillary und ihr Ehemann bisher bei all ihren kriminellen Operationen davongekommen: vom Whitewater-Finanzbetrug im Immobiliensektor in ihren jungen Jahren über ihre systematische Korruption als Außenministerin bis hin zum aktuellen, gigantischen Wohltätigkeitsbetrug im Rahmen der "Clinton-Stiftung". Diesmal scheint es allerdings eng für die versierte Politikerin und Berufskriminelle zu werden.

Aber die längste Gefängnisstrafe von bis zu 20 Jahren droht Hillary nicht wegen der E-Mail-Verstöße an sich, sondern wegen deren Vertuschung. Das hat damit zu tun, dass die US-Sicherheitsorgane, die für die Gefahrenabwehr zuständig sind, gar nicht wissen, welche Staatsgeheimnisse von Hillary kompromittiert worden sind und folglich auch nicht beurteilen können, welche Gegenmaßnahmen zur Schadensbegrenzung notwendig sind.

Nachweislich sind zigtausende Dokumente von Hillarys Server gelöscht worden, spurlos. Man kennt nicht einmal die Titel, geschweige denn deren Inhalt. Selbst wenn Hillary zwecks Strafmilderung den Untersuchungsbehörden bei der Schadensbegrenzung helfen wollte, sie könnte es nicht.

Hunderte von offiziellen Dokumenten hat das FBI zudem inzwischen auf den Computern von Mitarbeitern Hillarys, die E-Mails von ihr empfangen hatten, wiederherstellen können. Einen neuen Lichtblick hat Freitag letzter Woche FBI-Chef Comey verkündet. Demnach haben seine Agenten auf dem Laptop des Ex-Kongressabgeordneten Anthony Weiner 650.000 E-Mails gefunden, davon etwa die Hälfte von Clinton. Nun hofft das FBI, dass Kopien von vielen der bisher verschwundenen bzw. vernichteten Clinton-E-Mails auf Weiners Laptop gesichert werden konnten.

Gegen Weiner selbst läuft ein Verfahren wegen Sextings mit einem 15 Jahre alten Mädchen. Er ist der Noch-Ehemann von Huma Abedin, der Chef-Assistentin von Hillary, die wiederum im Verdacht steht, enge Beziehungen zu der fundamentalistischen Organisation der Muslimbrüder im Nahen Osten zu unterhalten. Wie die Clinton-Mails auf den Laptop von Huma Abedins entfremdetem Ehemann gelangten, der nicht einmal ein Sicherheitszertifikat für US-Geheimdokumente besaß und der zudem erpressbar war, ist noch nicht geklärt. Für Präsidentschaftskandidatin Clinton scheint das Fiasko kaum noch abwendbar.

Inzwischen mehren sich selbst in einigen US-Mainstreammedien, wie z. B. dem Wall Street Journal, Stimmen, die fordern, Hillary müsse wegen krimineller Vergehen vor Gericht gestellt werden. Viele befürchten bereits für den Fall, dass sie tatsächlich zur Präsidentin gewählt werden sollte, sofort im Anschluss daran ein Amtsenthebungsverfahren.“

https://deutsch.rt.com/meinung/42782-muss-hillary-clinton-wegen-geheimnisverrat/

 

It’s the economy, stupid!

 

"It's the economy, stupid!". Mit diesem Wahlkampf-Slogan gewann Bill Clinton 1992 die US-Präsidentschaftswahlen …

Geprägt wurde der Spruch 1992 von Clintons Wahlstrategen James Carville im Hauptquartier in Little Rock. Carvilles Original-Phrase "The economy, stupid" war eigentlich intern für die Mitarbeiter der Wahlkampagne Clintons gedacht. Auf ein Schild schrieb er drei Botschaften, auf die sich die Helfer konzentrieren sollten:

- Change vs. more of the same

- The economy, stupid

- Don't forget health care

Tatsächlich wurde die Botschaft aber zum wichtigsten Slogan der Wahlkampagne Clintons. Schon bald wurde dem Spruch "it's" beigefügt. Seitdem wird die Phrase "it's the economy, stupid" ("Es ist die Wirtschaft, Dummkopf") oft und gerne, auch in Abwandlung, verwendet.“

http://diepresse.com/home/wirtschaft/hobbyoekonom/1308933/Its-the-economy-stupid_Ein-Spruch-macht-Geschichte

Anders ausgedrückt: Wahlen werden in erster Linie durch wirtschaftliche Themen entschieden.

Und genau da liegt das Problem. Und nicht nur in den USA. Während Anfang der 1990er Bill Clinton und die linken, halblinken und pseudolinken Parteien sich für wirtschaftliche Themen und damit auch für die Schwachen der Gesellschaft mehr oder weniger stark interessierten, hat sich hier ein tief greifender Wandel vollzogen: diese Gruppen haben sich von eben diesen wirtschaftlich Schwachen abgewandt und sich auf Nebenthemen konzentriert.

Etwa Minderheiten, Gender-Fragen, Ökologie. Alles wichtige Fragen. Aber kein Grund, die soziale Frage vollkommen über Bord zu werfen und sich mit dem Neoliberalismus zu arrangieren.

Die Folge: der Aufstieg rechter Parteien und Organisationen, zu denen die wirtschaftlich Abgehängten bzw. vom sozialen Abstieg Bedrohten flüchten – links gibt es ja keine ernst zu nehmende Alternative.

Jens Berger: „Der Sieg ist jedoch, so weh dies bei der Analyse tut, folgerichtig. Jahre-, wenn nicht gar jahrzehntelang wurde eine Politik gegen die wenig schillernde Mehrheit der Bevölkerung gemacht und die Medien taten ihr Bestes, um mit Brot, Spielen und Meinungsmache den immer größeren Spalt zu überbrücken. Dass dies nicht endlos klappt, sollte jedem klar sein. Ernsthafte Angebote von der politischen Linken wurden ausgeschlagen. Nun hat die politische Rechte die Deutungshoheit über den Stammtischen und das Establishment ist schockiert. Selbst schuld!

Am Ende waren es die ehemaligen Industriestaaten im Norden der USA, die den Ausschlag bei der Auszählung der Stimmen gaben. Ohio, Michigan und Wisconsin wählten mehrheitlich Trump. Was früher der wirtschaftliche Motor der USA war, wird heute ironisch als der „Rost-Gürtel“ (rust belt) bezeichnet und steht symbolisch für den Abstieg der alten Industriemacht USA. Hier hat man vom Wirtschaftswachstum der Obama-Ära nichts mitbekommen. Im Gegenteil. Hier sind die USA das Land der Hoffnungslosen.

Die Demokraten haben spiegelbildlich in den Staaten besonders gepunktet, in denen die USA ein modernes Land sind, in denen die Absolventen der teuren Elite-Universitäten Unternehmen gründen und der Technologie- und Dienstleistungssektor seine Zentren hat. Hier ist man voll im 21. Jahrhundert angekommen, denkt postmaterialistisch und macht sich mehr Gedanken über LGBT-Rechte und politische Korrektheit als über Chancengleichheit. Die gestrige Präsidentschaftswahl ist somit auch ein Zeichen eines Landes, das in zwei Teile zerbricht, das förmlich zerrissen ist. Die Zahl der Verlierer ist jedoch deutlich größer als die Zahl der Gewinner und so ist es eigentlich kein Wunder, dass man mit einem clintonschen „Weiter so! Wir schaffen das!“ nicht abräumen kann.

Trump ist keine These. Er ist eine Antithese; die Reaktion auf eine politische Entwicklung, die von einem großen Teil der Bevölkerung als Fehlentwicklung angesehen wird. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer und die Mittelschicht rutscht Stück für Stück nach unten ab? Produktive Jobs wandern mehr und mehr in Niedriglohnländer ab? Die Macht der Banken und großen Konzerne nimmt von Tag zu Tag zu? Die Politik schert sich nur noch um das eine Prozent ganz oben und hat die restlichen 99 Prozent aus dem Blick verloren? All dies sind Fragen, die man bei kritischer Analyse bejahen muss. All dies sind jedoch auch Fragen, auf die die traditionelle Politik keine Antworten liefert. Mehr noch: All dies sind Probleme, die von der traditionellen Politik direkt und indirekt verursacht wurden. Wen aber wählen, wenn die traditionelle Politik nicht die Antwort, sondern das Problem darstellt?

Sind diese Einschätzungen der Trump-Wähler wirklich so falsch? Ich meine nein. Dies- und jenseits des Atlantiks hat sich die Politik von den Interessen der Mehrheit verabschiedet. Dies- und jenseits des Atlantiks war die Schlagzahl, mit der eine kleine, liberale „Elite“ die Gesellschaft modernisiert hat, zu hoch und die Zahl derer, die dabei nicht mitkamen, zu groß. Man hat das Land an der Mehrheit der Bürger vorbeiregiert. Nun schlägt das Pendel zurück …

Das politische Amerika hat abgewirtschaftet. Die Menschen haben Trump nicht gewählt, weil er ein so kluges Programm hat, sondern weil sie das politische Establishment verachten und Trump der Mann ist, mit dem man nach einer amerikanischen Redensart einen Schraubenschlüssel ins Getriebe wirft, also größtmöglichen Schaden anrichtet. Die Wahl war auch eine Rache am politischen System, dem man nicht mehr zutraut, die Interessen der Mehrheit zu vertreten …

Machen wir uns also nichts vor: Wenn die Politik auch weiterhin am Volk vorbeiregiert, werden wir auch in Europa schon bald „unsere“ Trumps bekommen. Gerade in Deutschland sollten wir daher auch mit Häme sehr vorsichtig sein. Haben wir Ronald Barnabas Schill schon vergessen? Den trumpesken Richter Gnadenlos, der in Hamburg aus dem Stand rund 20 Prozent der Wählerstimmen bekam? Und was unterscheidet einen Horst Seehofer eigentlich von Donald Trump? Auch die Umfrage- und Wahlerfolge der AfD lassen erahnen, wie nah wir hier in Deutschland den USA sind. Sehr viele AfD-Wähler wählen die Partei nicht, weil sie rechts sind oder was gegen Ausländer haben, sondern weil die AfD es – auch dank Hilfe der Medien – geschafft hat, sich zur Anti-Establishment-Partei zu stilisieren. Wir sind Zeugen einer Zeitenwende. Man braucht diesseits des Atlantiks nicht allzu viel Phantasie, um sich ausmalen zu können, was hier passiert, wenn die Politik nicht schleunigst eine Kehrtwende vollzieht."

http://www.nachdenkseiten.de/?p=35733

Tomasz Konicz : „Die Kandidatin Clinton ist offensichtlich eine Katastrophe, weil die Prekarisierung und Verelendung breiter Bevölkerungsschichten in den USA - die von der amerikanischen Oligarchie schlicht nicht wahrgenommen wird - ein politisches Ventil finden muss. Clinton steht für Kontinuität – also für fortgesetzte Verelendung. Nachdem der brave Sozialdemokrat Bernie Sanders vom neoliberalen Clinton-Lager mittels blanken Wahlbetrugs aus dem Rennen gemobbt wurde, findet dieser wachsende soziale Unmut nun im Präfaschisten Donald Trump sein Sprachrohr, der die sozialen Abstiegserfahrungen und Abstiegsängste der Unter- und Mittelklasse mit Rassismus und Xenophobie anreichert.

Mit den evidenten Manipulationen der Vorwahl zugunsten Clintons hat die Demokratische Partei den US-Bürgern einen gangbaren Weg genommen, ihren Wunsch nach Veränderung in progressiven Politikformen auszudrücken. Nun folgt der reaktionäre Gegenschlag.“

https://www.heise.de/tp/features/US-Praesidentschaftswahl-Polizeistaat-oder-Krieg-3457190.html

 

Leben in Amerika

 

Karsten Gödderz aus dem Jahr 2013: „Ein Beschäftigter in den USA verdient heute pro Stunde im Durchschnitt real weniger als vor vierzig Jahren. 1972 lag der Bruttostundenlohn im Geldwert von 2012 bei 21,35 US-Dollar. Bis 1993 fiel er auf 17,93 US-Dollar. Seither ist der Lohntrend positiv, auch wenn die Jahre 2011 und 2012 in Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise Lohneinbußen mit sich brachten. Mit 20,15 US-Dollar wurde pro Arbeitsstunde im Durchschnitt allerdings immer noch 1,20 US-Dollar weniger gezahlt als 1972. In Deutschland erhöhten sich dagegen die realen Bruttostundenlöhne im selben Zeitraum um das reichlich Anderthalbfache - wenn auch von einem niedrigeren Niveau aus …

Der Lohnrückgang in den USA hat mehrere Ursachen. Zum einen liegt er in der Qualifikationsstruktur der Erwerbstätigen begründet. Zwar ist der Anteil der Erwerbstätigen, die nicht über einen College-Abschluss verfügen, seit 1972 von 85 auf 67 Prozent gesunken. Da sich zugleich die Zahl der Erwerbstätigen insgesamt von 1972 bis 2012 von 82 auf 143 Millionen erhöhte, stieg jedoch die Zahl der Erwerbstätigen ohne College-Abschluss trotz rückläufigen relativen Anteils von 72 auf 96 Millionen.

Hinzu kommt zum anderen, dass Beschäftigte ohne College-Abschluss heute deutlich geringer entlohnt werden als Anfang der 1970er Jahre. So verdienten Beschäftigte, die lediglich einen High School-Abschluss vorzuweisen oder ihre College-Ausbildung abgebrochen hatten oder die sich gerade in einer College Ausbildung befanden, 2012 jeweils einen US-Dollar weniger pro Stunde als 1973. Beschäftigte ohne High School-Abschluss erhielten sogar drei US-Dollar weniger pro Stunde …

Dahinter steht der Strukturwandel von der Industrie- zur Dienstleistungs- bzw. zur globalisierten Wissensgesellschaft. Er bewirkte, dass Industriearbeitsplätze insbesondere im mittleren Qualifikations- und Einkommenssegment entweder durch Maschinen ersetzt oder ins kostengünstigere Ausland verlagert wurden. An ihre Stelle traten gering produktive und folglich gering entlohnte Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor, zum Beispiel in der Gastronomie, im Einzelhandel oder im Bereich von Wach- und Hausmeisterdiensten. 1972 waren mit 44 bzw. 49 Prozent die Anteile der Erwerbstätigen im Industrie- und Dienstleistungssektor fast gleich groß. 2012 waren nur noch 24 Prozent der Erwerbstätigen in Industrie und Handwerk, dafür jedoch 72 Prozent im Dienstleistungsbereich und hiervon vor allem im Niedriglohnsektor tätig …

Dämpfend auf die US-amerikanischen Stundenlöhne wirkte auch, dass die Bruttowertschöpfung in den zurückliegenden Jahrzehnten weniger an die abhängige Erwerbsarbeit und stärker an die selbständige Erwerbsarbeit und den Faktor Kapital floss. Das erklärt, dass von 1972 bis 2012 BIP und verfügbares Einkommen pro Kopf real um 96 bzw. 166 Prozent zunahmen, während die Lohnquote im selben Zeitraum trotz wachsender Erwerbstätigenzahl und beinahe konstanter individueller Arbeitszeit pro Erwerbstätigem von 71 auf 63 Prozent sank.

Um trotz sinkender bzw. stagnierender Arbeitseinkommen ihren materiellen Lebensstandard aufrecht zu erhalten bzw. gegebenenfalls zu erhöhen, verschuldeten sich viele US-amerikanische Haushalte zum Teil erheblich. So stieg der Wert der noch offenen Konsumentenkredite seit 1972 real um das Siebenfache. Zugleich ging die private Sparquote von neun Prozent des verfügbaren Einkommens der privaten Haushalte auf vier Prozent 2012 zurück. Mitte des letzten Jahrzehnts hatte sie sogar nur 1,5 Prozent betragen. Zum Vergleich: deutsche Haushalte sparten 2012 10,3 Prozent ihres verfügbaren Einkommens.

Derzeit deutet wenig darauf hin, dass sich die Verdienstsituation großer Teile der US-amerikanischen Beschäftigten in Zukunft fundamental verbessert. Umso wichtiger ist es deshalb darüber nachzudenken, wie Wohlbefinden und Lebensqualität künftig auch aus immateriellen Quellen gespeist werden können.“

http://www.denkwerkzukunft.de/index.php/aktivitaeten/index/US-Stundenlohn8

Thorsten Schröder vom November 2015: „Die Lebenserwartung in der weißen US-Arbeiterklasse sinkt. Sie bringen sich häufiger um, trinken sich öfter zu Tode, nehmen regelmäßig Drogen. Ein Land fragt sich: Warum?

Sie sind Kellner in den Diners der Vororte, Sicherheitsleute in den Parkhäusern Manhattans oder Verkäufer an den Kassen der großen Drogerieketten und Walmarts im Land. Sie haben einen Highschool-Abschluss, aber nie eine Uni besucht. Viele von ihnen haben Kinder, die sie alleine aufziehen. Sie sind mittleren Alters, haben Kreditkartenschulden, rauchen oder trinken und nehmen Tabletten gegen Schmerzen und Depressionen.

So in etwa lässt sich Amerikas weiße Arbeiterschicht umreißen – und sie steht im Zentrum einer Studie, die in den USA für Aufregung sorgt. "Es legt sich ein dunkler Schatten über Teile unserer Gesellschaft, und wir wissen nicht, warum", schrieb Paul Krugman in der New York Times, nachdem die Princeton-Ökonomen Anne Case und Angus Deaton ihre Ergebnisse vorgestellt hatten. 

Und die sehen tatsächlich düster aus. Die Sterberate der 45- bis 54-jährigen weißen Amerikaner ist seit 1999 jährlich um 0,5 Prozent gestiegen und die Lebenserwartung zurückgegangen. Sie bringen sich häufiger um, trinken sich häufiger zu Tode, nehmen regelmäßig Drogen und Tabletten. Zum Vergleich: Zwischen 1978 und 1998 sank die Sterblichkeit derselben Gruppe jährlich noch um zwei Prozent.

Betroffen sind vor allem Amerikaner ohne College-Abschluss, doch selbst bei den besser Ausgebildeten zeigt sich eine ähnliche Entwicklung, wenn auch in abgeschwächter Form. 500.000 Amerikaner, rechnen die Autoren vor, könnten heute noch am Leben sein, wären die Zahlen stabil geblieben. In keinem anderen Industrieland mit Ausnahme von Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion gab es eine ähnliche Entwicklung.

"Hätte man raten müssen, hätte wohl kaum jemand auf diese Gruppe getippt", sagt James Smith, Experte für demografische Entwicklungen bei dem Thinktank Rand Corp in Washington. Niemand habe bis zur Veröffentlichung der Studie von dieser Entwicklung gewusst. "So etwas gibt es nicht oft", sagt Smith. US-Medien verglichen die Zahlen in den vergangenen Tagen mit jenen der Aids-Epidemie in den achtziger Jahren. In keiner anderen Bevölkerungsgruppe ist die Rate im gleichen Zeitraum gestiegen. Selbst unter Hispanics und Afroamerikanern fällt die Sterblichkeit weiter – um 1,8 und 2,6 Prozent pro Jahr –, auch wenn das Niveau noch immer deutlich höher ist.

Eine steigende Lebenserwartung wurde seit dem 19. Jahrhundert als Selbstverständlichkeit betrachtet. Jetzt beginnt unter Amerikas Experten die Suche nach Gründen für die plötzliche Trendwende. Die Autoren selbst deuten an, Verbindungen zu fehlender Erfüllung im Job, wirtschaftlicher Unsicherheit, immer schwächeren sozialen Netzen und wegbrechenden Traditionen seien "möglich". Sie trieben die weiße Unterschicht zunehmend ins Abseits und die Isolation. Die Washington Post sprach in einem Kommentar vom "perfekten Sturm" aus einem ganzen Mix an Faktoren.

Tatsächlich glauben viele, dass vor allem wirtschaftliche Gründe hinter der Entwicklung stecken. In der Vergangenheit, sagt Smith, hätten es vor allem die weißen Generationen immer besser gehabt als ihre Eltern. Jetzt sei der amerikanische Traum für sie geplatzt. Viele stießen an die Grenze, bevor sie den Lebensstandard ihrer Eltern erreicht hätten. "Es ist eine Generation, bei der es diese Garantie nicht mehr gibt", sagt der Arbeitsmarktexperte.

Und Besserung ist nicht in Sicht. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist in den USA in den vergangenen Jahren gewachsen. Die reichsten zehn Prozent im Land besitzen inzwischen knapp die Hälfte des Gesamteinkommens. Demgegenüber halten sich immer mehr Amerikaner mit mehreren Jobs über Wasser, kämpfen vergeblich um einen landesweiten Mindestlohn und müssen stagnierende oder gar sinkende Reallöhne verkraften. Das Einkommen der ärmsten fünf Prozent liegt heute unter dem der späten siebziger Jahre. Als es während der Großen Depression an Jobs und Essen fehlte, seien die Leute auf die Straßen gegangen, sagt Historiker Andrew Yarrow von der American University in Washington. "Heute staut sich die Wut auf, die Leute flüchten sich in Alkohol und Drogen. Es herrscht eine große Lethargie."

Der von den Republikanern dominierte Kongress hat das Sozialsystem weiter ausgehöhlt: Die Konservativen wehren sich gegen bezahlten Elternurlaub und Lebensmittelmarken, die von Obama durchgesetzte Gesundheitsreform verteufeln sie als Sozialismus. Kaum eine Gruppe hat heute weniger Zugang zu Gesundheitsleistungen als die rund 50 Millionen Männer und Frauen ohne Highschool-Abschluss. "Die Republikaner haben viele Vorhaben blockiert, die ihre Situation verbessert hätte", sagt Yarrow. Trotzdem würden sich vor allem schlecht ausgebildete weiße Männer um die Donald Trumps im Land scharen, die ihnen vage versprechen, Amerika wieder groß zu machen. Damit, so Yarrow, wählten sie entgegen ihrer wirtschaftlichen Interessen.

Die Folgen der Entwicklung sind dramatisch: Wenn die heute 45- bis 54-Jährigen das Rentenalter erreichten, schreiben die Autoren, würden sie in deutlich schlechterer Verfassung sein als die jetzige Rentengeneration. Das treibe die Kosten des Gesundheitssystems in die Höhe. Ein Großteil der Betroffenen klagt laut der Studie schon jetzt über gesundheitliche Probleme, chronische Schmerzen und Depression. "Eigentlich produktive Arbeitskräfte fallen so einfach weg", sagt Yarrow. Seit 2007 ist die Erwerbsquote im Land – also die Zahl der Amerikaner, die tatsächlich einen Job haben oder aktiv danach suchen – stetig gesunken. Mit 62,6 Prozent lag sie zuletzt auf dem tiefsten Wert seit 38 Jahren.

Lösungen gibt es bislang nicht. Zwar ließen sich strengere Gesetze durchsetzen, um etwa die im Land grassierende Epidemie an Tablettenabhängigkeit zu bekämpfen – in keiner Gruppe ist die Abhängigkeit von Schmerztabletten so hoch wie bei den 45- bis 54-Jährigen. "Aber das Problem kann man nicht mit ein paar Kampagnen gegen Rauchen oder Trinken lösen", sagt der Historiker.

Auch die Autoren selbst verweisen darauf, nicht nur auf das Einkommen zu schauen, wenn die wachsende Ungleichheit debattiert werde, sondern auch Fragen der Gesundheit und des allgemeinen Wohlbefindens zu berücksichtigen. Die New York Times geht noch weiter und mahnt, die weiße Arbeiterklasse müsse sich wieder stärker in der Gemeinde verankern, um die wirtschaftliche Realität zu verkraften.

Bislang allerdings sieht es kaum danach aus, als debattiere überhaupt jemand der Verantwortlichen. In der Politik wurde die Studie trotz ihrer Brisanz nahezu vollkommen ignoriert. Weder Demokraten noch Republikaner haben die Zahlen in ihren Auftritten erwähnt. "Die Diskussion hat sich auf einen elitären akademischen und journalistischen Zirkel beschränkt", so Yarrow. Bei jenen, die von der Entwicklung betroffen seien, komme sie nicht an."

http://www.zeit.de/wirtschaft/2015-11/gesundheit-usa-lebenserwartung-mittelschicht

„Aber es geht hier noch etwas Grundlegenderes vor sich. New York Times Kolumnist Paul Krugman schrieb, die Krankheiten, die zu dem Anstieg der toten Arbeiter führt, sind Verzweiflung und einige der offensichtlichen Gründe sind ökonomischer Art. In den letzten Jahrzehnten haben sich die Dinge für die Arbeiter aller Hautfarben nicht gut entwickelt.

Ich wuchs in einem Amerika auf, in dem ein Mann mit starken Schultern und einer starken Gewerkschaft erwarten konnte, alleine eine Familie zu versorgen, auch wenn er keinen College-Abschluss hatte. 2015 sind diese Jobs seit langem verschwunden und zurückgeblieben sind nur die Jobs, die man früher Frauen und Farbigen überließ, Einzelhandel, Landwirtschaft und Lastwagenfahrer. Das bedeutet, die unteren 20% der Weissen leben nun in materiellen Umständen, wie sie sonst nur arme Schwarze kannten, einschließlich prekärer Beschäftigung und gefährliche Wohngegenden.“

https://www.zdf.de/assets/faktencheck-dezember-100~original?cb=1482240937647

Winand von Petersdorff: „Dass sie jetzt ihre Hoffnung auf Donald Trump setzen, der mit antielitärem Gestus Einwanderung und Globalisierung stoppen will, wird plötzlich nachvollziehbar. Die Demokratische Partei, die einst die Partei der Arbeiter war, hat sich zunehmend zur ökologisch orientierten Bürgerrechtspartei gewandelt, die mit besten Argumenten für das Recht auf Abtreibung, die gleichgeschlechtliche Ehe, das Ende des Kohlebergbaus, die Einbürgerung illegaler Immigranten und eine bessere Polizei kämpft. Da fühlen sich arme Weiße ebenso wenig zu Hause wie in der marktwirtschaftlich orientierten Republikanischen Partei, die noch in der Präsidentschaftskampagne 2012 mit dem Kandidaten Mitt Romney den Staat zurückzudrängen trachtete.

Die armen weißen Männer bauen natürlich darauf, dass der Staat sie raushaut. Donald Trump hat das verstanden. Bernie Sanders auch.“

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/weisse-amerikaner-waehlen-donald-trump-aus-unzufriedenheit-14364632-p3.html

Harald Neuber: „Hinzu kommt der Umgang mit der Finanzmarktkrise, in deren Folge die Obama-Regierung Billionen US-Dollar der Wall Street und Banken zuschanzte. Zugleich verloren Millionen Menschen im Zuge der Immobilienkrise ihre Häuser, ohne dass sich die Regierung groß um sie gekümmert hätte. Sieben Millionen Menschen wurden Opfer von Zwangsvollstreckungen, weil die Banken ihnen günstige Kredite bewilligt hatten, die nicht bedient werden konnten. Der Umgang mit dem Finanzcrash und der Immobilienkrise stellen ein staats- und sozialpolitisches Versagen epochalen Ausmaßes dar, das die Menschen nicht vergessen haben und lange nicht vergessen werden.“

https://www.heise.de/tp/features/Warum-Trumps-Sieg-eine-Chance-fuer-die-Linke-ist-3463359.html

 

Michael Moore

 

Gerne zitiert der Wurm an dieser Stelle noch mal Michael Moore:

“Trump’s election is going to be the biggest „Fuck You!“ ever recorded in human history … and it will feel good”

https://www.youtube.com/watch?v=YKeYbEOSqYc

Sehenswert ist nach wie vor Michael Moores Film “Roger & Me” aus dem Jahr 1989, der genau die Problematik schildert, die viele Jahre später zu diesem „Fuck you!“ geführt hat:

„Im Film dokumentiert Michael Moore sein insgesamt dreijähriges Bemühen, ein Interview mit Roger Smith, dem damaligen CEO von General Motors (GM), zu bekommen, den er für die Schließung mehrerer GM-Fabriken in seinem Heimatort Flint (Michigan) und den daraus folgenden Verlust von 30.000 Arbeitsplätzen verantwortlich macht. Daneben dokumentiert Moore eindrücklich den verzweifelten und letztlich erfolglosen Kampf von Flint gegen den Niedergang der Stadt, nachdem der mit Abstand wichtigste Arbeitgeber vor Ort seine Tore geschlossen hat.

Der Film zeigt anhand diverser Einzelschicksale, wie es nach einer Welle von Werksschließungen in Flint weitergegangen ist. Unter anderem geht Michael Moore darauf ein, dass eine Menge ehemaliger Automobilwerker Jobs als Gefängniswärter gefunden haben und hier ehemalige Kollegen, die wegen Beschaffungskriminalität Haftstrafen abbüßten, wiedertrafen. Auch der erfolglose Versuch, ein Tourismusgewerbe in Flint aufzubauen, wird von Michael Moore dokumentiert.

Michael Moore begleitet den Sheriff der Stadt, der eine Menge Zwangsräumungen durchführen muss. Selbst am Heiligabend kann der Sheriff aufgrund des hohen Termindrucks keine Pause machen. Der Film endet damit, dass Michael Moore Zwangsräumungen an Weihnachten zeigt und dazu die Weihnachtsansprache von Roger Smith einspielt.“

https://de.wikipedia.org/wiki/Roger_%26_Me

 

Hier Trailer und Film:

 

 

 

Zu Michael Moore siehe auch http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/112-maschinenpistolen-fuer-kinder.html und http://www.ansichten-eines-regenwurms.de/213-als-die-vergangenheit-noch-eine-zukunft-hatte.html

 

Wahl-Analyse des DGB

 

„Diese Wahl wurde durch den Gewinn der „Rust belt“ – Staaten (Pennsylvania, Ohio, Indiana, Michigan und Wisconsin) durch die Republikaner entscheiden. In Wisconsin gewannen die Republikaner zuletzt 1988. In fast allen dieser Staaten konnte Trump knapp gewinnen und die untere abstiegsbedrohte Mittelschicht auf seine Seite ziehen.

Der Ausgang der US-Wahl ähnelt sehr dem Ausgang von aktuellen Wahlen in Europa, die populistische Entscheidungen und Parteien stärkten und prägten:

a) Die „abstiegsbedrohte Mittelschicht“ umfasst ca. einen Anteil von 15 bis 20 Prozent der Wählerschaft. Für sie ist der „White Angry Man“ charakteristisch. Das sind ältere, nicht-akademisch-gebildete, weiße Mittelschichtsmänner, die aus Industrieregionen im „Niedergang“ (industrial midwest inclusive rust belt) stammen und von Abstiegsängsten und dem Gefühl politischer Apathie geprägt sind. Sie galten lange Zeit als klassisch sozialdemokratisches Wählerklientel mit gewerkschaftlichem Hintergrund. Schätzungen sprechen von bis zu 14 Prozent Lohnrückgang dieser unteren Mittelschicht allein während der letzten Amtsperiode (2012-2016) von Barack Obama. Neben dem „White Angry Man“ wählten aber auch noch diverse andere kleine Wählergruppen (desillusionierte Hochschulabsolventen, verarmte Veteranen, verschuldete Haushalte aus der Finanzkrise etc.) Trump aus dem Motiv heraus, „dem Establishment eine Abfuhr zu erteilen“.

Es bestehen auffällige Ähnlichkeiten zwischen den USA und Europa bei der Betrachtung der Wahlkreise, in denen Trump das klassische Arbeitermilieu erreichte.

Im Wyoming River Valley (Pennsylvania) gewannen die Demokraten überzeugend beide Obama-Wahlen. Nun votierten die Wähler_innen mit zweistelligem Abstand für Trump. In Youngstown (Ohio) gewann Obama noch mit 20 Prozentpunkten Vorsprung die letzte Wahl. Nun gewann Trump diesen Wahlkreis mit einem genauso hohen Abstand zu den Demokraten.

Diese beiden extremeren Beispiele ähneln dem Wahlverhalten in europäischen niedergehenden Industrieregionen: ob Leeds beim BREXIT, Mannheim-Nord und Bitterfeld bei den letzten Landtagswahlen mit der AfD, Lille bei den letzten Regionalwahlen in Frankreich mit der Front National, Västergotaland in Schweden mit den Schwedendemokraten etc.

b) Wieder einmal lagen die Umfragen völlig daneben. Die Demokratische Partei hatte in ihren Umfragen die weiße, untere Mittelschicht in den Swing States vernachlässigt und wird hierfür in der parteiinternen Diskussion verantwortlich gemacht. Beim BREXIT und den letzten Landtagswahlen in Deutschland standen die Meinungsforschungsinstitute auch massiv in der Kritik.

c) Wieder konnten Nichtwähler_innen mit „einfachen dumpfen Parolen“ mobilisiert werden und wieder einmal widersprechen sich die versprochenen politischen Inhalte und der soziale Status der Wähler_innen in weiten Teilen. Z.B. wenn Frauen trotz seiner offensichtlich sexistischen Äußerungen Trump wählen, wenn weiße Männer gegen das Establishment wählen wollen und Trump zweifellos ebenso dazu zählt wie Clinton, wenn Hispanics Trump trotz seiner Äußerungen zur Migrationspolitik wählen.

d) Wieder gab es parallel zur Polarisierung der Wähler_innenschaft eine Polarisierung der Medien. Trump hat die Diffamierung amerikanischer „Leitmedien“ (ABC, New York Times, Washington Post) selber vorangetrieben. Und es gab auch an der Basis der Wähler_innenschaft starke Abneigungen gegenüber der etablierten Medienöffentlichkeit, die an die Diffamierungen als „Lügenpresse“ durch die Rechtspopulisten in Deutschland erinnern.

Im ersten Tweet des neuen US-Präsidenten Trump kam die Motivation der von Abstieg bedrohten, weißen Mittelschicht deutlich zum Vorschein: „Die Vergessenen werden nie wieder vergessen sein.“

Vor allem im „Rostgürtel“ (rust belt) der USA, wo in der Schwerindustrie viele Arbeitsplätze verloren gingen, schlug Trump die Demokraten überraschend deutlich. In Pennsylvania und Wisconsin liefen viele weiße Wähler_innen aus der Arbeiterschaft zu den Republikanern über. Clinton schnitt dort aber auch unter Schwarzen und Latinos nicht so erfolgreich ab wie erwartet. Es war wohl die erste Wahl in den USA, bei der so bewusst gegen das politische Establishment gewählt wurde und weniger für ein politisches Versprechen.

Die Kernwählerschaft der Demokraten, die weiße Arbeitnehmerschaft, ist der Partei abhandengekommen. Im Wahlkampf hat Hillary Clinton diese Gruppe vernachlässigt, vielleicht weil sie sich deren Stimmen sicher wähnte, oder keinen Zugang mehr wie Obama zu dieser klassischen Klientel der Demokraten hat. Die Sorgen und Nöte der abstiegsgefährdeten Mittelschicht spielten kaum eine Rolle in der Kampagne. Clinton setzte weiterhin auf die Regenbogenallianz diverser Minderheiten, die scheinbar auch schon Obama an die Macht geführt hat. Es ist bei genauer Analyse aber äußerst fraglich, ob man mit dieser Regenbogenallianz alleine einen Wahlkampf gewinnen kann und Obama nicht eigentlich durch eine damals noch hoffnungsvolle Arbeiterschaft gestützt wurde.

Ähnlich wie in Europa verstand es Trump die Arbeitnehmerschaft, gerade jene Teile, die vormals den Wahlurnen fern blieben, zu mobilisieren. Umgekehrt blieben viele junge, aber auch linke Arbeitnehmer der Wahlurne fern, die sich von der Demokratischen Partei verprellt fühlten, nachdem Clinton Sanders „abserviert“ hatte. Zudem war es kein Geheimnis mehr, dass Clinton von den immer skeptischer betrachteten Konzernen aus dem Silicon Valley und der Wall Street unterstützt wurde.

Allerdings ist insgesamt gerade mal die Hälfte der Arbeitnehmer_innen in das Trump-Lager gewechselt. Seine bzw. die republikanische Wählerschaft setzt sich klassischerweise aus Wertkonservativen, Patrioten, kleinen Händlern und Handwerkern, protestantischen Fundamentalisten und Farmern zusammen. Für einige dieser Wählergruppen hatte Trump auch politische Angebote in seinem Programm (Steuererleichterungen, mehr innere Sicherheit etc.), die „eigentlich“ den Interessen einer desillusionierten Arbeitnehmerschaft widersprechen. Dieser politisch-inhaltliche Widerspruch tritt auch in Europa bei der Zustimmung zu Rechtspopulisten häufig zutage.

Hillary Clinton hat bei den unteren und mittleren Einkommensgruppen einen leichten Vorsprung vor Trump. Allerdings hat sie im Vergleich zu den letzten Wahlen enorme Verluste von 16 Prozent im Segment mit einem Jahreseinkommen von unter 30.000 Dollar. Clinton konnte allerdings bei Wohlhabenderen Gewinne erzielen. Nun muss man aufgrund der inzwischen „übersichtlichen“ Sozialstruktur in den USA anmerken, dass die unteren und mittleren Einkommensgruppen (bis 50.000 Dollar) mehr als Dreiviertel der Stimmen ausmachen …

Es zeigt sich: Trumps Strategie, sich in seiner Wahlkampagne voll auf die gefühlten oder realen Verlierer_innen der Gesellschaft zu konzentrieren, ist aufgegangen. Jede Stimme für Trump ist eine Ohrfeige für die sogenannten Eliten - so hat er sich immer wieder verkauft und dies macht sich auch an seinen geringeren Wählerinnen- und Wählerzahlen im oberen Segment bemerkbar …

Clinton wollte als erste US-Präsidentin eigentlich für Fortschritt und Stabilität stehen. Das kauften ihr die Wähler_innen aber nicht ab. Viele misstrauten ihr, sahen sie als Teil eines verkrusteten und korrupten politischen Establishments.

Etwas mehr als 60 Prozent der Trump-Wähler_innen befürchten, dass das Leben der kommenden Generation schlechter verlaufen wird als das der heutigen. Fast 80 Prozent der Trump-Wähler_innen schätzen die derzeitige finanzielle Situation verglichen zu 2012 schlechter ein. Für fast 70 Prozent sind die USA auf dem falschen Weg. Clinton-Wähler_innen hingegen blicken optimistischer in die Zukunft.“

http://www.gdp.de/gdp/gdpnrw.nsf/id/557E34670D753197C125806C0041A6C4/$file/20161109_Bewertung_US_Wahl_2016.pdf

 

Die Trump-Revolution

 

Wer sein Wissen aus den Staats-Medien bezieht, wird auch nicht mitbekommen haben, um was es bei der Wahl eigentlich ging. Welchen Furor Donald Trump entfesselt hat, wird deutlich bei einer Rede, die er in Nevada gehalten hat:

„Unserer Bewegung geht es darum, ein gescheitertes und korruptes politisches Establishment mit einer Regierung zu ersetzen, die von euch, dem amerikanischen Volk, kontrolliert wird.

Das Washingtoner Establishment sowie die Finanz- und Medien-Unternehmen, die es finanzieren, existieren nur aus einem Grund: um sich selbst zu schützen und zu bereichern. Bei dieser Wahl stehen Billionen von Dollar für das Establishment auf dem Spiel. Die, die in Washington Macht haben und die Lobbyisten verbünden sich mit Menschen, die nicht euer Glück im Blick haben.

Unsere Kampagne steht für eine echte, existenzielle Bedrohung, wie sie sie noch nie zuvor gesehen haben. Hier geht es nicht nur um eine Wahl für 4 Jahre. Dies ist ein Scheideweg in der Geschichte unserer Zivilisation, wo wir, das Volk, entscheiden, ob wir die Kontrolle über unsere Regierung zurückerlangen.

Das politische Establishment, welches versucht, uns zu stoppen, ist die selbe Gruppe, die verantwortlich ist für desaströse Handelsabkommen, massive illegale Einwanderung sowie für eine Wirtschafts- und Außenpolitik, die unser Land ausbluten ließ.

Das politische Establishment brachte uns die Zerschlagung unserer Fabriken und unserer Jobs, da sie nach Mexiko, China und die ganze Welt ausgelagert wurden. Dies ist eine globale Machstruktur, die für wirtschaftliche Entscheidungen verantwortlich ist, die unsere Arbeiter ausgeraubt haben, die unser Land seines Reichtums beraubt haben und die das Geld in die Taschen einer Handvoll Unternehmen und Politikern gesteckt haben.

Dies ist ein Kampf um das Überleben unserer Nation. Dies wird unsere letzte Chance sein, sie zu retten. Diese Wahl wird zeigen, ob wir eine freie Nation sind oder ob wir nur die Illussion einer Demokratie haben, in Wirklichkeit aber von einer Handvoll globaler Lobbyisten kontrolliert werden, die unser System manipulieren – und unser System wird manipuliert.

Das ist die Realität: Du weisst es, sie wissen es, ich weiss es und so ziemlich die ganze Welt weiss es. Die Clinton-Maschinerie steht im Zentrum dieser Machtstruktur. Wir haben es in den Wikileaks-Dokumenten aus erster Hand gesehen, die beweisen, dass sich Hillary Clinton im Geheimen mit internationalen Banken trifft, um die Zerstörung der Souveränität der USA zu planen, damit diese globalen Finanzmächte, ihre Lobbyisten-Freunde und ihre Spender noch reicher werden. Ehrlich gesagt, sie sollte weggesperrt werden.

Die mächtigste Waffe, die die Clintons einsetzen, sind die Medien, die Presse. Lasst mich ganz klar sagen, die Medien in unserem Land haben nichts mehr mit Journalismus zu tun. Sie sind politische Interessenvertretungen und nicht anders als irgendein Lobbyist oder Finanzgebilde mit einer politischen Agenda, und diese Agenda ist nicht für euch, sondern für sie selbst.

Jeder, der sich ihnen entgegensetzt, wird als Sexist gebrandmarkt, als Rassist, als Xenophob, sie werden lügen, lügen, lügen und danach noch Schlimmeres tun. Sie werden tun, was auch immer nötig ist.

Die Clintons sind Kriminelle. Das ist gut dokumentiert. Das Establishment, das sie beschützt, nimmt teil an einer großen Vertuschung von kriminellen Aktivitäten im Außenministerium und der Clinton-Foundation, um die Clintons an der Macht zu halten.

Sie wussten, dass sie jede Lüge gegen mich, meine Familie und meine Angehörigen anbringen würden. Sie wussten, dass sie niemals aufhören würden, mich zu stoppen.

Nichtsdestotrotz fange ich freudig diese Pfeile für euch ab. Ich fange sie für unsere Bewegung ab, damit wir unser Land zurück bekommen können. Ich wusste, dass dieser Tag kommen würde. Es war nur eine Frage der Zeit. Und ich wusste, dass sich das amerikanische Volk erheben würde und für die Zukunft stimmen würde, die es verdient.

Die einzigen, die diese korrupte Maschine aufhalten können, seid ihr. Die einzige Kraft, die stark genug ist, unser Land zu retten, sind wir. Das einzige Volk, das mutig genug ist, dieses korrupte Establishment abzuwählen, bist du, amerikanisches Volk. Unsere Zivilisation ist an dem Punkt der Abrechnung angelangt.

Ich müsste das nicht tun, Leute, glaubt mir. Ich habe ein großartiges Unternehmen aufgebaut und ich hatte ein wundervolles Leben. Ich könnte die Früchte von jahrelangen erfolgreichen Geschäfts-Deals und Geschäften genießen anstatt durch diese Horror-Show aus Lügen, Täuschungen und Attacken zu gehen. Wer hätte sich das so vorgestellt?

Ich mache das, weil mir dieses Land soviel gegeben hat, und ich spüre, dass ich an der Reihe bin, dem Land, welches ich liebe, etwas zurück zu geben. Ich mache dies für das Volk, für die Bewegung, und wir werden dieses Land für euch zurückgewinnen und wir werden Amerika wieder großartig machen.“

 

 

Der Geist ist aus der Flasche. Donald Trump wird an seinen Worten gemessen werden.

Es gibt folgende Möglichkeiten:

1) Donald Trump setzt sich als Präsident durch und setzt das um, was er versprochen hat – was einer Revolution sondergleichen entspräche

2) Er setzt sich nicht durch und es wird ihm diktiert, was er zu tun hat

3) Er ist nicht lange Präsident. Bedingt durch Rücktritt oder Tod

4) Er kann die Versprechungen seiner Wirtschafts-Politik gegenüber der Masse seiner Wähler nicht einhalten

 

1) hält der Wurm für am unwahrscheinlichsten. Alles andere wird böse enden und die Regierung wird um sich schlagen. Sowohl nach innen wie nach außen.

Nichtsdestotrotz: mit Hillary Clinton wäre es böse weiter gegangen und mit Donald Trump besteht zumindest eine kleine Chance, dass es etwas besser wird.

Der Wurm genießt erst mal den Moment, freut sich über das größte „Fuck You!“ der Menschheitsgeschichte und es fühlt sich tatsächlich recht gut an. Viel schlimmer, als wenn es so wie bisher weiter gegangen wäre, kann es nicht werden.

 

 

Dada

 

Unsere kleine Polizei-Station

 

Wir befinden uns im Jahre 2016 unserer Zeitrechnung. Ganz Deutschland ist von Verbrechern besetzt … Ganz Deutschland? Nein! Eine von unbeugsamen Hütern des Gesetzes bewohnte Polizei-Station hört nicht auf, dem Verbrechen Widerstand zu leisten.

Und so ist halt noch vieles in Ordnung in der Region. Denn für Ruhe, Ordnung und Gerechtigkeit sorgt der Polizeiposten Rüppurr.

Kleine und große Spitzbuben, mehr oder weniger Leichtgläubige, Verrückte und Alkoholisierte, mehr oder weniger wilde Tiere treiben hier ihr Unwesen. Der Polizeioberkommissar und Chronist Karl Sauter hält diese Vorkommnisse fest im Buch „Tatort Rüppurr – Karl Sauters Notizen aus dem Polizei-Alltag“ aus dem Jahr 2005, jeweils monatlich im lokalen „Rieberger Bläddle“ und „Monatsspiegel“ und im Internet:

http://www.polizei.rueppurr.de/index.php?action=berichte

http://www.polizei.rueppurr.de/index.php?action=cms&id=1

Von Zeit zu Zeit möchte der Wurm eine dieser Geschichten zitieren. Diesmal geht es um folgenden Fall von vor einem Jahr:

 

Steinzeitkriminalität

 

Hilfe!!!

Die Kaffeefahrt hat wieder zugeschlagen. Eine Krankheit, die ausgerottet schien, bedroht die Menschheit erneut.

Nun, um es kurz zu machen: Eine ältere Dame erhielt Post von der „Rate-Runde“, und da sie selber gerne rätselt, ging sie davon aus, tatsächlich einmal etwas gewonnen zu haben. Sie meldete sich also zur Gewinnübergabe an, überredete ihre Freundin dazu mitzukommen, und so ging es mit dem halb besetzten Bus in die Pampa bei Rastatt. Weit ab jeglicher Zivilisation wurden die älteren Herrschaften dann von gewieften Verkäufern in die Mangel genommen und es wurden Reisen verkauft. Das dachten sich jedenfalls die Damen, denn wie sich später herausstellte, hatten sie knapp 500 Euro nur für eine Reiseberatung bezahlt.

Das war nun vor Weihnachten nicht so schlimm, denn da konnte man dann wieder an den Geschenken sparen, und der Verlust hielt sich somit in Grenzen.

 

Das Leben geht weiter: Ob Freispruch oder Zuchthaus – und auf die Guillotin' hat unser Herr Polizeioberkommissar Karl Sauter eh niemanden geschickt.

Es ist eine liebe Zeit – trotz der Vorkommnisse, menschlich halt. Und darum kommt es immer wieder zu diesen Szenen – beim Polizeiposten Rüppurr.

 

 

 

Auf diese Idee können auch nur Dadaisten kommen: ein Streitwagen, der von 4 Leoparden gezogen wird. Hier bei der Oper von Odessa.